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AfD wieder im RW21: Beatrix von Storch kommt

Beatrix von Storch, Bundestagsabgeordnete der AfD, kommt am Samstag, den 18. Mai, um 19 Uhr in die Black Box des RW21. Von Storch ist Mitglied des AfD-Bundesvorstands, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion und war bis 2017 Mitglied des Europäischen Parlaments.

Die Veranstaltung steht unter dem Motto „Europa ist mehr als die EU“. Als weitere Redner treten die bayerischen Kandidaten für das EU-Parlament Bernhard Zimniok sowie Sylvia Limmer aus Bayreuth auf.

Ärger vor einem halben Jahr

Bereits im vergangenen Oktober buchte die AfD die Blackbox des RW21 für eine Wahlveranstaltung. Der Leiter der Stadtbücherei, Jörg Weinreich, nannte es eine „völlig unglückliche“ Entscheidung, dass der Stadtrat erst wenige Monate zuvor die Anzahl der städtischen Gebäude, die für politische Veranstaltungen genutzt werden können, ausgeweitet hatte – unter anderem um das RW21. Gerade die Stadtbücherei stehe wie kaum eine andere Lokalität der Stadt für Weltoffenheit und Toleranz.

Kunstmuseum: AfD wollte, durfte aber nicht

Zunächst auch in die Reihe der Gebäude aufgenommen, die politisch genutzt werden können, wurde das Kunstmuseum. Als die AfD dort im vergangenen Herbst anfragte, lehnte die Museumsleitung aber trotz des Stadtratsbeschlusses ab. Als Grund wurden die etwa sechs Millionen Euro teuren Wertgegenstände des Museums genannt, die nur schwer gesichert werden könnten. Die AfD wicht schließlich in das Gemeinschaftshaus in Aichig aus. Im Januar dieses Jahres nahm der Stadtrat das Kunstmuseum schließlich wieder von der Liste.

Wo Parteipolitik möglich ist

Bis November 2017 waren nur die Stadthalle, die Rotmainhalle und die Oberfrankenhalle so gewidmet, dass darin parteipolitische Veranstaltungen stattfinden konnten. Dann wurde die Reihe um Stadtbücherei, Kunstmuseum und Gemeinschaftshaus erweitert. Ebenso hinzu kamen die Seebühne in der Wilhelminenaue, das dortige Heckentheater, das Altstadtbad und der städtische Grillplatz an der Jugendherberge.

Beschluss wird geändert

Für die Erweiterung der Lokalitäten hatten die Grünen mit einem Antrag im Stadtrat gesorgt. Tim Pargent, der mittlerweile in den Landtag eingezogen ist, erklärte den Vorschlag damals damit, dass in der Stadt mehr Räume für politische Diskurse notwendig seien. Die Anfragen der AfD bezeichnete er als „Kollateralschaden“.