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Bayreuth
Stadtrat gibt grünes Licht für XXXLutz- und Eichelberg-Pläne
Der Bayreuther Stadtrat hat den aktuellen Planungen zur XXXLutz-Ansiedlung und dem Baugebiet am Eichelberg zugestimmt.
Im Bayreuther Stadtrat gab es besonders zum Baugebiet am Eichelberg unterschiedliche Ansichten. Am Ende hat allerdings jeweils eine Mehrheit für die beiden Pläne gestimmt.
Der Stadtrat hatte die aktuellen Planungen zu XXXLutz und dem Baugebiet am Eichelberg in seiner Sitzung am Mittwoch, den 15. Februar 2023, diskutiert.
Grünes Licht für XXXLutz-Pläne – aber nicht von den Grünen
Bei dem Beschluss zu XXXLutz ging es nicht mehr um die Frage, ob der Möbelgigant sich in Bayreuth ansiedeln darf oder nicht. Sondern um Änderungen an den Planungen, die insbesondere den Bereich Umweltschutz betreffen, wie etwa Photovoltaik-Anlagen auf den Dächern.
Schon im Bauausschuss vergangene Woche hatte sich Grünen-Fraktionsvorsitzende Sabine Steininger nochmals gegen die XXXLutz-Ansiedlung ausgesprochen. Sie begrüße zwar die Umwelt-Maßnahmen, so Steininger. Doch ihr zufolge würde eine solche Ansiedlung den Autoverkehr in dem Bereich weiter verstärken. Außerdem warnte sie vor einer Verdrängung der ansässigen Möbelhäuser.
Am Ende stimmten 30 Stadträte für die aktuellen Pläne, neun dagegen. Damit kann das Verfahren die nächste Stufe erklimmen. Als nächstes muss die Verwaltung die Planänderungen öffentlich auslegen, Stellungnahmen können abgegeben werden.
Erneuter Streit um den Eichelberg
Der Stadtrat hat auch über die Planänderungen zum Baugebiet am Eichelberg abgestimmt. Für Streit sorgte erneut die Kaltluftschneise. Sie soll dafür sorgen, dass weiter kühle Luft über die A9 in Richtung Zentrum strömt. Ein Bayreuther Geoökologe hatte im Klimabeirat empfohlen, die Schneise um 90 Grad zu drehen, um den Kaltluftstrom zu verbessern. Doch in den aktuellen Plänen hat die Stadt diesen Vorschlag nicht umgesetzt.
Kritik kam diesmal von der Grünen-Stadträtin Johanna Schmidtmann. Sie sei “über die Äußerungen seitens der Verwaltung im Bauausschuss erstaunt” gewesen. Baureferentin Urte Kelm hatte beim Bauausschuss gesagt, dass nicht sicher sei, ob eine Drehung tatsächlich eine Verbesserung bringen würde. Schmidtmann hielt dagegen, dass man es natürlich noch nicht messen könne, aber man doch der Empfehlung des Experten folgen müsse. Auch CSU-Stadtrat Mirko Matros drängte auf die Änderung: “Es ist eine klare Empfehlung, diesen Finger zu drehen.”
Lob für die Bürgerinitiative Eichelberg
Anderer Ansicht war Bayreuther Gemeinschaft (BG)-Stadtrat Karsten Schieseck. Er lobte die Arbeit des Bayreuther Bauamtes. Die Planänderungen seien aus seiner Sicht “fachlich hervorragend”, sagte er. Die Planer müssten eben die Empfehlungen mit dem Machbaren abgleichen. “Und so stellt jede Planung letztlich einen Kompromiss dar.”
Auch CSU-Fraktionsvorsitzender Stefan Specht zeigte sich zufrieden. “Es gibt kaum ein Planungsgebiet, das so ausführlich unter allen Blickwinkeln diskutiert wurde”, sagte er. Wie auch Schieseck lobte er die hilfreiche Einbringung der Bürgerinitiative Eichelberg bei der Planung.
SPD-Fraktionsvorsitzender Thomas Bauske erkundigte sich danach, ob der geplante Lärmschutz angemessen sei. Baureferentin Urte Kelm versicherte, dass die relevanten Werte eingehalten würden und keine zusätzlichen Maßnahmen erforderlich seien. Sie verwies außerdem auf den Lärmschutzwall an der A9.
Mehrheit für Eichelberg-Pläne
Der Stadtrat stimmte den aktuellen Plänen zu, 28 von 42 Stadträten waren dafür. Einhellig stimmte der Stadtrat dafür, die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden zu den Planänderungen einzuleiten.
