Stadtrat in Zeiten von Corona – Wann kehrt wieder Normalität ein?

Aufgrund eines Dringlichkeitsantrags von Stefan Sammet (BG), hat der Stadtrat darüber diskutiert, ab wann wieder normale Stadtratssitzungen stattfinden. Oberbürgermeister Thomas Ebersberger schlägt vor, dass kurzfristig entschieden wird, inwiefern volle Sitzungen stattfinden. Das Ministerium rät weiterhin zur Vorsicht. Deswegen möchte er, dass weiterhin in kleinen Gremien getagt wird. Ebersberger gibt deswegen zu bedenken, dass es keine Vertreter des Stadtrates gibt. „Wenn es uns trifft, sind wir alle weg“, sagt der Oberbürgermeister. Gert Dieter Meier (DU), möchte Ende Mai nochmal darüber diskutieren, damit schnellstmöglich zur Normalität zurückgekehrt werden kann. Auch Thomas Bauske möchte so schnell wie möglich zur Normalität zurückkehren.

Räumliches Problem

„Wenn die Situation sich weiter so hält oder besser wird, als zum jetzigen Zeitpunkt, kann man zur Normalität zurückkehren“, sagt Ebersberger. Das Problem seien jedoch die Räumlichkeiten. „Wenn der Stadtrat das Risiko eingehen will, werden sich Räumlichkeiten finden lassen.“ Ein weiteres Problem sei, dass man nicht langfristig planen könne. Ebersberger hatte sich überlegt, dass der Stadtrat bis zur Sommerpause in kleinen Gremien tagt. Zum jetzigen Zeitpunkt könne man davon ausgehen, dass in zwei Monaten in den normalen Sitzungsturnus zurückgekehrt werden könne, sagte er.

Normalität im Juni?

Thomas Hacker (FDP) schlägt vor, dass der Mai auf jeden Fall noch nach den vorgeschlagenen Regelungen ablaufen sollte. Im Juni könne man dann so langsam wieder zu den normalen Sitzungen zurückkehren. Dafür könnte ja auf Turnhallen zurückgegriffen werden. Denn das feierliche Ambiente einer konstituierenden Sitzung sei dann nicht mehr nötig, laut Hacker. Silke Launert (CSU) versteht die Sichtweise des Oberbürgermeisters. Sie plädiert dafür, dass ein fixer Termin festgesetzt wird, ab dem alles wieder in normalen Bahnen läuft. Die Stadträte waren sich nicht ganz einig, ob normale Sitzungen im Juni oder im Juli wieder stattfinden werden. Deswegen wollte Ebersberger durch Handzeichen ein kleines Stimmungsbild erfragen. Danach stellte er fest, dass eine kleine Mehrheit durch zwei Stimmen für Juni sprechen. „Das ist für mich keine eindeutige Mehrheit von zwei Dritteln“, sagt er.

Einigung auf Juli

Schließlich einigte sich der Stadtrat darauf, dass im Juli wieder der normale Sitzungsrhythmus aufgenommen werden soll. Kurz vor der Sommerpause soll die nächste große Stadtratssitzung stattfinden. „Nur der normale Stadtrat wird zweimal durch den Ältestenausschuss ersetzt. Die übrigen Ausschüsse finden normal statt“, sagt Ebersberger. Nur die Mitglieder der AfD waren dagegen.