„De-facto-Lockdown“ für Ungeimpfte in Bayern angekündigt: Söder zieht Zügel weiter an

von bt-Redaktion

Angesichts dramatischer Corona-Zahlen berät sich heute das Bayerische Kabinett. Söder kündigt einen „De-Facto-Lockdown“ für Ungeimpfte an.

Lockerungen oder Lockdown? Das Kabinett in Bayern hat sich zur Corona-Pandemie beraten. Symbolfoto: Pixabay

Die Corona-Inzidenz in Bayern steigt scheinbar unaufhörlich. Angesichts der dramatischen Lage tritt heute (19. November) das bayerische Kabinett zusammen.

Dabei soll es um drastische Einschnitte für Ungeimpfte in Bayern gehen. Söder sprach im Vorfeld von einem „De-Facto-Lockdown für Ungeimpfte.“

De-Facto-Lockdown für Ungeimpfte in Bayern

Das bayerische Kabinett sucht fieberhaft nach ebenso schnellen wie wirksamen Maßnahmen um die Inzidenzen im Freistaat wieder in den Griff zu bekommen. Dabei handelt es sich „natürlich um einen De-facto-Lockdown für Ungeimpfte“, wie Söder am Donnerstagabend in München ankündigte. Die Ministerpräsidentenkonferenz aus Bund und Länder hatte sich vorher bereits auf flächendeckendes 2G in Deutschland verständigt.

Details zu diesen Maßnahmen werden heute in einer anschließenden Pressekonferenz ab 13:00 Uhr erwartet. Söder wird gemeinsam mit Gesundheitsminister Klaus Holetschek und Kultusminister Michael Piazolo die Öffentlichkeit informieren. Neue Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte als Mittel der Wahl gelten dabei als wahrscheinlich. Lockdown-Maßnahmen für Geimpfte hält Söder nach geltender Rechtslage jedoch für nicht möglich.

Ein anderes Bundesland arbeitet wohl bereits konkret an einem Lockdown. In Sachsen wurden am Donnerstag „harte Wellenbrecher“ angekündigt.

Kontaktbeschränkungen in Bayern erwartet

Absagen von Veranstaltungen sind ebenfalls eine realistische Option. Solche Veranstaltungen, die weiterhin stattfinden dürfen, könnten mit einer Obergrenze an Besucherzahlen reglementiert werden. Söder gab die Marschroute der bayerischen Corona-Politik der nächsten Wochen bereits deutlich vor: „Verschärfen, und zwar grundlegend. Kontakte reduzieren, sowohl bei Veranstaltungen als auch in anderen Bereichen.“

Das neue Corona-Gesetz, das am Donnerstag den Bundestag passierte, sieht keine flächendeckende Verbote und pauschale Schließungen nicht vor. Allerdings haben die Bundesländer weiterhin die Kompetenz, Beschränkungen bei Veranstaltungen im Freizeitbereich verhängen zu können. Das wurde im Detail besprochen. Heute muss das neue Corona-Gesetz noch den Bundesrat passieren.

Die Option von Kontaktbeschränkungen will Söder nun voll ausreizen: „Wir werden prüfen, was nach dem neuen Recht alles möglich ist. Wir werden überlegen, was nach dem alten Recht insbesondere bis zum 15.12. möglich ist.“