Zahlreiche Verstöße bei Demonstration in Oberfranken

Am Samstag (8.5.21) finden im Bereich der Hofer Altstadt zwei Demonstrationen statt. Während die Versammlung an der Marienkirche ohne Zwischenfälle verläuft, kommt es im Rahmen der Versammlung am Kugelbrunnen wiederholt zu Auflagenverstößen. In Bamberg mussten Polizei und ein Sondereinsatzkommando gemeinsam ausrücken.

Mehrere Verstöße bei Demonstrationen in Oberfranken

Den beiden Versammlungsleitern sowie Ordnern gelingt es dabei  nicht, für die Einhaltung der strikten Beschränkungen des Versammlungsbescheides zu sorgen.

Schon vor dem offiziellen Beginn ist ein mehrfaches und konsequentes Einschreiten durch die Einsatzkräfte notwendig. Einige Teilnehmer und Ordner tragen keinen Mund-Nasen-Schutz und missachten die Abstandsregeln. Die Versammlungsleiter müssen mehrfach auf ihre Pflicht zur Unterbindung der Auflagenverstöße hingewiesen werden.

Bei Demonstration: Urkundenfälschung als Straftaten festgestellt

Die Versammlung beginnt pünktlich um 15 Uhr. Während verschiedener Rede-und Musikbeiträge kommt es durch die bis zu 120 Teilnehmer zu einer Vielzahl von Verstößen gegen die Auflagen. Hauptsächlich werden keine Abstände eingehalten und keine Mund-Nasen-Masken getragen.

Da sich die beiden Versammlungsleiter selbst nicht an die Vorgaben halten, leitet die Polizei Verfahren wegen Ordnungswidrigkeiten gegen sie ein. Darüber hinaus werden viele weitere Verfahren gegen Versammlungsteilnehmer wegen Ordnungswidrigkeiten nach dem Bayerischen Versammlungsgesetz eingeleitet. Dabei geht es auch um Straftaten, wie dem Ausstellen unrichtiger Gesundheitszeugnisse.

In Bayreuth hat ein beherzter Autofahrer einen betrunkenen Lkw-Fahrer verfolgt.