Maßgeschneiderte Baufinanzierung aus Bayreuth

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Niedrige Umlage und 3,2 Millionen Fehlbetrag – Streit im Kreisausschuss Bayreuth

Am Montag (17. Februar 2020) wurde im Kreisausschuss der Haushaltsentwurf 2020 vorgestellt. Erstmals seit einigen Jahren muss der Kreis voraussichtlich einen Kredit von rund 2,5 Millionen Euro aufnehmen. Für Diskussionen sorgte dabei vor allem auch die niedrige Kreisumlage.

“Geordnete Finanzsituation im Landkreis Bayreuth”

Vor der endgültigen Verabschiedung des Haushalts Anfang März zeigte sich Landrat Hermann Hübner zufrieden mit der Finanzsituation. “Trotz niedrigster Steuer- und Umlagekraft haben wir eine geordnete Finanzsituation im Landkreis Bayreuth.” Dem Kreis sei durchaus bewusst, dass der Schuldenstand in den Kommunen immer höher wird. Man habe deswegen stets auf die schwierigen Situationen der Gemeinden geachtet. “Das wischen wir nicht einfach so weg”, so Landrat Hermann Hübner.

23 Millionen Euro Schulden

Insgesamt beläuft sich der Schuldenstand des Landkreises Ende 2019 auf gut 23 Millionen Euro. Pro Einwohner sind das 226 Euro. Dieses Jahr sieht der Haushaltsentwurf einen Fehlbetrag von rund 3,2 Millionen Euro vor. Den 94,6 Millionen Euro Erträgen stehen 97,8 Millionen Euro Aufwendungen entgegen.

Trotz des Schuldenabbaus des Landkreises in den letzten Jahren, sei für das Jahr 2020 nun erstmals wieder eine Kreditaufnahme in Höhe von 2,5 Millionen Euro vorgesehen, um geplante Investitionen realisieren zu können.

Investitionen in Schulen und Straßennetz

Der Schwerpunkt soll dabei vor allem auf Schulen und dem Kreisstraßennetz liegen. “Wir haben keinen Investitionsstau. Wir haben eine Prioritätenliste, die wir abarbeiten”, versichert Landrat Hermann Hübner.

“Kompaktes und plausibles Zahlenwerk”

Stephan Unglaub von der SPD äußerte sich positiv zu dem Haushaltsentwurf. “Wir bewerten die finanzielle Lage als durchaus stabil. Unser Polster in den diversen Rücklagen wird es uns ermöglichen, die Belastungen für die Landkreisgemeinden auf ein gewisses Maß zu begrenzen.” Weiter sieht Unglaub den Hebesatz weit weniger kritisch als manch seiner Kollegen. “Unsere Fraktion kann mit der Festsetzung auf 33,5 Prozent durchaus leben.”

“Wir stehen auf dem letzten Platz in Bayern”

Hans Hümmer von den Freien Wählern sah das ganz anders. “Ständig wird von der stabilen und niedrigen Umlagekraft von 33,5 Prozent gesprochen. Das ist aber nichts positives. Der Landkreis Bayreuth steht auf dem letzten Platz der Steuer- und Umlagekraft in Bayern. Und dann kriegen wir vom Freistaat nur eine Million Euro Stabilisierungshilfe. Das kann so nicht sein!”

Im Vergleich zum Landkreis Bayreuth liegen die Hebesätze der anderen Landkreise in Bayern bei rund 40 Prozent.

“Umlagesatz für Gemeinden nicht nur positiv”

Auch Günter Dörfler von der CSU sah den niedrigen Umlagesatz kritisch. “Der Umlagesatz entlastet zwar die Kommunen zugunsten des Kreises, allerdings verlieren die Gemeinden durch die hohe Finanzkraft auch Geld und erhalten weniger Fördermöglichkeiten vom Freistaat.” Trotzdem zieht der CSUler eine positive Bilanz. “Es sieht doch aber gar nicht so schlecht aus. Wir haben in den letzten Jahren 84 Millionen investiert. Darunter über 30 Millionen in Schulen. Das ist eine wirklich positiver Aspekt!”

