Zuletzt aktualisiert am
Coronavirus
Merkel plant Bundes-Notbremse für mehrere Monate zu verlängern
Nach Medienberichten soll Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die Bundes-Notbremse noch mehrere Monate verlängern wollen. Das soll geplant sein.
Aktuell gilt die Bundes-Notbremse bis zum 30. Juni 2021. Darin sind strenge Maßnahmen geregelt, wenn eine Region die Inzidenz von 100 überschreitet. Aktuell sinken die Corona-Fallzahlen in Deutschland, nur noch sechs Regionen liegen über diesem Grenzwert.
Nach Informationen der Bild will Merkel nun die Bundes-Notbremse verlängern – bis Ende September.
Verlängerung der Bundes-Notbremse geplant
Die Bundesnotbremse sollten bundesweit einheitlich das Infektionsgeschehen eindämmen und Rechtssicherheit in den Bundesländern herstellen.
Seit dem 23. April ist die bundesweite Notbremse in Kraft, welche am 30. Juni vorerst auslaufen soll. Eine Verlängerung schien damals nicht ausgeschlossen. Doch nun sinken die Corona-Zahlen deutlich: Bundesweit liegt die Inzidenz mittlerweile unter 40.
„Die Notbremse könnte bis zum 30. September verlängert werden“, zitiert die Bild am 28. Mai ein Mitglied aus der Unions-Spitze.
Epidemische Lage in Deutschland
Wie die Bild berichtet, solle mit dem Maßnahmenpaket auch der Status der „epidemischen Lage“ bis Ende September verlängert werden, was die Begründung für die Bundesnotbremse sei. In der Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD fände sich wohl zumindest für die Verlängerung der „epidemischen Lage“ eine Mehrheit, schreibt die Bild.
Ob die Bundes-Notbremse tatsächlich bis Ende September verlängert wird, bleibt abzuwarten. Aktuell finden noch Gespräche zu diesem Thema statt. Eine Bestätigung der Verlängerung gibt es noch nicht.
Redaktion
