Bayerische Städte verbieten Corona-Proteste: Zieht Bayreuth nach?

von Noureddine Guimouza

Erste Städte in Bayern verbieten Corona-Demonstrationen, inklusive sogenannter „Spaziergänge“. Ist so etwas auch in Bayreuth denkbar?

In Bayreuth gab es am Dienstagabend, 15. Februar 2022, eine Protestaktion. Symbolbild: Pixabay

Nachdem es über die Weihnachtsfeiertage 2021 vermehrt zu Corona-Demonstrationen in mehreren Deutschen Städten kam, bei denen es in Teilen zu Gewalt kam, haben sich einige Städte zu einem Verbot entschlossen – darunter auch bayerische Städte wie München und Schweinfurt.

Auch in Bayreuth ist für Anfang Januar eine Coronademonstration geplant. Ist auch hier mit einem besonderen Gewaltpotenzial zu rechnen? Ist für die Stadtverwaltung ein ähnlicher Schritt wie bei den Schweinfurter Kollegen denkbar? Das bt hat nachgefragt.

Demonstrationen sind ordnungsgemäß angemeldet

„Das Recht auf freie Meinungsäußerung und damit verbunden das Demonstrationsrecht ist ein hohes Gut unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung“ heißt es auf Anfrage des bt von der Stadtverwaltung. „Die Bayreuther Kundgebungen in Sachen staatlicher Corona-Maßnahmen wurden ordnungsgemäß als solche angemeldet. Dies gilt auch für die am 3.1.2022 anstehende neuerliche Kundgebung, die von der Stadt inzwischen bestätigt wurde.“

Corona-Kundgebungen in Bayreuth bislang immer gewaltfrei

Bei den unangemeldeten Corona-Demonstrationen in Schweinfurt war es am 26. Dezember 2021 zu Gewalt gekommen.

Die Kundgebungen in Bayreuth seien bisher friedlich verlaufen, so ein Sprecher der Stadt. Sie seien daher nicht mit den teils gewalttätigen Ausschreitungen bei unangemeldeten sogenannten „Corona-Spaziergängen“ in Schweinfurt und München gleichzusetzen, so ein Sprecher der Stadt.