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Coronavirus

Lauterbach warnt: Harte Hotspot-Regeln sollen gleich zum 20. März greifen

Die Corona-Lockerungen zum 20. März 2022 könnten gleich von der Hotspot-Regel übertroffen werden. Das kündigte Lauterbach bei einer Pressekonferenz an.




Deutschland fiebert dem “Freedom Day” entgegen. Während in zahlreichen europäischen Ländern sämtliche Corona-Regeln abgeschafft wurden, lebt Deutschland weiter mit Corona-Maßnahmen.

Am 20. März sollten die meisten Regeln fallen – ein Basisschutz sollte genügen. In dem neuen Gesetz gibt es allerdings eine Hotspot-Regel mit harten Einschränkungen. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sieht diese Regeln schon bald greifen.

Doch keine Lockerungen ab 20. März wegen Hotspot-Regel?

In einer gemeinsamen Pressekonferenz mit RKI-Chef Lothar Wieler (61) warnte Lauterbach vor Sorglosigkeit: „Die Lage ist objektiv viel schlechter als die Stimmung.“ Die Lage sei weiter kritisch. Er stemmt sich gegen die Einschätzungen, die Omikron-Variante sei milder. „Wir können nicht zufrieden sein mit einer Situation, wo 200 bis 250 Menschen jeden Tag sterben.“ Man müsse darauf reagieren.

Über den Frühling hinaus sollen Corona-Regeln mit einer Hotspot-Klausel möglich sein. Lauterbach spricht sich für diese Regelung aus. Lauterbach sagte, er erwarte wegen der Infektionslage solche Hotspots in zahlreichen Bundesländern. Schon in wenigen Tagen würden die künftig vorgesehenen Maßnahmen daher sehr schnell eingesetzt werden müssen. Heißt: Die versprochenen Lockerungen zum 20. März könnten direkt von der Hotspot-Regel zunichtegemacht werden.

Das Problem: Es gibt keine festgeschriebenen Werte, wann diese Regeln von den Bundesländern eingeführt werden können. Heißt: Jedes Bundesland muss selbst und mit eigenen Werten festlegen, wann die Corona-Lage kritisch wird, um die Hotspot-Regeln einzuführen.

Lauterbach rechtfertigt Corona-Maßnahmen und Impfpflicht

Lauterbach erläuterte die Corona-Einschränkungen mit der Hotspot-Regel wegen einer Klinikbelastung oder gefährlicheren Virusvarianten in einer Region. Daran sollten die neuen Regeln geknüpft sein.

Lauterbach betonte zusätzlich, dass die allgemeine Impfpflicht unbedingt nötig sei, um neue breite Beschränkungen im Herbst zu vermeiden. In Österreich wurde allerdings die Impfpflicht ausgesetzt, da die verfassungsrechtlich nicht bestätigt werden konnte.