Förderungen unsicher: Sanierung der Schoko wird verschoben

„Wir haben ein sehr schönes Fördergespräch geführt“, sagte Oberbürgermeister Thomas Ebersberger in der Stadtratssitzung am 18. Dezember 2024 über die Sanierung der Bayreuther Schoko. Nachdem der Stadtrat im Januar diesen Jahres die Sanierung des über 100 Jahre alten Gebäudes beschlossen hatte, wurden im Sommer 2024 Fördergespräche geführt. Der Bauausschuss hatte am 10. Dezember bereits – scheinbar nicht ohne Bauchschmerzen – den von Baureferentin Urte Kelm vorgetragenen Vorschlag, die Entscheidung über das Sanierungsprojekt um ein Jahr zu verschieben, zugestimmt. Da die Maßnahmen zur Hälfte vom Bund gefördert werden sollen, ist die Förderlage aufgrund des unsicheren Haushalts des Bundes derzeit unklar.

Förderungen des Bundes derzeit unsicher

„Wir haben eine Baugenehmigung“, sagte Kelm in der Stadtratssitzung am 18. Dezember und schlüsselte nochmals Kosten und mögliche Förderungen auf. Die Gesamtkosten für die Sanierungsmaßnahmen liegen laut einer Berechnung aus dem Oktober 2023 bei 10,9 Millionen Euro. Wesentlicher Geldgeber soll der Bund über das Programm KulturInvest sein. In Gesprächen habe sich ergeben: Eine Förderung über 50 Prozent der Herstellungskosten sei möglich. Ob die Förderung dann auch zustande komme? Zur Zeit unklar. „Da müssen wir zu gegebener Zeit nochmal nachfragen“, so Kelm. Zudem fördert die Städtebauförderung in der Regel 60 Prozent der Herstellungskosten. Die Hälfte kommt dabei aus dem Bundeshaushalt, die andere aus dem Landeshaushalt. „Wird ein Projekt bereits vom Bund gefördert (wie es mit KulturInvest der Fall wäre), kann die Förderung nur noch aus dem Topf des Landes kommen“, erklärte Urte Kelm. Das ist aber nur möglich, wenn das Land die Mittel auch verfügbar hat. Im ungünstigsten Fall könnte die Sanierung also nur mit dem Landesanteil gefördert werden. Zudem könnte die Oberfrankenstiftung mit einer Million fördern.

Ohne Förderung geht es nicht

„Unterm Strich sind wir, je nachdem wie es mit dem KulturInvest ausgeht, bei einer Förderquote von 74,2 Prozent bis 89,2 Prozent“ fasste Kelm zusammen. Der Eigenanteil der Stadt Bayreuth liege dann zwischen 1,8 Millionen und 2,8 Millionen Euro. Sollte die Förderung durch KulturInvest jedoch wegfallen, läge der Anteil der Stadt bei 3,36 Millionen. Das sei derzeit im Haushalt „nicht abbildbar“, sagte Urte Kelm.

Die Einschätzung des Finanzreferats der Stadt lautet: Das Förderverfahren ist hochkomplex. „Ob sich die Gesamtförderung im angenommenen Niveau ergibt, bleibt zu beweisen“. Außerdem weist das Referat darauf hin, dass die Unterhaltskosten bei der Stadt liegen. Zudem brauche man wahrscheinlich mehr Personal, wenn mehr Angebote in der Schoko stattfinden sollen. Das sei ein „weiterer, dauerhafter Kostenfaktor“.

Stadträte loben Arbeit der Schoko

„Wir haben ja bei einer Begehung zahlreiche Notreparaturen gesehen“, sagte Eckhard Sabarth (SPD). „Ich habe die Befürchtung, dass die Sanierung immer teurer wird, je länger wir warten.“ In geringfügigem Maße könne das der Fall sein, sagte Oberbürgermeister Thomas Ebersberger, besonders wenn die Sanierung noch mehrere Jahre lang nicht umsetzbar sei.

Karsten Schieseck (BG) nutzte die Gelegenheit, um eine Lanze für die Schoko zu brechen: „Hier wird seit Jahren die beste Präventionsarbeit gegen Jugendkriminalität geleistet, die es geben kann“, sagte er. Kritik äußerte er zu den Förderprogrammen von Bund und Land: „So dankbar ich der Oberfankenstiftung bin, desto entsetzter bin ich, dass sich Bund und Land da scheinbar rausziehen wollen. Die Kosten, die bei nicht geleisteter Präventionsarbeit entstehen, tragen die Kommunen. Ich kann nicht verstehen, welche politische Strategie dahinter stecken soll.“ Oberbürgermeister Ebersberger schloss sich ihm an: „Wir kämpfen weiter. Die hervorragende Arbeit der Schoko soll mindestens in dem Maße weitergehen, wie sie aktuell stattfindet.“

Der Stadtrat hat am Mittwoch zugestimmt, die Behandlung der Sanierungspläne um ein Jahr zurückzustellen. Die Fördergespräche sollen aber weiter laufen.