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Stadtentwicklungsausschuss

Entscheidung zur Schokofabrik erneut vertagt – aber mit neuem Zeitplan

Die Sanierung der Schokofabrik bleibt vorerst auf Eis. Der Stadtentwicklungsausschuss hat entschieden, die nächsten Fördermöglichkeiten bereits im Juli 2026 erneut prüfen zu lassen – ein früherer Berichtstermin statt der ursprünglich geplanten Verschiebung um ein ganzes Jahr.

Die Sanierung der Schokofabrik bleibt weiterhin ein Zukunftsprojekt. Aktuell wären Förderquoten von bis zu 90 Prozent möglich. Die Stadt will die Umsetzung weiterhin im Rahmen der haushalterischen Möglichkeiten prüfen. Statt die nächste Befassung um ein ganzes Jahr zu verschieben, hat sich der Stadtentwicklungsausschuss am Dienstag für einen früheren Berichtstermin ausgesprochen.

Finanzierung trotz Förderungen schwierig

Die Baugenehmigung liegt seit Juni 2024 vor, auch Gespräche mit potenziellen Fördergebern – darunter Bund KulturInvest, die Städtebauförderung und die Oberfrankenstiftung – ergaben im vergangenen Jahr eine günstige Ausgangslage.

Damals wie heute wären laut Verwaltung 74 bis 89 Prozent Förderung möglich, mit KulturInvest sogar bis zu 90 Prozent. Im Dezember 2024 wurde die Entscheidung vertagt, um die Bundestagswahl und damit verbundene mögliche Änderungen in der Förderlage abzuwarten. Mehr dazu gibt es hier nachzulesen.

Nun ist klar: Die neue Bundesregierung setzt das Programm KulturInvest fort. Doch trotz dieser Unterstützung müsste die Stadt weiterhin rund 1,2 bis 2,8 Millionen Euro Eigenanteil stemmen.

Stadträte drängen zur Umsetzung

Im Ausschuss herrschte über Parteigrenzen hinweg Einigkeit darüber, dass das Projekt wichtig ist. CSU-Fraktionsvorsitzender Stefan Specht sagte: „Es ist schade, dass das Projekt um ein weiteres Jahr verschoben werden soll, weil es ein wichtiges Jugendkultur-Projekt ist. Wir sollten uns früher erneut damit beschäftigen.“ Auch SPD-Fraktionsvorsitzender Thomas Bauske drängte auf einen früheren Termin. Sabine Steininger, Fraktionsvorsitzende der Grünen, machte den Vorschlag, den nächsten Bericht über die Fördersituation nicht erst Ende 2026, sondern bereits im Juli wieder auf die Tagesordnung zu setzen. Problemlos möglich, sicherte Oberbürgermeister Thomas Ebersberger (CSU) zu.

BG-Stadtrat Karsten Schieseck verwies auf die wichtige Präventionsarbeit und Jugendsozialarbeit im Zusammenhang mit der Diskussion um Sicherheit an der ZOH: „Genau hier ist ein Punkt, wo wir gegensteuern können. Wenn wir jetzt in Sozialarbeit investieren, sparen wir uns später Geld“, sagte er.

Beratung vertagt – aber nicht um ein Jahr 

Der Ausschuss folgte schließlich dem Verwaltungsvorschlag mit der von Sabine Steininger beantragten Änderung: Die Schokofabrik wird zunächst weiter zurückgestellt, die Verwaltung soll jedoch bereits im Juli 2026 erneut über Kosten, Förderung und haushalterische Tragfähigkeit berichten.