Zuletzt aktualisiert am

Stadtbad

Stadtratssitzung: Das Bayreuther Stadtbad ist gerettet

Heute, am 28. September 2022, wurde in der Stadtratssitzung beschlossen, dass das Bayreuther Stadtbad erhalten bleibt. 

Eine erste Entscheidung zum Schicksal des Bayreuther Stadtbades in der Kolpingstraße könnte heute, am 28. September 2022, fallen. Der Stadtrat tagt ab 15 Uhr im großen Sitzungssaal in Bayreuth.

Die Stadtwerke wollen den finanziellen Verlustträger Stadtbad abreißen und auf dem Gelände ein Heizkraftwerk im Rahmen der Wärmewende errichten. Mit einem Dringlichkeitsantrag der Bayreuther Gemeinschaft könnte der Stadtrat das heute verhindern.

Update vom 28. September 2022: Das Bayreuther Stadtbad bleibt geöffnet

Auch heute wurde im Stadtrat wieder das Thema “Rettet das Stadtbad” diskutiert. Die Bayreuther Gemeinschaft fordert den Erhalt des Stadtbades Bayreuth in der Kolpingstraße. Es soll nicht weichen müssen für die Erweiterung des Heizkraftwerkes.

Trotz nochmaliger eindrücklicher Aufforderung der Stadtwerke Bayreuth, mit der Abstimmung bis Oktober zu warten, wurde heute im Stadtrat über den Antrag entschieden. Die Stadtwerke forderten erneut, bis in den Oktober zu warten, bis alle Informationen vorliegen. Die CSU stimmte ihnen dabei zu.

Abstimmung heute ist “grob fahrlässig”

Nichtsdestotrotz wurde nach einigen Wortmeldungen unterschiedlicher Stadtratsmitglieder eine Abstimmung gemacht. Stefan Specht von der CSU kritisiert dieses Verhalten, laut ihm ist es “grob fahrlässig”, heute schon eine Entscheidung zu treffen, obwohl noch nicht alle Informationen von den Stadtwerken vorliegen. “Für meine Fraktion kommt es nicht mehr infrage, die Hand an das Stadtbad anzulegen,” dies gibt Fraktionsvorsitzender der SPD, Thomas Bauske, an. Für ihn ist das Thema “halt verbrannt.”

Christopher Süss von der Partei Junges Bayreuth wagt die Prognose, sollte heute keine Abstimmung stattfinden, würde man zwar alle Informationen im Oktober bekommen, aber es würde zum Bürgerentscheid kommen, was erheblich Zeit kosten würde und viel Geld bedeuten würde. Alles dafür, dass die Entscheidung vermutlich die gleiche wäre, wie wenn man heute abstimmt.

Schlussendlich wurde mit nur acht Gegenstimmen für den Erhalt des Stadtbades Bayreuth abgestimmt. Für die Stadtwerke Bayreuth heißt das nun, dass sie sich um alternative Grundstücke kümmern müssen, die sie dann am kommenden Dienstag vorstellen werden.

Erstmeldung vom 26. September 2022: Bleibt das Stadtbad Bayreuth?

Bereits am Montag wurde ausführlich im Ältestenausschuss über den Antrag diskutiert. Er beinhaltet, dass die Stadt die Entscheidung über das Stadtbad selbst fällt – und zwar im Sinne eines Erhalts. Den eigentlich geplanten Bürgerentscheid, der aktuell auf den 18. Dezember 2022 angesetzt ist, würde man sich so sparen. Lesen Sie auch: Über das Stadtbad wurde im Ältestenausschuss heftig diskutiert.

Ginge es nach Oberbürgermeister Thomas Ebersberger (CSU), so würde der Antrag heute gar nicht auf der Tagesordnung der Stadtratssitzung stehen. Denn die Stadtwerke sind aktuell noch in der genaueren Untersuchungsphase für alternative Standorte für das Heizkraftwerk und wollten die Stadt sowie den Aufsichtsrat im Oktober hierzu informieren. Jetzt muss der BG-Antrag bereits im September behandelt werden, bevor die Stadtwerke ihre Untersuchungen abschließen und ihre Ergebnisse mitteilen können.

Das sagen die Stadtwerke

Am Tag nach der Sitzung des Ältestenausschusses veröffentlichten die Stadtwerke hierzu ein Statement von Geschäftsführer Jürgen Bayer. Darin macht er darauf aufmerksam, dass es mit der Entscheidung um das Stadtbad auch um die Gestaltung der Wärmewende in unserer Stadt gehe. Ohne eine “Dekarbonisierung der Fernwärme” wäre diese nicht möglich und ein möglicher Standort für eine regenerative Energiezentrale wäre eben das Grundstück des Stadtbads.

Bayer weist auch auf die Liquidität der Stadtwerke hin: “Viele wissen nicht, dass wir jedes Jahr rund 7 Millionen Euro für die Menschen in Bayreuth ausgeben: Für den Stadtbusverkehr, für die Parkbetriebe, und für die Bäder. Darunter auch das Stadtbad, das jährlich rund eine Million Euro Verlust macht – mit steigender Tendenz.” Der städtische Haushalt sei so seit 2010 um rund 87 Millionen Euro entlastet worden, was jedoch den Stadtwerken zunehmend “die Luft zum Atmen” nehme.




Trotz allem Hin und Her: Der Ältestenausschuss stimmte für den BG-Antrag. Jetzt liegt es am Stadtrat, dem endgültig stattzugeben und das Stadtbad somit zu retten – zumindest für ein Jahr. Rechtsreferent Ulrich Pfeifer wies am Ende der Sitzung darauf hin, dass dieser Beschluss für ein Jahr gelten würde, wenn sich die Situation und die Rechtslage gravierend verändern solle.

Sollte es nicht zu dieser Entscheidung kommen: Auch ein Bürgerentscheid hätte eine Gültigkeit von einem Jahr.