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Cannabis
„Legalisierung von Cannabis kommt“: Minister verspricht es und überrascht sogar mit neuem Datum
von bt-Redaktion
Cannabis wird in Deutschland legal. Das hat Justizminister Marco Buschmann (FDP) am Montag (9. Mai 2022) versprochen. Er nennt auch ein Datum.
Cannabis soll in Deutschland legalisiert werden. Das ist bereits Teil des Koalitionsvertrags aus SPD, Grünen und FDP.
Am Montag (9. Mai 2022) hat sich Justizminister Marco Buschmann via Twitter zu dem Thema geäußert – und mit einem Termin überrascht.
Buschmann: Cannabis in Deutschland 2023 legal
Die Legalisierung von Cannabis in Deutschland soll nun offenbar schnell über die Bühne gehen. „Die Legalisierung von Cannabis kommt“, twittert Marco Buschmann am Montag auf Twitter. Einen Zeitplan für das Gesetzesvorhaben gibt der FDP-Mann ebenfalls vor: „Noch 2022 will Karl Lauterbach einen Gesetzentwurf vorlegen. Es ist realistisch möglich, das Gesetz bis Frühjahr 2023 umzusetzen.“ In Bayern formiert sich bereits jetzt Widerstand gegen das geplante Gesetz.
Buschmann geht beim Cannabis sogar noch weiter und verspricht Eile: „Wir versuchen sogar, es früher zu schaffen: Normalerweise dauert ein solches Gesetz sechs bis neun Monate.“
Die Legalisierung von #Cannabis kommt.
Noch 2022 will Karl Lauterbach einen Gesetzentwurf vorlegen. Es ist realistisch möglich, das Gesetz bis Frühjahr 2023 umzusetzen. Wir versuchen sogar, es früher zu schaffen: Normalerweise dauert ein solches Gesetz sechs bis neun Monate.— Marco Buschmann (@MarcoBuschmann) May 9, 2022
Cannabis-Legalisierung in Deutschland: UN-Abkommen aktuell große Hürde
Der Ankündigung Buschmanns zur Legalisierung von Cannabis in Deutschland steht aktuell jedoch eine nicht unwichtige Hürde im Weg: Die Single Convention on Narcotic Drugs. Deutschland müsste aus dem Abkommen der Vereinten Nationen austreten – und zwar schon bis Juni. Diese Convention regelt bereits seit 1961 die Verfügbarkeit einiger Drogen.
Länder wie Kanada, in denen Cannabis bereits legalisiert wurde, haben dieses Abkommen schlicht ignoriert. Dass Deutschland den gleichen Weg geht, halten Experten eher für unwahrscheinlich. Allerdings: Legt Deutschland einen entsprechenden Gesetzesentwurf bis Juli vor, kann es pünktlich zum 1. Januar 2023 aus der Single Convention on Narcotic Drugs austreten.
Mit Blick auf mögliche Strafverfahren bei Erwerb oder Konsum von Cannabis sagt ein Sprecher Buschmanns: „Zunächst muss ein erster Gesetzentwurf vorliegen. Diesen dann umzusetzen dauert in der Regel sechs bis neun Monate – wir versuchen, dies schneller zu schaffen. Es gibt noch einige offene Fragen, die es zu klären gilt.“ Auch interessant: Das sagen Politiker aus Bayreuth zur geplanten Legalisierung von Cannabis.
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