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Finanzen
“Bayreuth geht es nicht gut”: Stadt legt Ausgaben für 2022 fest – ist Bayreuth Barock so viel wert?
von Michael Kind
Die Stadt Bayreuth tagte am Mittwoch, 08. Dezember 2021, zu ihrem Finanzhaushalt im kommenden Jahr 2022. Die finanziellen Mittel der Stadt halten sich demnach in Grenzen.
Im Haupt- und Finanzausschuss des Stadtrates der Stadt Bayreuth wurde am Nachmittag vom Mittwoch, 08. Dezember 2021, über den Finanzhaushalt der Stadt im Jahr 2022 diskutiert.
Bei der Verteilung der Finanzierungsbeträge in den verschiedenen Aufgabenbereichen der Stadt musste der eine oder andere Euro auch zweimal umgedreht werden.
Bayreuth in keiner guten finanziellen Lage
Der Leitende Verwaltungsdirektor der Stadt Bayreuth, Michael Rubenbauer, stellte am Anfang der Sitzung die aktuelle finanzielle Lage der Stadt. Nach Informationen des bayerischen Städtetages zu den kommunalen Steuereinnahmen stehe Bayreuth nicht gut da – im Gegenteil: Es nehme einen der letzten Plätze ein. Möglicherweise sind daran auch die Probleme beim Friedrichsforum mitverantwortlich.
Die Steuereinnahmen in Bayreuth in 2021 lägen heute, Stand 8. Dezember, bei 110 Millionen Euro. Gerechnet habe man laut Rubenbauer mit 127 Millionen Euro. Eine Steigung des Steuereinkommens sei nicht absehbar.. Die Liquidität, also das verfügbare Geld der Stadt, sei bei 78 Millionen Euro angesiedelt.
“Bayreuth geht es nicht gut”
Auch Oberbürgermeister Thomas Ebersberger konnte zum aktuellen finanziellen Stand keine euphorischen Worte finden, war sich aber angesichts der Lage bewusst, wie mit den Kosten für das kommende Jahr verfahren werden muss: “Bayreuth geht es tatsächlich nicht gut. Die Zeit der “Nice to have”-Investitionen sind vorbei. Wenn Geld ausgegeben wird, dann dort, wo wir langfristig möglichst wieder Geld einnehmen können.”
Der Ausschuss stimmte anschließend über die angedachten finanziellen Mittel in den Bereichen Soziales, Jugend, Integration, Kultur und Heimatpflege, Umwelt, Gesundheit und Sport, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Sicherheit, Baumaßnahmen an Sportvereine der Stadt und Klimaschutzmaßnahmen fest.
Millionen für Wechsel der Straßenbeleuchtung
Eine der größten Investitionen ist der Wechsel der Straßenbeleuchtung auf LED. Dieser Maßnahme geht eine Forderung der Bayreuther Gemeinschaft voraus. Die Kosten werden auf etwa 4,2 Millionen Euro beziffert. Laut Ebersberger sei es beabsichtigt, diese Umstellung vollständig durchzuführen.
Für das kommende Jahr werden hier allerdings nicht die vollen 4,2 Millionen Euro eingeplant, sondern “nur” eine Million. Der Restbetrag werde gestellt, je nachdem, wie schnell die Stadt die Maßnahme umsetzen könne.
Bayreuth Barock: so viel Geld wert?
Der heftigste Diskussionspunkt im Ausschuss war die geplante Finanzierungssumme des Bayreuth-Barock-Festivals im Tagesordnungspunkt der Kultur und Heimatpflege. Für das Event sind im Jahr 2022, wie auch im Vorjahr, 390.000 Euro vorgesehen. Insbesondere Stephan Müller von der BG sieht in solch einem hohen Betrag in der aktuellen Lage ein großes Problem: “Können wir uns dieses Event in Bayreuth leisten, unter der Bedingung, dass an anderen stellen, die essentiell sind, gespart wird? Ist das nicht doch eher ein “nice to have”? Angesichts der finanziellen Situation, in der sich die Stadt befinde, sollte man überlegen, ob man die Finanzierung eines solch teuren Kulturprojektes nicht lieber ausfallen lassen sollte.
Oberbürgermeister Ebersberger sehe in der Veranstaltung ein für Bayreuth kulturell sehr wichtiges Event. Auch Gert-Dieter Meier (Die Unabhängigen) hält die Streichung oder Reduzierung der Förderung von Bayreuth Barock für einen Fehler: “Was wäre denn, wenn wir sagen, wir können uns das nicht leisten? Dann ist das Projekt in zwei Jahren tot, weil sich dann auch andere Förderer zurückziehen, wenn nicht einmal die Stadt es noch unterstützt.”
Die Finanzierung mit 390.000 Euro erhielt in der Abstimmung 6 Gegenstimmen bei 16 Anwesenden. Somit wurde der Vorschlag der Verwaltung angenommen.