“Probleme lassen sich nicht so schnell lösen”

Grünen-Kreisrat Manfred Neumeister entschärfte die Diskussion. “Wir befinden uns aktuell in der Beratungsphase. Wir wollten Stabilität – das haben wir mit den 33,5 Prozent. Hätten wir mehr, könnten wir mehr investieren. Aber die Probleme lassen sich nicht von heute auf morgen lösen”.


Mit 11:2 Stimmen wurde der Haushaltsentwurf schlussendlich von dem Kreisausschuss angenommen und wird nun dem Kreistag vorgelegt.

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Veruntreuung bei Bayreuther Steuerkanzlei – Strafanzeigen gestellt

Update vom 27. November 2019: Strafanzeige gestellt

Bei der Gewerbe-Treuhand Oberfranken Steuerberatungsgesellschaft mbH (GTO) wurden im Rahmen einer Betriebsprüfung durch das Finanzamt Bayreuth Unregelmäßigkeiten bei der Umsatzsteuervoranmeldung für die Jahre 2013 bis 2015 festgestellt. Zudem haben Ergebnisse externer Ermittlungen den Verdacht von Straftatbeständen ergeben, so dass die Handwerkskammer für Oberfranken Strafanzeige gegen einen inzwischen gekündigten Mitarbeiter der GTO und mögliche weitere Personen gestellt hat. Das erklärt eine Pressesprecherin der GTO.

Strafanzeige gestellt

Sowohl die GTO selbst als auch die Handwerkskammer beauftragten sofort nach Bekanntwerden der Vorwürfe eine externe und unabhängige Wirtschaftsprüfungskanzlei mit Ermittlungen, teilt eine Sprecherin mit. Diese hat ein Umsatzsteuerdelikt in mittlerer sechsstelliger Höhe ergeben und den Verdacht auf Veruntreuung und persönliche Bereicherung durch einen leitenden kaufmännischen Mitarbeiter der GTO aufgeworfen. Dem Mitarbeiter der GTO wurde daraufhin im Juli die fristlose Kündigung ausgesprochen. Die Ergebnisse der weiteren externen Ermittlungen wurden der Handwerkskammer Ende der letzten Woche vorgelegt und haben den Verdacht auf Straftatbestände durch diesen früheren Mitarbeiter ergeben.

Daher haben der Präsident der Handwerkskammer für Oberfranken, Thomas Zimmer, und der Hauptgeschäftsführer der HWK, Thomas Koller, am gestrigen Dienstag, 26. November 2019, Strafanzeige gegen den ehemaligen leitenden Mitarbeiter der Gewerbe-Treuhand Oberfranken (GTO) gestellt. Aktuell sind die beauftragten Prüfer noch dabei, das komplette Ausmaß der Veruntreuung und den kompletten Umfang des entstandenen Schadens zu ermitteln.

Hintergrund: Die Meldungen von Oktober

Bei einer Betriebsprüfung der Steuerberatungsgesellschaft Gewerbetreuhand Oberfranken GmbH (GTO) im ersten Halbjahr 2019 hat das Finanzamt Bayreuth festgestellt, dass Umsatzsteuer-Voranmeldungen manipuliert wurden. Verantwortlich dafür war ein Mitarbeiter, von dem sich das Unternehmen bereits getrennt hat, bestätigt Erwin Weißflach, Geschäftsführer der GTO GmbH, auf Nachfrage des Bayreuther Tagblatts.

Der Mitarbeiter hat sich somit der Untreue schuldig gemacht.

(GTO-Geschäftsführer Erwin Weißflach)

Angelegenheiten geklärt

“Wir haben die Angelegenheit mit dem Finanzamt geklärt und unsere Mandanten über die Unregelmäßigkeiten mit einem Schreiben informiert”, sagt Weißflach. Welche Summe die Steuerkanzlei an das Finanzamt Bayreuth zahlen musste, verriet der Geschäftsführer nicht. “Das unterliegt dem Steuergeheimnis.”

Das Unternehmen habe einen unabhängigen Wirtschaftsprüfer damit beauftragt, die Jahresabschlüsse der GTO zu prüfen. “Diese Prüfung dauert aber noch an”, sagt der Geschäftsführer.

