Ochsenkopf, Therme, Zeltplatz: Landkreis Bayreuth will Millionen sparen

Um Stabilisierungshilfen vom Freistaat zu erhalten, muss der Landkreis Bayreuth sein Sparprogramm konsequent umsetzen. Erst im Mai hatte der Kreistag das Konsolidierungskonzept beschlossen.

In der ersten Sitzung nach der Sommerpause am 1. September stellte Kämmerer Peter Kopp die überarbeitete Prioritätenliste der Investitionen vor. Zum Übersichtsartikel zum Thema Konsolidierungsplan geht es hier. 

Streichungen und Einsparungen

Komplett vom Tisch ist die geplante Generalsanierung des Landratsamtes – damit will der Landkreis 8,5 Millionen Euro sparen. Kleinere Summen lassen sich an anderer Stelle einsparen: Bei der Kanalsanierung und dem Vorplatz am Kreisbauhof Weidenberg sollen mit Eigenleistungen und dem Inlinerverfahren rund 100.000 Euro gespart werden. Der Jugendzeltplatz Hollfeld erhält zunächst keinen Neubau, sondern ein Sanitär-Containergebäude – Ersparnis: rund 900.000 Euro.

Baustelle in Obernsees wird später fertig

Anders sieht es bei Projekten aus, die in Zweckverbänden organisiert sind: Hier kann der Landkreis nicht alleine entscheiden. Der Bau des Depots am Fränkische Schweiz-Museum wird um zwei Jahre verschoben, ebenso ein Bauabschnitt an der Therme Obernsees, der Sauna und Gastronomie betrifft. Auch am Ochsenkopf wird gespart: Die Ausgaben für den geplanten Bikepark werden um 500.000 Euro reduziert, Arbeiten an der Bleaml Alm verschoben. Für den Spielplatz auf dem Gipfel kommen die Bayerischen Staatsforsten auf – 100.000 Euro weniger für den Landkreis. Durch den Verkauf des Asenturms ist der Landkreis nicht an einem eventuellen Ankauf beteiligt – ein Einsparposten von rund 4,5 Millionen Euro, so das Landratsamt. Genaueres zum Verkauf des Asenturms gibt’s hier nachzulesen.

Sparen beim Personal und bei Projekten

Auch bei den Personalausgaben will der Landkreis den Rotstift ansetzen. Eine Stelle wird eingespart, zugleich fließen über drei Jahre 150.000 Euro Fördermittel in die Seniorenberatung. Das Projekt „50/50 Taxi“ wurde ebenfalls reduziert. Wieviel der Landkreis dadurch spart, steht noch nicht fest. Dazu läuft das abgespeckte Angebot noch nicht lange genug, so Peter Kopp.

Kritik an bloßen Verschiebungen

In der Sitzung äußerten mehrere Kreisräte Bedenken. „Wir müssen Dinge streichen und nicht verschieben“, forderte Hans Hümmer (FWG), der bereits im Vorfeld Anträge gestellt hatte, Investitionen ganz einzustellen. Unterstützung erhielt er von Sonja Wagner (SPD): „Wenn ich verschiebe, muss ich irgendwann mal bezahlen. Wir tun nur so, als ob wir sparen würden.“ Beide warnten davor, dass sich Kosten durch Verzögerungen sogar erhöhen könnten.

Letztendlich stimmte der Kreisausschuss der überarbeiteten Investitionsliste mit zwei Gegenstimmen zu.

Abgelehnter Antrag von Hans Hümmer

Ein Antrag Hümmers, künftig keine Investitionen mehr in die Zweckverbände Therme Obernsees, Fränkische Schweiz-Museum sowie in den Tourismus und den Wintersport im Fichtelgebirge zu tätigen, fand im Ausschuss keine Mehrheit.