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Coronavirus
Ende aller Corona-Regeln im März? Ruf nach Lockerungen wird immer lauter
von bt-Redaktion
Mitte März werden alle Corona-Regeln in Deutschland enden. So ist es im Gesetz geregelt. Die Maßnahmen müssten aktiv verlängert werden.
- Corona-Regeln laufen am 19. März 2022 aus
- Corona-Lockerungen gefordert
- Werden die Schutzmaßnahmen verlängert?
Immer mehr Menschen und Politiker fordern, die Corona-Regeln zu lockern. Die SPD blickt bereits auf den 19. März 2022, an dem die gesetzlichen Grundlagen für die gegenwärtigen Maßnahmen auslaufen.
“Wir werden uns in den nächsten Wochen in aller Ruhe anschauen, ob eine Verlängerung der Corona-Schutzmaßnahmen über den 19. März hinaus überhaupt notwendig ist”, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Johannes Fechner, der Welt.
Corona-Maßnahmen verlängern oder auslaufen lassen?
Die aktuellen Corona-Maßnahmen laufen am 19. März 2022 aus. So steht es in der entsprechenden Gesetz der Bundesregierung. Die Corona-Regeln müssen aktiv von Bundestag und Bundesrat verlängert werden. Sollten Politiker die Regeln nicht verlängern, laufen die Corona-Maßnahmen Mitte März aus.
SPD-Politiker Fechner hält es für wahrscheinlicher, dass man “erst mit Blick auf den nächsten Herbst noch einmal über solche Schutzmaßnahmen” rede. Wenn die Omikron-Zahlen Mitte Februar sinken, halte er es nicht für wahrscheinlich, die Corona-Regeln beizubehalten.
Sollten die Regeln dennoch verlängert werden, ist das auch in dem Gesetz klar geregelt. Die aktuellen Maßnahmen können einmalig für drei Monate verlängert werden.
Grüne wollen Corona-Maßnahmen beibehalten
“Auf bestimmte Maßnahmen wie Maskenpflicht oder auch eine Reduzierung der Kontakte werden wir jetzt nicht verzichten können”, sagte Fraktionschefin der Grünen Britta Haßelmann in einem Interview mit der Welt. Die Omikron-Welle habe ihren Höhepunkt noch nicht erreicht.
Die Neuinfektionen sorgen nach Angaben der Grünen-Politikerin zu einer spürbaren Belastung der Kliniken. Über die Verbreitung des Subtyps BA.2 wisse man noch zu wenig, die Impflücke sei zu groß. “Daher sind Voraussetzungen für Lockerungen zum jetzigen Zeitpunkt nicht gegeben.” Bei einer Entspannung der Infektionslage werde man darauf
reagieren. “Dann wird es um Öffnungsschritte und Stufenmodelle
gehen, damit Branchen wie die Kultur oder der Einzelhandel
Planungssicherheit haben.”
Corona wird bleiben: Ohne Lockdown
Der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas
Gassen, fordert jetzt einen Öffnungsplan für Deutschland. “Was wir jetzt brauchen, ist ein Freedom Plan – ein Plan, wie wir schrittweise und an Parametern orientiert lockern. Diesen Freedom Plan zu formulieren, ist nun wichtigste Aufgabe der Politik”, sagte Gassen der Rheinischen Post.
Deutschland müsse lernen, mit Corona zu leben. “Manche meinen, die Pandemie sei erst vorbei, wenn keiner mehr an Corona stirbt. Das ist ein Irrtum: Corona wird wohl dauerhaft Teil des Krankheitsgeschehens bleiben. Bei der Influenza haben wir auch stets neue Varianten, in manchen Jahren Zehntausende Tote. Das müssen wir auch bei Corona akzeptieren und zugleich weiter Impfungen für Risikogruppen anbieten”, sagte Gassen weiter.
Corona Deutschland: Intensivmediziner warnen weiterhin
Intensivmediziner warnen weiterhin bei vorschnellen Lockerungen vor einer “Achterbahnfahrt” der Infektionszahlen – trotz sinkender Belegung der Intensivbetten durch Covid-19-Patienten. “Lockerungen der Corona-Maßnahmen, wie sie jetzt einige Bundesländer angekündigt haben, kommen zu früh”, sagte der Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI), Gernot Marx, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
Lockerungen dürfe es erst geben, wenn der Höhepunkt der Omikron-Welle vorüber sei. “Bund und Länder sollten damit warten, bis die Infektionszahlen stabil über mehrere Tage zurückgehen. Es wäre fatal, wenn wir durch zu frühe Lockerungen in eine Achterbahnfahrt mit erneut steigenden Infektionszahlen gerieten.”