Mandanten nicht direkt betroffen

Wie hoch die Schadensersatzansprüche sind, könne Weißflach noch nicht sagen. “Ich weiß nicht, um wie viel Geld unser ehemaliger Mitarbeiter sich bereichert hat. Die Ermittlungen dauern noch an.” Aber: Die Mandanten der GTO seien nicht direkt betroffen, betont er.

Nicht verhandlungsfähig

Fest stehe, dass der Beschuldigte nicht verhandlungsfähig sei und momentan kein Verfahren wegen Veruntreuung gegen ihn eingeleitet werden könne, sagt Weißflach.

Mietspiegel soll Position von Mietern in Bayreuth stärken

Stadtrat Heinz Hofmann von der Bayreuther Gemeinschaft hat beantragt, dass Bayreuth bald einen qualifizierten Mietspiegel erstellen soll. Dieser dient bei der Bewertung des Mietpreises als Grundlage für alle Bürger. Hofmann stützt sich dabei auf das Gesetz.

Hintergrund ist die neue Mieterschutz-Verordnung, die von der Bayerischen Staatsregierung verabschiedet wurde und am 7. August 2019 in Kraft getreten ist. Sie ist für 162 bayerische Kommunen bindend. Neben Bayreuth, sind in Oberfranken auch Forchheim und Bamberg betroffen, so Hofmann.

Was die Mietpreis-Bremse besagt

Der Stadtrat spielt hier auf die sogenannte Mietpreis-Bremse an. Denn dabei gilt nach §556d des BGB: Werden Bestandswohnungen in Gebieten mit angespanntem Wohnungsmarkt wieder vermietet, darf die Miete höchstens zehn Prozent über der ortsüblichen Vergleichsmiete liegen. Wie hoch die Vergleichsmiete ist, kann der Mieter dann dem qualifizierten Mietspiegel entnehmen.

Ein qualifizierter Mietspiegel ist nötig, damit sich die Bürger rechtskonform verhalten können.

(Heinz Hofmann, Bayreuther Gemeinschaft)

Alternativ: Preise von vergleichbaren Wohnungen

Ein Mietspiegel dient dazu, Streitigkeiten zwischen Mietern und Vermieter gering zu halten und ein Verhältnis auf Augenhöhe herzustellen, so Oberverwaltungsrätin Manuela Brozat. Allerdings gebe es Alternativen: Die Mieter könnten sich bei Verhandlungen ebenso auf die Preise von drei vergleichbaren Wohnungen stützen oder ein Gutachten von einem Sachverständigen hinzuziehen.

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Keine Verzögerung erlauben

Hofmann sieht die Notwendigkeit eines qualifizierten Mietspiegels allerdings als akut an. “Es geht nicht darum, ob ein qualifizierter Mietspiegel erstellt wird und von wem. Sondern darum, wann konkret damit begonnen wird”, betont er.

Wir können uns keine Verzögerungen erlauben, denn wir sind bereits heute schon in Verzug. Wir müssen den qualifizierten Mietspiegel unverzüglich erstellen.

(Heinz Hofmann, Bayreuther Gemeinschaft)

In der Bayreuther Mietenübersicht 2018 lag der Mietpreis für eine zentrumsnahe Wohnung mit bis zu 50 Quadratmetern Fläche, ohne Nebenkosten, zum Beispiel bei 9,22 Euro pro Quadratmeter. Der Mietpreis für eine ebenso große Wohnung am Stadtrand lag bei 8,36 Euro pro Quadratmeter.

Im Rahmen des Sozialausschusses wurde am Montag eine Fortschreibung der Mietwert-Erhebung vorgeschlagen. Die Kosten dafür, sollen erst im Haushaltsjahr 2021 kassenwirksam werden.

Ist Ihr Fünf-Euro-Schein mehrere Hundert Euro wert?

Jetzt aber schnell: Geldbeutel auf, Fünf-Euro-Schein raus und genau hinsehen. Wie das Portal Business Insider meldet, könnte Ihr Schein fast 700 Euro wert sein.

