Bayreuths Politik neu sortiert – erste Sitzung des neuen Stadtrats am 11. Mai

Mit neu gemischten Karten startet der Bayreuther Stadtrat am Montag in seine neue Wahlperiode. Es steht einiges auf dem Programm. Deswegen tagt der Stadtrat – ganz untypisch – am Montag schon um 10 Uhr.

Start in eine neue Wahlperiode

Los geht es mit der Vereidigung des neuen Oberbürgermeisters Andreas Zippel (SPD), der künftig den Stadtrat leitet. Sein Vorgänger Thomas Ebersberger (CSU) kehrt als Mitglied in das Gremium zurück und nimmt sein Stadtratsmandat an.

Nach dem Oberbürgermeister werden auch die neu gewählten Stadtratsmitglieder vereidigt.

Wer künftig zusammenarbeitet

Anschließend bildet der Stadtrat seine Fraktionen sowie Fraktions- und Ausschussgemeinschaften. Damit wird festgelegt, welche politischen Gruppen künftig gemeinsam im Gremium arbeiten und Mehrheiten bilden.

Einige Fraktionen haben schon angekündigt, mit wem sie zusammenarbeiten wollen. So wollen CSU und DU, Grüne und Linke sowie FDP und JB Fraktionsgemeinschaften bilden.

Im nächsten Schritt wählen die Mitglieder aus ihrer Mitte die zweite und dritte Bürgermeisterin beziehungsweise den zweiten und dritten Bürgermeister.

Strukturen für die kommenden Jahre

Ein weiterer zentraler Punkt der Sitzung ist die neue Geschäftsordnung des Stadtrats. Sie regelt die Arbeitsweise des Gremiums für die gesamte Wahlperiode bis Ende April 2032, entscheidet also zum Beispiel darüber, was Ausschüsse selbst beschließen dürfen und in welchen Fällen sie nur Empfehlungen für den Stadtrat aussprechen.

Außerdem wird entschieden, wer in den Ausschüssen, Kommissionen, Aufsichtsräten, Zweckverbänden und weiteren Gremien sitzt. In diesen Strukturen werden die Mitglieder des Stadtrats in den nächsten Jahren politische Entscheidungen in Bayreuth vorbereiten.