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Impfpflicht
Impfpflicht in Deutschland und nach 6 Monaten nicht mehr geimpft? Das will der neue Kanzler Scholz
von bt-Redaktion
Nach der Bund-Länder-Konferenz am Dienstag (30.11.2021) äußert sich Olaf Scholz zu einer möglichen Impfpflicht in Deutschland. So will er sie durchsetzen.
Am Dienstagnachmittag (30. November 2021) tagten Ministerpräsident Markus Söder, Bundeskanzlerin Angela Merkel und der werdende Kanzler Olaf Scholz (SPD) zur aktuellen Corona-Lage.
In einem Interview mit Bild Live äußerte Scholz nun, wie er eine allgemeine Impfpflicht in Deutschland durchsetzen will.
Scholz will Impfpflicht in Deutschland
Olaf Scholz äußerte Bild Live gegenüber, dass er sich ausdrücklich für eine Impfpflicht ausspreche. Seiner Ansicht nach sollten Anfang Februar oder Anfang März alle geimpft sein: “Mein Vorschlag ist ja, dass der Zeitpunkt, bis zu dem dann jeder und jede sich hat impfen lassen, auch nicht allzu fern liegt, also mein Vorschlag: Anfang Februar oder Anfang März.” Auch Ministerpräsident Söder sprach sich in seiner Pressekonferenz für eine Impfpflicht in naher Zukunft aus.
Entschieden werde die Impfpflicht letztlich vom Bund. Für Scholz ist die Impfpflicht allerdings keine Regierungs-, sondern eine Gewissensfrage, wie er bei Bild Live verrät. Daher solle die Abstimmung im Bundestag auch ohne Fraktionszwang ablaufen – ein Verfahren, das laut Focus Online bei ethisch heiklen Fragen in Betracht komme.
Die Anträge über eine Abstimmung sollen laut Scholz noch dieses Jahr eingereicht werden.
Nach 6 Monaten nicht mehr geimpft
Die Bild zitiert außerdem aus einer internen Quelle, dass die SPD plane, den “Geimpft”-Status nach sechs Monaten zu nicht mehr gültig zu erklären, sofern keine Auffrischimpfung vorliegt.
Konkret heißt der Vorschlag: “Weil der Schutz der Impfung über die Zeit deutlich nachlässt, wird der Impfstatus perspektivisch nach sechs Monaten seine Anerkennung als vollständiger Impfschutz verlieren.”
