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Coronavirus
Inzidenz soll abgeschafft werden: Kabinett will ersten Grenzwert kippen
von bt-Redaktion
Der erste Inzidenzwert soll gestrichen werden. Das Kabinett hat nach Informationen der Bild dazu einen neuen Vorschlag. Diese Woche könnte er umgesetzt werden.
Die Inzidenz von 50 soll schnellstmöglich gekippt werden. Das Corona-Kabinett der Bundesregierung will diesen Grenzwert aus dem Infektionsschutzgesetz streichen.
Das hat das Kabinett nach Informationen der Bild am Montag (23. August 2021) beschlossen.
Schluss mit Inzidenz-Grenzwert von 50?
Damit folgt das Corona-Kabinett dem Vorschlag von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Er hat angekündigt, den Inzidenzwert noch vor der Bundestagswahl aus dem Gesetz zu entfernen.
Spahn hatte vor der Sitzung des Kabinetts gesagt: „Aus meiner Sicht kann das nun zügig umgesetzt werden, noch vor der Wahl. Wir werden dem Bundestag dazu einen Vorschlag machen“, berichtet die Bild.
Im ZDF-Morgenmagazin hatte Spahn gesagt, dass die „50er-Inzidenz im Gesetz“ ausgedient habe. Der Wert habe für eine ungeimpfte Bevölkerung gegolten. Die Situation sei nun eine andere. Hier gibt es eine Übersicht über die Impfquote in Bayreuth.
Spahn: Inzidenz aus Gesetz streichen
Die inzidenz gilt schon nicht mehr in allen Bundesländern. Baden-Württemberg hat diese Werte bereits aus dem Infektionsschutz gestrichen. „Deswegen ist mein Vorschlag, jetzt auch diesen Maßstab, diese 50er-Inzidenz, aus dem Gesetz zügig zu streichen“, sagte der Minister nach Bild-Angaben.
„Der neue Parameter ist dann die Hospitalisierung“, erklärte Spahn. Damit wird auf die Zahl der Patienten im Krankenhaus eingegangen, die dort wegen einer Covid-19-Krankheit behandelt werden.
Beschlossen ist das Vorhaben noch nicht. Der Bundestag muss diesem Vorschlag noch zustimmen. Nach Angaben der Bild findet die erste Lesung bereits an diesem Mittwoch (25. August 2021) statt.
