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Coronavirus
Massive Lockerungen in Bayern verkündet: Maskenpflicht, 2G, 3G entfallen – Keine Hotspots in Bayern
von Michael Kind
Das Bayerische Kabinett tagte am Dienstagvormittag, 29. März 2022, zu den kommenden Corona-Lockerungen, die ab Samstag gelten sollen. Auf einer Pressekonferenz wurden die Ergebnisse verkündet.
Am Dienstagvormittag, 29. März 2022, fand eine Ministerratssitzung unter der Leitung von Ministerpräsident Dr. Markus Söder statt. Um 13 Uhr verkündeten die Minister die Ergebnisse.
Anwesend bei der Konferenz waren Staatskanzleiminister Florian Herrmann, Innenminister Joachim Herrmann, Gesundheitsminister Klaus Holetschek, Sozialministerin Ulrike Scharf, Kultusminister Michael Piazolo sowie Bertram Brossardt, Hauptgeschäftsführer der Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e.V.
Kabinettssitzung zu Corona und Ukraine
Florian Herrmann eröffnet die Konferenz zunächst mit Bemerkungen zur Flüchtlingssituation aufgrund des Ukraine-Krieges. Die Lage sei dramatisch, aber der Freistaat stehe auf der Seite der Menschen und tue alles, um die Situation so gut wie möglich zu bewältigen.
Man habe sich ebenfalls zu Corona ausgetauscht und Beschlüsse gefasst. Das Infektionsgeschehen sei weiter auf einem sehr hohen Niveau, aber man konnte einen Rückgang bei der Inzidenz in den letzten Tagen feststellen. Nach wie vor gebe es jede Woche eine hohe Zahl an Todesfällen zu beklagen. Positiv anzumerken sei, dass die Reproduktionszahl jetzt schon einige Zeit unter 1 sei, so Herrmann. Dies sei eine gute Zahl.
Auch die Hospitalisierung sei zwar auf einem relativ hohen Niveau, aber stabil und unter dem alarmierenden Schwellenwert. Enttäuschend hingegen sei der Fortschritt bei den Impfzahlen. Bei allen Impfungen bestehe eine viel zu geringe Dynamik und die Zahl der Geimpften steige viel zu langsam.
Corona-Regeln in Bayern
Bayern wird den vom Bund rechtlich zur Verfügung gestellten Basisschutz umsetzen, sagt Herrmann. Es wird eine 16. Infektionsschutzverordnung ab dem 3. April bis zum 30. April geben. Masken in Innenräumen und Abstandsregeln könnten zwar nicht mehr rechtlich und verbindlich angeordnet werden, der Freistaat empfiehlt diese jedoch stark.
Die FFP2-Maskenpflicht werde verbindlich im ÖPNV und in Pflege- bzw. vulnerablen Einrichtungen ab dem 3. April angeordnet, denn hier sei das im Rahmen des Basisschutzes rechtlich auch möglich. Die Testpflicht in Schulen und Kitas werde aufrecht erhalten bleiben. Darüber, wie es nach den Osterferien weitergehen soll, werde rechtzeitig getagt. Auch für Besucher in Pflegeeinrichtungen wird es eine Testpflicht geben.
Lockerungen in Bayern
Herrmann erwähnt ebenso, dass alle übrigen Regelungen ab dem 3. April verfallen, also Maskenpflichten in Innenräumen sowie Zugangsbeschränkungen. Hotspots sind für Bayern nicht beschlossen worden. Das liege daran, dass die Regelung vom Bund keine tatsächliche Regelung sei, sondern dies nur vortäusche.
Man könne mit der Vorgabe des Bundes nicht arbeiten, damit seien sich alle Bundesländer einig. Es sei völlig unklar, was ein Hotspot ist. Wenn dies nicht griffig formuliert sei, dann könne man nicht zielführend Maßnahmen beschließen.
Lauterbach wollte etwas anderes
Gesundheitsminister Holetschek geht noch einmal auf die Gesundheitsministerkonferenz vom Montag ein und sagt, es sei deutlich zu spüren gewesen, dass der Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach etwas anderes wollte, als jetzt im Gesetz steht.
Es sei im Kern so, dass die Pandemie noch nicht vorbei ist. Holetschek finde es sehr verheerend, dass Lauterbach immer wieder auf den Justizminister verweist, wenn dieser sage „was er sagt, ist Gesetz“. Hier müsse Lauterbach tätig werden und sich nicht hinter dem anderen Minister verstecken.
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