Innenminister Seehofer will Grenzkontrollen ab Montag aufheben

Bundesinnenminister Horst Seehofer will die Grenzkontrollen zu mehreren Ländern ab 15. Juni 2020 aufheben. Das berichten mehrere Medien übereinstimmend.

An der Grenze zur tschechischen Republik lassen sich Pendler testen. Symbolfoto: pixabay

Wie mehrere Medien übereinstimmend berichten, hat Bundesinnenminister Horst Seehofer angekündigt, die Grenzkontrollen zu Frankreich, Österreich, Dänemark und der Schweiz ab 15. Juni aufzuheben. Damit sei die Freizügigkeit innerhalb der Europäischen Union wiederhergestellt, sagte Seehofer. Bis dahin soll die Bundespolizei die Kontrollen schrittweise zurückzufahren.

Quarantänebestimmungen entfallen mit Grenzöffnung

Durch die Öffnung der Grenzen, falle auch die Quarantänebestimmung weg, berichtet der Spiegel. Zudem habe der Innenminister gesagt, dass sollte sich die Situation „wider Erwarten verschlechtern, werden wir im Kabinett neu überlegen, was wir tun“. Am 21. Juni werden die Kontrollen an der Grenze zu Spanien dann auch aufgehoben. Das betrifft vor allem den Luftverkehr. Seehofer erklärte, dass Spanien ihre Grenzkontrollen erst an diesem Tag aufheben werden und im Zuge der Gleichberechtigung dann ebenfalls so gehandelt wird. „Wir handeln da gleichberechtigt“, sagte er. Spätestens am Mittwoch (17.6.2020) werden im Kabinett besprochen, wie mit der Einreise aus Drittländern verfahren werden soll, berichtet der Spiegel. Für diese Länder sind die momentanen Bestimmungen deshalb vorerst bis Ende Juni verlängert worden.

Reisewarnung für Länder außerhalb der EU

Für mehr als 160 Länder außerhalb der EU hat die Bundesregierung die Reiswarnung verlängert, berichtet der Spiegel. Die Reisewarnung wurde aufgrund der Corona-Pandemie erlassen. Allerdings gibt es in Sonderfällen auch Ausnahmen. Zu den Kriterien zählen zum Beispiel die Entwicklung der Infektionszahlen und die Leistungsfähigkeit des Gesundheitssystems.

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) sagte: „Wir können und werden nicht riskieren, dass im Sommer erneut Deutsche in aller Welt stranden oder Urlaubsrückkehrer das Virus unentdeckt nach Deutschland tragen.“ Die Reisewarnung solle auch vor September immer wieder auf den Prüfstand gestellt werden. Zentrales Kriterium sei hierfür die Sicherheit der Reisenden, laut Maas.