ZOH: Zwischen objektiver Sicherheit und subjektivem Gefühl

“Die Zentrale Omnibushaltestelle in Bayreuth (ZOH) ist möglicherweise ein Ort, an dem die Bayreuther Bürger kein Sicherheitsgefühl mehr haben”, heißt es in einem Antrag aus der BG-Fraktion, mit dem sich der Haupt- und Finanzausschuss am 20. November beschäftigt hat. Die Stadt möge prüfen, wie die Sicherheitslage dort sei und eventuell Maßnahmen einleiten. Er sei von einigen Busfahrern auf die Lage an der ZOH angesprochen worden, erklärte BG-Stadtrat Stephan Müller im Ausschuss.

Polizei berichtet im Ausschuss

Dass sich einige Bayreuther an der ZOH unsicher fühlen, das beobachten Polizeirat Martin Prechtl und Polizeihauptkommissar Markus Öhring von der Polizei Bayreuth auch. Dass sich dort in den vergangenen Jahren die Sicherheitslage verschlechtert habe, aber nicht. Zu Beginn ihres Vortrags macht Martin Prechtl die Unterscheidung auf, die die Debatte um die ZOH bestimmt: Gefühlte und objektive Sicherheit.

Polizei: ZOH statistisch unauffällig

Ob ein Ort objektiv sicher ist, lasse sich anhand der Kriminalstatistik einschätzen, so Prechtl. Über die letzten fünf Jahren sei die objektive Sicherheitslage an der ZOH stabil geblieben. “Wir erkennen an der ZOH keine Häufung, die den Ort von anderen Orten in der Stadt unterscheidet”, sagte er. “Die ZOH ist objektiv kein Ort, der besonders auffällig wäre.” Da der Schülerverkehr über die ZOH laufe, sei es zu erwarten, dass es hier zu Kräftemessen oder Verhaltensweisen wie auf den Boden spucken oder Schreien komme. Außerdem hielten sich dort oft Menschen auf, die dort Alkohol trinken. Auch da komme es zu Auseinandersetzungen.

Bestehende Maßnahmen intensivieren

„Das subjektive Sicherheitsgefühl hat sich verschlechtert. Das nehmen wir ernst und wir handeln entsprechend“, erklärte Martin Prechtl. So wolle man bereits bestehende Maßnahmen intensiver betreiben. Dazu gehören:

• Verstärkte Streifengänge der Polizei in Uniform und Zivil, auch in der Passage Max 48. Markus Öhring ergänzte: „Uns ist klar, dass manche Mitbürger Polizeipräsenz eher als Zeichen für Unsicherheit deuten. Trotzdem ist es das Ziel, die subjektive Sicherheit zu erhöhen.“
• Sicherheitswacht und Kontaktbeamter als feste Ansprechpersonen
• Streetworker und Mobile Jugendarbeit, die gezielt auf Jugendliche eingehen
• Kontrollen und Bußgelder bei Ordnungswidrigkeiten wie Alkoholkonsum oder Wildpinkeln. Rechtsreferentin Ruth Fichtner betonte hierzu, man verfolge diese Maßnahmen stets im angemessenen Verhältnis: „Wenn ich dort einen Obdachlosen habe, der nirgends anders trinken kann, ist das noch einmal etwas anders zu bewerten“, sagte sie.

Neue Maßnahmen

• Ausbau der Beleuchtung
• Testweise Beschallung mit klassischer Musik zum 150-jährigen Festspiel-Jubiläum.
• „Stadthelfer“ nach Schweinfurter Vorbild: In Deeskalation geschulte junge Erwachsene sollen junge Menschen gezielt und auf Augenhöhe auf unangemessenes Verhalten ansprechen. Das Projekt ist gerade in der Konzeptions-Phase. Dabei geht es unter anderem um die Aufgaben, Befugnisse und die Zusammenarbeit mit der Polizei.
• Es soll geprüft werden, ob Sitzgelegenheiten so umgebaut werden, dass ein Liegen darauf nicht möglich ist.

Verschiebebahnhof? – Jugendliche an der ZOH

Ein wiederkehrendes Thema war der Umgang mit Jugendlichen an der ZOH. Einige Stadträte äußerten die Sorge, Gruppen würden von einem Ort zum nächsten gedrängt, ohne dass echte Lösungen geschaffen würden. „Es bringt nichts, nur mit dem Vorschlaghammer vorzugehen“, sagte Andreas Zippel (SPD). „Solange wir keinen Raum finden, wo wir die Leute aus dem öffentlichen Raum holen, spielen wir Verschiebebahnhof und sie suchen sich einen anderen Ort.“

Allgemeine Zustimmung herrschte im Ausschuss zum Thema „Stadthelfer“. Rechtsreferentin Ruth Fichtner erklärte das Konzept: „Das sind junge Erwachsene, die wir schulen wollen und die auf sozial adäquates Verhalten hinwirken sollen.“ Christopher Süss (JB) sagte: „Vielleicht hat so ein Projekt langfristig mehr Erfolg, als wenn von oben gemaßregelt wird.“

Ein ähnliches Konzept in der Justiz verfolgt der „Teen Court“.

Videoüberwachung

Diskutiert wurde auch der Einsatz von Kameras. Stephan Müller (BG) verwies auf Kulmbach, wo Kameras installiert seien. Ruth Fichtner betonte jedoch, dass es  rechtlich derzeit keine Handhabe gebe um Kameras an der ZOH aufzuhängen. „Wir hatten mal Kameras, die mussten wir wieder abhängen. Ich mache nichts, was nicht rechtens ist“, so Fichtner.

Kritisch zum Thema Videoüberwachung äußerten sich Luisa Funke-Barjak (FDP) und Andreas Zippel (SPD): „Kameras schrecken nicht ab, sie dienen nur zur Aufklärung, wenn etwas passiert ist“, sagte Andreas Zippel. Die vollständige Ablehnung von Kameras sei aber nicht allgemeine SPD-Fraktionsposition. Oberbürgermeister Thomas Ebersberger (CSU) widersprach Zippels Einschätzung. Man habe schon gute Erfahrungen mit Kameras gemacht. Er sprach sich grundsätzlich für den Einsatz von Kameras aus.

Kreative Maßnahmen: Musik

Neben klassischen Sicherheitsmaßnahmen wurden auch kreative Ideen diskutiert. Im Rahmen des 150-jährigen Festspiel-Jubiläums soll getestet werden, ob klassische Musik das Verhalten an der ZOH beeinflussen kann. Der Vorschlag sorgte für Skepsis bei einigen Stadträten, unter anderem bei Mirko Matros (CSU). “Warum sollte man es nicht probieren?”, warf Markus Öhring von der Polizei ein. “Man könnte so versuchen, die ZOH für alle zu einem angenehmeren Ort zu machen.”