Warum? Einige Scheine haben ein paar Merkmale und Besonderheiten, die sie für Sammler und Liebhaber äußerst begehrt machen. Und so können aus fünf Euro locker mehrere Hundert Euro werden. Falsch oder unecht sind die Euro-Scheine wegen der Fehldrucke übrigens nicht.

Darauf müssen Sie bei Ihrem Euro-Schein achten

Prüfen Sie die Seriennummer. Fehlt diese komplett? Herzlichen Glückwunsch. Ihr Schein könnte ein kleines Vermögen wert sein. “2013 verkaufte ein Verkäufer bei Ebay für 11.900 Euro einen 100-Euro-Schein ohne Seriennummer”, schreibt Business Insider.

Doch auch Seriennummer, die mit vielen Nullen beginnen, Ziffern, die sich rhythmisch wiederholen, das Datum eines besonderen historischen Ereignisses darstellen oder ein Palindrom bilden – also die Ziffern rückwärts und vorwärts gleich gelesen werden können –, sind bei Sammlern extrem begehrt.

Auch, wenn das Hologramm oder der Silberstreifen fehlen, der Schein leicht verfärbt ist oder das Wertzeichen auf dem Perlglanzstreifen falsch herum aufgedruckt ist, sollten Sie sich den Schein genauer ansehen. Er könnte viel Geld bringen.

Auf Echtheit prüfen

Wer einen fehlerhaften Euro-Schein in seinem Geldbeutel entdeckt hat, sollte diesen unbedingt auf seine Echtheit prüfen lassen, bevor er ihn einem Liebhaber zum Verkauf anbietet. Vielleicht ist er auch nur eine geschickte Fälschung und hat deshalb Auffälligkeiten.

 

Sprit-Preise: Wo Tanken in Bayreuth am günstigsten ist

Der Rückgang der Benzinpreise setzt sich fort. Laut einer aktuellen Auswertung des ADAC kostet ein Liter Super E10 in Deutschland durchschnittlich 1,38 Euro, das sind 0,9 Cent weniger als in der Vorwoche. Damit ist Benzin die siebte Woche in Folge billiger. Gegenüber Mitte Juli ergibt sich je Liter sogar ein Rückgang um rund sieben Cent. In Bayreuth liegen übrigens die meisten Tankstellen unter dem Bundesdurchschnitt.

Nur noch 15 Cent Unterschied

Die Preise für Diesel bleiben hingegen weitgehend stabil. Für einen Liter müssen Autofahrer im Mittel 1,23 Euro bezahlen, gegenüber der Vorwoche ein Rückgang um 0,1 Cent. Der Dieselpreis liegt damit nur 1,9 Cent unter dem Durchschnittswert für Mitte Juli. Die Differenz zwischen Benzin und Diesel schrumpfte damit weiter und beträgt nur noch 15 Cent.

Bayreuths günstigste Tankstellen für Super E10

Quelle: ADAC.de am 4. September 15:30 Uhr

160 Liter Rohöl für 60 Euro

Hauptgrund für das günstigere Tanken sind die Notierungen am Rohölmarkt. Ein Barrel – also gut 159 Liter – der Sorte Brent kostet aktuell unter 60 Dollar.

Günstig Tanken zwischen 18 und 22 Uhr

Der ADAC empfiehlt Autofahrern, vor dem Tanken die Preise zu vergleichen. Wer die teilweise erheblichen Preisunterschiede zwischen verschiedenen Tankstellen und Tageszeiten nutzt, spare bares Geld und stärke den Wettbewerb zwischen den Anbietern, heißt es in einer Mitteilung. So tankt man nach einer aktuellen Auswertung des ADAC in der Regel am günstigsten zwischen 18 und 22 Uhr.

Tankstelle in der Christian-Ritter-von-Langheinrich-Straße. Foto: Thorsten Gütling

Den Überblick behalten

Die Preise aller Tankstellen auf einen Blick bietet  die App “ADAC Spritpreise” und die Internetseite www.adac.de/tanken. Die dort hinterlegten Preise werden von der Markttransparenzstelle für Kraftstoffe zur Verfügung gestellt.

