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Bayreuth
Bayreuth rechnet mit Schulden: Friedrichsforum schröpft Stadtkasse
Bayreuths Oberbürgermeister Thomas Ebersberger (CSU) rechnet damit, dass Bayreuth im neuen Jahr Schulden machen muss. Das liegt auch am Friedrichsforum.
Der Bayreuther Oberbürgermeister hat heute, am 11. Januar 2023, bei seinem Jahres-Pressegespräch seine Pläne für das neue Jahr vorgestellt. Dabei wurde deutlich: Er rechnet damit, dass die Millionen in der Stadtkasse nicht ausreichen.
So viel Geld hat Bayreuth flüssig
66 Millionen Euro liegen in der Bayreuther Stadtkasse für Investitionen bereit. Das hat Oberbürgermeister Thomas Ebersberger beim Jahres-Pressegespräch bekanntgegeben. Zugleich rechnet er für 2023 mit Investitionen, die “deutlich über 100 Millionen Euro” liegen. Die Konsequenz: “Wir müssen mehr Schulden aufnehmen”, so der Oberbürgermeister.
Er machte aber auch deutlich: Nicht jede Investition, die über das jetzige Budget der Stadtkasse hinausgeht, muss zu Schulden führen. Wie hoch die Schulden sein werden, hängt auch davon ab, wie hoch die Einnahmen der Stadt sein werden, etwa aus der Gewerbesteuer. Und davon, wie viel Zuschüsse Bayreuth bekommt, beispielsweise vom Freistaat. Ein Defizit von 20 bis 30 Millionen Euro sei möglich – aber noch lasse sich hier nichts verlässlich prognostizieren, so Ebersberger.
Aus der Sicht des Oberbürgermeisters soll das aber den kommenden Generationen keine Last aufbürden, im Gegenteil. Bayreuth plane “sinnvolle Investitionen, die langfristig Gelder einsparen”. Als Beispiel nennt er den Neubau des Stadtarchivs. Langfristig sei es günstiger, wenn sich die Stadt hier selbst ein neues Gebäude schaffe, als wenn sie woanders Miete zahlen müsste.
Bei den neuen Projekten, die zu einer Verschuldung führen könnten, sticht das Friedrichsforum heraus.
Kostenfaktor Friedrichsforum
Eines der großen Bauprojekte der Stadt im neuen Jahr bleibt das Friedrichsforum, das 2024 eröffnen soll. Das Friedrichsforum soll mehr kosten als ursprünglich gedacht, die Prognose sieht etwa 92 Millionen Euro vor. Wie Oberbürgermeister Ebersberger nun bekanntgab, hat die Stadt bisher rund 50 Millionen Euro für das Friedrichsforum ausgegeben – bleiben also noch rund 40 Millionen Euro übrig. Während in der Stadtkasse insgesamt 66 Millionen Euro für alle Investitionen der Stadt bereitliegen.
Dennoch zeigt sich Oberbürgermeister Ebersberger optimistisch: “Ich rechne nicht mit einer Verschuldung in enormer Höhe”, sagt er.
Schwierige Gespräche zum Haushalt
Der Bayreuther Finanzplan fürs neue Jahr steht ohnehin erst fest, wenn der Stadtrat den neuen Haushalt abgesegnet hat. Der neue Haushalt sei jedoch eine Herausforderung, so Oberbürgermeister Ebersberger. “Die Rahmenbedingungen für die Haushaltsberatungen sind schwierig.” Die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie würden sich noch auswirken, aber auch der Ukraine-Krieg und die damit verbundene Energiekrise.
Doch das sei nicht alles. “Rückläufige Einnahmen bei der Gewerbesteuer, steigende Personalkosten und hohe Sozialausgaben stellen die Stadt vor große Herausforderungen bei der Umsetzung der vielen Bauprojekte, die wir aktuell abarbeiten müssen”, so der Oberbürgermeister. “Gleichzeitig wollen wir das Leistungsbild der Stadt möglichst im vollen Umfang aufrechterhalten.”
Diese neuen Projekte stehen an
Die Liste der Projekte fürs neue Jahr ist entsprechend lang: Der Neubau der Gewerblichen Berufsschule für etwa 132 Millionen Euro soll vorangehen, ebenso wie die Sanierung von Graserschule, Albert-Schweitzer-Schule und der Volksschule Meyernberg. Sieben Schulen hat die Stadt im vergangenen Jahr mit LAN und WLAN ausgestattet, in den kommenden Monaten sollen drei weitere Schulen folgen.
Der Oberbürgermeister will in Klimaschutz investieren, die Verwaltung prüft unter anderem die Installation von Photovoltaik-Anlagen auf städtischen Gebäuden. Außerdem soll der Wohnungsbau vorangehen. Das größte Projekt ist dabei das Misch- und Wohnquartier Kreuzstein, etwa 700 Wohnungen sollen dort entstehen.
Angesichts der finanziellen Herausforderungen sagt Ebersberger: “Wir versuchen, alles auf den Prüfstand zu stellen und Geld nur für Notwendiges auszugeben.” Zugleich darf Bayreuth aus seiner Sicht nicht zu viel streichen, da es Investitionen für die künftigen Generationen brauche.
