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Bayerischer Landtag

So könnte bei der Feuerwehrausstattung Geld gespart werden

Mit einem Reformvorschlag wollen Freie Wähler und CSU in Bayern den Brandschutz in Bayern stärken und gleichzeitig Kosten für Kommunen senken. Der Antrag sieht eine zentrale Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen und -ausrüstung vor, um Mengenrabatte zu nutzen und Bürokratie abzubauen.

Stefan Frühbeißer, Landtagsabgeordneter und Finanzpolitischer Sprecher der FREIEN WÄHLER im Bayerischen Landtag, betonte die Vorteile des Konzepts: „Ein Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug (HLF10), das bei Einzelbeschaffung rund 500.000 Euro kostet, könnte zentral beschafft für 350.000 Euro erworben werden.“ Das ergebe bei 100 Fahrzeugen ein Einsparpotenzial von 15 Millionen Euro. „Die Kommunen können dieses Angebot wahrnehmen, sie müssen es aber nicht“, so der ehemalige langjährige Bürgermeister.

Mehrere Vorteile der zentralen Beschaffung

Die Reform bietet Kommunen die Wahlfreiheit: Sie können auf zentrale Beschaffung zurückgreifen oder weiterhin eigene Ausschreibungen durchführen. Neben finanziellen Einsparungen verspricht Frühbeißer zusätzliche Vorteile:

  • Bürokratieabbau: Zentrale Beschaffung reduziert den Personalaufwand.
  • Einheitliche Ausrüstung: Ehrenamtliche Feuerwehrleute könnten bei einem Wechsel der Wehr ohne zusätzliche Einarbeitung arbeiten.

Bisherige Regelung unnötig aufwändig

In Bayern schreiben Kommunen derzeit ihre Bedarfe selbst aus, ein aufwändiges Verfahren, das laut Frühbeißer optimiert werden kann. Andere Bundesländer nutzen bereits staatliche Kompetenzzentren für Beschaffungen.

Schon gelesen? In Bayreuth sind erst vor wenigen Wochen neue Fahrzeuge angeschafft worden.

Als Pilotprojekt soll im kommenden Jahr die zentrale Beschaffung eines gängigen Fahrzeugtyps getestet werden. Die daraus gewonnenen Erkenntnisse sollen in die Entwicklung eines effizienten Beschaffungs- und Fördersystems einfließen.

„In Zeiten knapper Haushaltsmittel ist es essenziell, Einsparpotenziale zu heben und gleichzeitig den Brandschutz zu stärken,“ resümierte Frühbeißer.