Die Wahlunterlagen vieler Briefwähler im Ausland sind offenbar nicht angekommen

Verzögerungen bei der Briefwahl: Ein wachsendes Problem

Viele wahlberechtigte Deutsche im Ausland berichten über massive Verzögerungen oder gar das Ausbleiben ihrer Wahlunterlagen. „Uns haben in den vergangenen Tagen immer mehr Nachrichten erreicht, die darauf hinweisen, dass viele Auslandsdeutsche ihre Unterlagen für die Bundestagswahl am 23. Februar 2025 nicht erhalten haben“, erklärt Prof. Oliver Junk, Vorstandsvorsitzender der Stiftung Verbundenheit, die ihren Sitz neben Berlin auch in Bayreuth hat. Auch die Medien berichten verstärkt über die Hindernisse bei der Wahlteilnahme von Deutschen im Ausland.

Stiftung ruft zur Meldung von Wahlhürden auf

Um die Ursachen dieser Problematik systematisch zu erfassen, ruft die Stiftung Verbundenheit alle betroffenen Auslandsdeutschen auf, sich zu melden. Dabei werden folgende Fragen untersucht:

• Gab es Schwierigkeiten oder Verzögerungen bei der Eintragung ins Wählerverzeichnis?
• Wurden die Wahlunterlagen nicht oder nur stark verspätet zugestellt?
• Gibt es strukturelle Probleme bei der Organisation der Briefwahl?

Je mehr Menschen sich an der Untersuchung beteiligen, desto größer ist die Chance, auf eine Reform des Wahlrechts hinzuwirken und die demokratische Teilhabe von Auslandsdeutschen zu verbessern.

Reformbedarf: Demokratie ohne Grenzen

Bereits im Dezember 2024 veröffentlichte die Stiftung das Positionspapier „Demokratische Teilhabe weltweit: Abbau von Grenzen im Wahlrecht für Auslandsdeutsche“. Darin wird auf zahlreiche Hürden hingewiesen und konkrete Maßnahmen zur Verbesserung vorgeschlagen:

• Präsenzwahlen in Auslandsvertretungen: Mehr Wahllokale in Botschaften und Konsulaten sollen die Stimmabgabe erleichtern.
• Schaffung von Auslandswahlkreisen: Eine eigene politische Vertretung für Deutsche im Ausland könnte ihre Interessen stärker einbringen.
• E-Voting für Auslandsdeutsche: Digitale Wahlen würden den Zugang zur Stimmabgabe erheblich vereinfachen.

„Für eine höhere Wahlbeteiligung müssen sowohl organisatorische als auch rechtliche Hürden beseitigt werden“, betont Junk. Die Stiftung setzt sich aktiv für eine Reform ein, um langfristig eine gerechtere Teilhabe zu ermöglichen.

Über die Stiftung Verbundenheit mit den Deutschen im Ausland

Die Stiftung Verbundenheit engagiert sich seit mehr als 20 Jahren für die deutschen Minderheiten und deutschsprachigen Gemeinschaften weltweit. Als zentrale Vermittlungsstelle fördert sie deren Selbstorganisation und Projekte, berät in strategischen Fragen und sorgt für mehr Sichtbarkeit in Deutschland. Sie versteht sich als Brückenbauer, der deutschen Gemeinschaften hilft, ihre Identität zu bewahren und gleichzeitig aktiv in ihren Gastländern mitzuwirken.

Fazit: Wahlrecht für Auslandsdeutsche stärken

Die Stiftung Verbundenheit setzt sich für eine lückenlose Stimmabgabe für Deutsche im Ausland ein. Mit Reformen wie der Präsenzwahl in Auslandsvertretungen, der Schaffung von Auslandswahlkreisen und E-Voting könnte die politische Teilhabe erheblich verbessert werden. Betroffene sind aufgerufen, ihre Erfahrungen zu teilen und damit zur Verbesserung des Wahlrechts beizutragen.