Bürgerinitiative Eichelberg: Der Sprecher wirft hin

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Mit einem Offenen Brief wendet sich der Sprecher der Bürgerinitiative Eichelberg, Peter Haselier, an Medien, Mitstreiter und die Öffentlichkeit. Der Grund: Haselier wirft hin. Seine Beweggründe schreibt er nieder. Hier ist der Brief ungekürzt zum Nachlesen:

Sehr geehrte Unterstützer und Unterstützerinnen der Bürgerinitiative,

wie sich bereits bei der letzten Informationsveranstaltung abgezeichnet hat, bestehen deutliche Unterschiede zwischen meinen Vorstellungen über Arbeitsweise und Auftrag einer Bürgerinitiative als lockere Verbindung Gleichgesinnter und einem Groß(?)teil Ihres Unterstützerkreises. Diese unterschiedlichen Auffassungen haben sich in den letzten Tagen auch immer deutlicher im erweiterten Sprecherkreis gezeigt.

Peter Haselier bei einer Info-Veranstaltung im Mai 2019:

Nach meiner Vorstellung hat eine Bürgerinitiative die Aufgabe einen Verwaltungsakt bzw. einen politischen Entscheidungsprozess zum einen durch direkte Ansprache von Entscheidungsträgern und insbesondere durch öffentlichkeitswirksame Aktionen zu begleiten. Auf diese Weise sollte m. E. das uns am Herzen liegende Thema auch in der vor uns liegenden Verfahrenszeit, welche sich über Wochen oder gar Monate hinziehen kann, am Leben gehalten werden und so auch immer wieder in der Presse zur Sprache kommen.

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Die naheliegenden Schritte aus meiner Sicht waren dabei:

  1. Umgründung in einen eingetragenen Verein oder Wählervereinigung
  2. Einholen von Unterschriften zur evtl. späteren Einleitung eines Bürgerbegehrens
  3. Öffentlichkeitswirksame Aktionen am Panoramaweg

Im Frühling ließ die Bürgerinitiative Luftballons steigen um zu zeigen, dass nach Bau der Häuser die Aussicht vom Panoramaweg auf die Stadt dahin wäre. Foto: red

Die deutliche Mehrheit des erweiterten Sprecherkreises hat sich am gestrigen Abend für die Beauftragung eines Münchener Rechtsanwalts zur rechtlichen Beratung  in einem extrem frühen Verfahrensstadium sowie zur weiteren juristischen Begleitung entschieden. Damit hat der „juristische“ Zweig in der Bürgerinitiative die Führung übernommen. Da sich diese Richtung der Bürgerinitiative so deutlich von meiner Vorstellung über deren  Aufgaben und Tätigkeiten unterscheidet und sie sich in meinen Augen eindeutig zu einer Interessengemeinschaft von Anliegern – denn nur direkt und konkret Betroffene und ggf. Verbände haben unter gewissen Voraussetzungen ein Klagerecht – entwickelt; und genau dieses Image haben uns unsere Kritiker immer vorgeworfen.

Foto: Thorsten Gütling

Unter diesen Gegebenheiten habe ich deshalb mit sofortiger Wirkung meine Funktion als Sprecher der Bürgerinitiative niedergelegt. Ich bedanke mich für Ihre bisherige Unterstützung meiner Arbeit im Hintergrund. Für die Zukunft wünsche ich der Bürgerinitiative viel Erfolg. Ich werde ebenfalls mich in dieser Sache – nun aber als Privatperson – weiter engagieren.

Ich bitte Sie um Verständnis für meine Entscheidung.

Mit freundlichen Grüßen,

Peter Haselier

Peter Haselier bei einer Info-Veranstaltung. Foto: Susanne Jagodzik