“Rettet die Bienen”: Volksbegehren in Bayreuth jetzt schon bei 18 Prozent
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Bis heute Abend um 20 Uhr kann man sich im Rathaus noch für das Volksbegehren Artenvielfalt eintragen. Schon jetzt ist aber klar, dass das Volksbegehren sein Ziel erreicht hat.
Die Initiatoren, die unter dem Motto “Rettet die Bienen” eine Änderung im bayrischen Naturschutzgesetz erreichen wollen, melden, dass sich die erforderlichen zehn Prozent der Wahlbeteiligten bereits jetzt in die Listen eingetragen haben. Damit erreichen die Fürsprecher schon einen Tag vor dem Ende der zweiwöchigen Frist ihr Ziel.
Die Beauftragte des Volksbegehrens Agnes Becker teilte die neusten Zahlen am Dienstagabend mit. Laut Becker haben sich bis zu diesem Zeitpunkt bereits mehr als eine Million Menschen eingetragen, die benötigten zehn Prozent lagen bei knapp einer Million Wahlberechtigten.
Auch das Wahlamt der Stadt Bayreuth meldete heute Morgen 10.215 Eintragungen für das Volksbegehren “Rettet die Bienen”. Bei etwa 57.200 Stimmberechtigten sind das 17,85 Prozent. Damit hat Bayreuth die Zehn-Prozent-Hürde deutlich überschritten.
Ministerpräsident Söder äußerte sich ebenfalls gestern Abend und erklärte an einem Runden Tisch eine Alternative erarbeiten zu wollen. Setzt der Landtag das Volksbegehren nicht unverändert um, kommt es zu einem Volksentscheid. Dann dürfen alle Wahlbeteiligten über die Initiative abstimmen. Söder möchte bis dahin allerdings einen Alternativ-Entwurf zur Abstimmung vorlegen.