6,50 Euro Verlust pro Kasten: Brauer verlangen höheres Kastenpfand

Neun Euro Pfand für einen Kasten Bier: Das ist keine Dystopie, sondern bei der Brauerei Grösch in Rödental (bei Coburg) Realität. Andere Brauereien ziehen derzeit nach. Der Grund liegt im hohen Anschaffungspreis für die Kästen. Die bt-Redaktion hat sich in Bayreuth und Umgebung umgehört.

Kästen werden nicht zurückgebracht

Der Grund für den Anstieg des Bierpfands ist simpel. Oft würden die Käufer die Kästen nicht zurückbringen, sondern achtlos entsorgen oder verrückte Dinge damit anstellen. 

Manche Leute bauen aus leeren Kästen die abenteuerlichsten Dinge, wie zum Beispiel Bars oder Couchtische. 

(Eva Ploß, Leiterin Öffentlichkeitsarbeit Maisel’s Brauerei)

Manchmal schleppen auch Touristen die Kisten aus Breitenlesau, Bayreuth oder Creußen mehrere hundert Kilometer mit nach Hause. Und da die Kästen dort niemand zurücknimmt, werden sie einfach verschrottet. Das wäre ja kein Problem für die Brauer, wenn das Kastenpfand die Anschaffungskosten einer Kiste decken würde. Doch dem ist nicht so. 

Bierkästen der Maisels-Brauerei. Symbolfoto: Pixabay.

Kasten teurer als Pfand

Der durchschnittliche Preis, den eine Brauerei für die Anschaffung eines Bierkastens zahlt, ist von vielen Dingen abhängig. Er richtet sich zum Beispiel danach, ob die Kiste aus Neuplastik gefertigt oder ob bei der Herstellung nur altes Plastik aufbereitet wurde. Daneben spielen auch weitere Faktoren wie Farbe, Form oder Aufwand eine Rolle.

Mit Sicherheit lässt sich jedoch sagen, dass jeder leere Kasten in der Anschaffung teurer ist als die 1,50 Euro, die Kunden in den meisten Getränkemärkten als Pfand zahlen. Im Durchschnitt liegt der Preis eher bei vier bis acht Euro pro Kiste. Mit jedem verlorenen Kasten, machen die Brauereien also mehrere Euro Verlust. Besonders betroffen sind kleinere Brauereien, denn diese müssten, aufgrund ihrer kleineren Bestellmenge, auch im Verhältnis mehr pro Kasten zahlen.

Hohe Preise

Bei Maisel’s und den anderen Brauereien in der Umgebung sei dennoch momentan kein Anstieg des Kastenpfands geplant. Konrad Krug von der Brauerei Krug in Breitenlesau erklärt, dass Alleingänge sowieso kaum möglich seien, da die Getränkemärkte eine Erhöhung nicht mitmachen und die Kästen dann einfach aus dem Sortiment nehmen würden. 

An den momentanen Pfandpreisen haben besonders kleine Brauereien und Mittelständler unglaublich zu knabbern.

(Konrad Krug, Geschäftsführer Krug GmbH)

Bierflaschen im Kasten. Foto: Pixabay.

Brauer müssen zusammenhalten

Um entgegenzusteuern, hat Christof Pilarzyk, Geschäftsführer des Brauereigasthofs Grosch, das Kastenpfand für seine Kisten von 3,10 Euro auf 9 Euro erhöht. Bis jetzt haben über 40 Brauereien nachgezogen und das Pfand ebenfalls nach oben geschraubt. Beim Brauhaus Germering beträgt das Pfand nun zum Beispiel 5 statt 1,50 Euro. 

Um dies aber auch flächendeckend umsetzen zu können, müssen die Brauereien, laut Krug, gemeinsam vorgehen. Der Brauereiverband versuche derzeit, diese Änderung anzustoßen. Krug hält dabei einen Pfandpreis von sechs Euro pro Kasten für fair. Denn momentan würde er pro Jahr etwa 50.000 bis 70.000 Euro für neues Leergut ausgeben müssen, obwohl bei ihm, der Erfahrung nach, verhältnismäßig viele seiner Kisten wieder zurückkommen. Bei seinen Kollegen sei diese Zahl daher oftmals noch höher.