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Coronavirus
Merkel zieht Treffen mit Länderchefs vor: Termin für Beratungen um härteren Lockdown steht fest
Corona-Gipfel zwischen Bund und Länder wird vorgezogen. Angela Merkel berät sich bereits kommende Woche mit den Länderchefs. Es soll um weitere Corona-Beschränkungen gehen.
Weitere Corona-Maßnahmen in Deutschland? Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) trifft sich wegen der aktuellen Corona-Situation in Deutschland schon früher mit den Ministerpräsidenten. Bereits kommende Woche soll über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie gesprochen werden.
Update vom 15. Januar 2021: Merkel berät sich schon kommende Woche
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) trifft sich schon kommende Woche mit den Ministerpräsidenten des Bundes. Bei den Beratungen soll es um das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie gehen. Das berichten mehrere Medien übereinstimmend.
Wie der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, am Freitag (15. Januar 2021) in Berlin mitteilte, ist das Treffen zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidenten für Dienstagnachmittag (19. Januar 2021) geplant. Ursprünglich waren die Beratungen für den 25. Januar angesetzt.
Grund des Vorziehens ist nach Seiberts Angaben die aktuelle Infektionslage in Deutschland. Die Zahl der Neuinfektionen sei trotz der Corona-Maßnahmen weiterhin viel zu hoch. Dem angestrebten Wert von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche nähere man sich nur langsam. Eine weitere Reduzierung von Kontakten sei erforderlich. Gleiches gelte für eine verstärkte Arbeit von zuhause.
Demnach könnte es bei den kommenden Diskussionen am Dienstag um weitere Kontaktbeschränkungen gehen, die auch Home-Office einbeziehen.
Update vom 16. November 2020: Keine neuen Corona-Beschränkungen beschlossen
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Bundesländer haben heute (16. November 2020) eine Zwischenbilanz erstellt. Neue Corona-Beschränkungen gab es allerdings keine. Die Bundeskanzlerin kündigte allerdings bereits neue Beschränkungen ein, die kommende Woche beschlossen werden sollten.
Eine Trendumkehr der Corona-Fälle sei noch nicht erreicht. Von der Ziel-Inzidenz ist Deutschland noch „ein großes Stück entfernt“, sagt Merkel. Nach Merkels Angaben brauche es mehr Beschränkungen, um die Kontakte weiter zu reduzieren und die Corona-Fälle in den Griff zu bekommen.
Am 25. November werde es deshalb eine weitere Konferenz geben, um über weitere Schritte und Maßnahmen in einer Ministerkonferenz zu beraten. Die Kanzlerin kündigte bereits an, dann weitere verpflichtende Corona-Maßnahmen zu erlassen.
Die Mehrheit der Bundesländer wollte keine neuen Corona-Maßnahmen. Merkel wollte schon heute eine Beschränkung der Kontakte, sagt sie in der Pressekonferenz. Sie geht fest davon aus, dass es kommenden Mittwoch neue und verpflichtende Corona-Regeln geben wird.
Über diese Corona-Maßnahmen wurde heute diskutiert. Diese sind allerdings bisher nur Appelle: Merkel erklärt, dass Menschen mit Symptomen wie Husten oder Fieber zuhause bleiben sollen. Menschen mit Erkältungs-Symptomen sollen hierzu einen Arzt konsultieren.
Die Bundeskanzlerin wiederholt erneut: Kontakte müssen reduziert werden. Merkel gibt folgende Appelle mit: Private Feiern sind gänzlich zu unterlassen. Ein fester Kontakt außerhalb des eigenen Hausstandes soll festgelegt werden. Das solle auch für Kinder gelten. Unnötige Fahrten im ÖPNV sollen vermieden werden. Ebenso solle man Besuche im Alten- und Pflegeheimen nur stattfinden, wenn man völlig symptomfrei ist.
Schulen und FFP2-Masken
Zu dem Themenkomplex Schulen wiederholte Merkel erneut: Diese sollen geöffnet bleiben. Neuerungen gibt es aktuell keine. Auch zur Impfpflicht gibt es keine neuen Entscheidungen.
