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Coronavirus: Auswirkungen auf den Bayreuther Stadtrat

Das Coronavirus hat große Auswirkungen auf das öffentliche Leben. Die meisten Geschäfte haben geschlossen und soziale Kontakte sind auf ein absolutes Minimum beschränkt. Damit hat die Pandemie auch Auswirkungen auf den Bayreuther Stadtrat.

Stadtrat in alter Besetzung

Am Mittwoch (25.3.2020) findet um 15 Uhr die Sitzung des Bayreuther Stadtrats statt. Bis Ende April tagt dieser noch in der Besetzung des alten, amtierenden Stadtrates. Allerdings kann dieser wegen Covid-19 nicht in voller Besetzung tagen. Der Grund dafür ist schnell gefunden. Der nötige Sicherheitsabstand kann im großen Sitzungssaal des Rathauses nicht eingehalten werden. Deswegen hat sich Brigitte Merk-Erbe mit den zwei anderen Bürgermeistern, sowie den beiden Fraktionsvorsitzenden am Freitag (20.3.2020) beratschlagt. Statt die Vollversammlung von 44 Stadträten tagen zu lassen, sei eine Reduzierung auf 26 Stadträte beschlossen worden, teilt Joachim Oppold, Pressesprecher der Stadt Bayreuth, auf Nachfrage des bt mit.

Ferienausschuss statt Vollversammlung

In der Zwischenzeit sei jedoch eine Nachricht des Bayerischen Innenministeriums eingetroffen. Alle Kommunen, die einen Ferienausschuss haben, könnten den Stadtrat bis auf Weiteres auf den Ferienausschuss reduzieren. “Bayreuth gehört zu den Städten, die einen Ferienausschuss haben”, sagt Oppold.
Deswegen hätten die 44 Stadträte in einer Umfrage auch mehrheitlich beschlossen, den Stadtrat momentan auf diesen Ausschuss zu reduzieren. Das bedeutet im Klartext, dass statt 44 Personen nur 16 an den Sitzungen teilnehmen werden. Denn so könne der Abstand zwischen den Teilnehmern besser gewahrt werden.

Öffentlichkeit ist nicht ausgeschlossen

Dennoch hat der Beschluss den Ferienausschuss bis auf weiteres als Stadtrat handeln zu lassen, keine Auswirkungen auf die Öffentlichkeit. Denn die darf trotzdem noch teilnehmen. Allerdings ist derzeit Distanz das Gebot der Stunde. Die muss natürlich auch auf den Zuhörerbänken gewahrt werden. Wer ganz auf Nummer sicher gehen will, kann sich die Versammlung ganz bequem von Zuhause aus anzusehen. “Die Sitzung wird wieder live im Internet übertragen”, sagt der Pressesprecher der Stadt.