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Corona-Lockerungen bei Bund-Länder-Treffen angekündigt: Das sagt Kanzler Scholz
von bt-Redaktion
Am 16. Februar 2022 findet das nächste Bund-Länder-Treffen statt. Bundeskanzler Olaf Scholz hat am heutigen Freitag vor dem Bundesrat angekündigt, dass es um Corona-Lockerungen gehen werde.
Die nächste Ministerpräsidentenkonferenz wird erst am kommenden Mittwoch, 16. Februar 2022, stattfinden. Bereits heute kündigte Bundeskanzler Olaf Scholz jedoch Corona-Lockerungen an.
Mehreren Medienberichten zufolge hat Scholz im Bundesrat über die kommenden Schritte in der Pandemie gesprochen.
Lockerungen von Olaf Scholz angekündigt
Es war Scholz’ erste Rede im Bundesrat. Beim Bund-Länder-Gipfel am Mittwoch sollen diverse Corona-Maßnahmen in Deutschland gelockert werden, verkündet er. Begründet wird der Plan mit den vorliegenden Prognosen des weiteren Pandemieverlaufs: “Die wissenschaftlichen Prognosen zeigen uns, dass der Höhepunkt der Welle in Sicht ist. Das erlaubt uns, beim Bund-Länder-Treffen in der nächsten Woche einen ersten Öffnungsschritt und dann weitere für das Frühjahr in den Blick zu nehmen.”
Details über die geplanten Lockerungen gab Scholz allerdings nicht preis, wie unter anderem nordbayern.de berichtet. Stattdessen warnte er weiterhin vor den hohen Infektionszahlen. Änderungen müssten immer auf wissenschaftlichen Erkenntnissen beruhen: “Denn wir wollen unseren Erfolg jetzt nicht aufs Spiel setzen.” Bayern lockerte schon diese Woche einige Corona-Regeln.
Lauterbach erwartet Lockerungen
Auch Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach geht bei der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz von Lockerungen aus, wie inFranken meldet. Man dürfe allerdings nicht zu schnell lockern, da in Deutschland nach wie vor steigende Fallzahlen herrschen, “wie wir sie noch nie gehabt haben”, wird Lauterbach bei inFranken zitiert. Die Pandemie würde unnötig verlängert werden, wenn man zu stark lockere.
Weiter gelte durch die geringe Impfquote bei den Älteren in Deutschland, dass eine höhere Inzidenz auch bedeute, dass mehr Menschen sterben. Deutschland habe nicht die nötige Impfquote, um dies zu verhindern.
Auch Lauterbach wollte jedoch nicht sagen, um welche Lockerungen es bei der nächsten MPK gehen wird: “Ich finde es ja immer betrüblich, wenn man also öffentlich über solche Maßnahmen diskutiert.”
