Das sind Bayreuths neue Bürgermeister: Kandidatin lehnt Wahl wegen AfD ab

Am Mittwoch (13.5.2020) findet in der Oberfrankenhalle die konstituierende Sitzung des neu gewählten Bayreuther Stadtrats statt. Dabei haben die Stadträte nun auch den zweiten und dritten Bürgermeister gewählt. Bei der Abstimmung kam es zu einer kontroverse. Alle Infos dazu gibt’s hier im Artikel.

Der Stadtrat hat gewählt: Das sind Bayreuths neue Bürgermeister

Seit der Stichwahl Ende März steht fest: Thomas Ebersberger (CSU) ist neuer Oberbürgermeister Bayreuths. Nach seinem Sieg gegen Brigitte Merk-Erbe hatte der neue OB Anfang Mai sein Amt angetreten. Bei der konstituierenden Sitzung am Mittwoch (13.5.2020) wurden nun seine Stellvertreter – der zweite und der dritte Bürgermeister – gewählt.

Die Wahl zum zweiten und dritten Bürgermeister in Bayreuth – Kandidatin lehnt ab

Bei der Wahl zum zweiten Bürgermeister setzte sich Andreas Zippel mit 26 Stimmen durch. 16 Stimmen entfielen auf Sabine Steininger. Insgesamt gab es 42 gültige Stimmen.

Bei der Wahl zum dritten Bürgermeister setzte sich Sabine Steininger (Die Grünen) mit 21 Stimmen vor Stefan Schuh (JB) durch. Steininger lehnte die Wahl dann jedoch ab, weil die Möglichkeit besteht, dass sie mit AfD-Stimmen gewählt worden sei.

Statement von Sabine Steiniger in Bayreuth

“44 Stimmen waren abgegeben worden, davon drei ungültig. Das heißt, es gab nur 41 gültige Stimmen. Bei 21 Stimmen für mich kann man nicht ausschließen, dass die ein oder andere AfD-Stimme dabei ist. Es ist bei uns Grünen unausgesprochener Konsens dass man kein Mandat oder Amt annimmt, bei dem nicht zweifelsfrei nachgewiesen werden kann, dass man dieses mit Stimmen der AfD bekommen hat. Auch wenn es für mich selbst traurig ist, gilt es jetzt konsequent zu sein.”

Auch im zweiten Anlauf gab es kein Ergebnis

In einem zweiten Wahlgang traten dann Stefan Schuh (JB), Sabine Steininger (JB) und Halil Tasdelen (SPD) an. Im Plenum herrschte allgemeines Unverständnis wegen Steiningers Entscheidung. Bis auf die Grünen konnte kaum jemand ihren Standpunkt nachvollziehen. Es gab viele Diskussionen im Saal.

Im zweiten Wahlgang holte Stefan Schuh 20 Stimmen. Steininger bekam immer noch 18 Stimmen. Tasdelen holte vier Stimmen. Als Stefan Schuh die Wahl annehmen wollte, schritt Referent Ulrich Pfeifer ein. Die Wahl könne nur gewonnen werden, wenn der Kandidat mindestens die Hälfte aller Stimmen bekommen hat. Dies sei bei Schuh nicht der Fall. Deshalb gab es einen dritten Wahlgang zwischen Steininger und Schuh. Bei Stimmengleichheit würde das Los entscheiden.

Der dritte Wahlgang

Im dritten Wahlgang hat sich Schuh (JB) dann durchgesetzt. 24 Stimmen erhielt der Mann des Jungen Bayreuths. Steininger bekam 20 Stimmen.

SPD und JB verkünden ihre Kandidaten zeitgleich

Im Vorfeld hatten SPD und das Junge Bayreuth in einer gleichzeitig verschickten Pressemitteilung angekündigt, dass sie jeweils einen Kandidaten stellen werden. Dabei verkündete die SPD Andreas Zippel als Kandidaten zum zweiten Bürgermeister, während das Junge Bayreuth Stefan Schuh als dritten Bürgermeister vorgeschlagen hat. Telefonisch kündigte Thomas Hacker (Fraktionsvorsitzender FDP/DU/FL) an, diese beiden Kandidaten unterstützen zu wollen.

“Ungeschriebene parlamentarische Gepflogenheit”

Ebenfalls telefonisch äußerte sich Sabine Steininger (Die Grünen). Dabei sagte die Fraktionsvorsitzende, dass auch sie als zweite bzw. dritte Bürgermeisterin kandidieren werde. Für sie sei eine Kandidatur selbstverständlich, nachdem ihre Partei bei der Wahl die zweitmeisten Stimmen geholt habe. Zu dieser Tatsache äußerte sich auch Stefan Sammet (BG) im bt-Interview. Für ihn sei es eine ungeschriebene parlamentarische Gepflogenheit, dass die zweitstärkste Gruppierung bei der Wahl auch einen der Bürgermeisterposten stellen dürfe.