FFP2 Masken für Risikogruppen sollen vom Bund zur Verfügung gestellt werden. Jeder einer „vulnerablen“ Gruppe solle die Möglichkeit haben, an eine solche Schutzmaske zu kommen. Das soll ab Dezember gelten, teilt Merkel mit.
Update vom 29. Oktober 2020: Merkel erklärt strenge Maßnahmen
Die Bundeskanzlerin hat vor dem Bundestag eine Regierungserklärung abgegeben. “Ich verstehe ihre Frustration sehr”, sagt Merkel. Die zuletzt beschlossenen Maßnahmen seien jedoch in Anbetracht des aktuellen Infektionsgeschehens nicht mehr ausreichend gewesen.
Derzeit seien bis zu 75 Prozent der Infektionsquellen nicht mehr nachverfolgbar. Mithilfe der Maßnahmen soll dieses Problem minimiert werden. “Ich erinnere daran, dass zu den Risikogruppen auch die Vorerkrankten gehören”, appelliert Merkel. “Ziel aller Maßnahmen ist es, die Begegnung der Menschen massiv, am besten um 75 Prozent zu senken.”
Schulen sollen um jeden Preis geöffnet bleiben
Für die Bundeskanzlerin ist die Bildung von Kindern sehr wichtig. Deswegen bittet sie die Länder kreativ und fantasievoll im Bezug auf Maßnahmen in Schulen zu sein. “Verharmlosung wäre nicht nur unrealistisch, es wäre unverantwortlich”, verdeutlicht sie. Deswegen käme es auf jeden Einzelnen an.
“Ich bin überzeugt, dass wir in Europa besser auf die Situation vorbereitet sind, als zu Beginn der Pandemie”, sagt die Kanzlerin. In Deutschland würden außerdem bereits Vorbereitungen zu einer Impfung laufen. Sobald ein sicherer Impfstoff zur Verfügung steht, kann so schnellstmöglich mit den Impfungen begonnen werden.
Auf Kontakte verzichten
Die Kanzlerin möchte, dass auf jeden nicht nötigen Kontakt verzichtet wird. “Nur so kommen wir durch die historische Krise. Der Winter wird schwer. Vier schwere, lange Monate”, erklärt Merkel abschließend.
Meldung vom 28. Oktober 2020: Strenge Maßnahmen beschlossen
Am Mittwoch (28.10.2020) hat Bundeskanzlerin Angela Merkel zusammen mit den Regierungschefs der Bundesländer in Deutschland massive Corona-Beschränkungen beschlossen. Diese gelten ab dem 2. November 2020.
- Nur noch Angehörige von zwei Hausständen dürfen sich gemeinsam in der Öffentlichkeit treffen, maximal sind zehn Personen zugelassen
- Die Bürger werden gebeten, auf Reisen und Ausflüge zu verzichten
- Übernachtungen sind nur noch aus wichtigen Gründen erlaubt, touristische Übernachtungen sind nicht erlaubt
- Kultureinrichtungen und Freizeiteinrichtungen wie Kinos, Theater oder Freizeitparks sollen schließen
- Fitnessstudios werden geschlossen
- Schwimmbäder und Freizeitbäder müssen schließen
- Amateursport und Freizeitsport soll ebenfalls nicht mehr betrieben werden (Ausnahme: Individualsportarten)
- Profisport darf im November nur ohne Zuschauer ausgetragen werden
- Gastronomiebetriebe (Bars, Clubs, Diskotheken, Kneipen und Co.) sollen geschlossen werden
- Lieferung und Abholung von Speisen soll weiterhin erlaubt sein
- Kantinen sollen offen bleiben
- Dienstleistungsbetriebe wie Kosmetikstudios oder Tattoo-Studios werden geschlossen
- Friseure bleiben geöffnet
Lockdown in Deutschland im November: Merkel verkündet Corona-Beschränkungen
Um 17:37 startete die Pressekonferenz von Angela Merkel nach der Videokonferenz mit den Regierungschefs der Bundesländer. Die Bundeskanzlerin sprach davon, die Gesundheit, Arbeit und die wirtschaftliche Situation der Menschen im Blick gehabt zu haben. Was die derzeitige Situation so ernst mache: Das Virus würde exponentiell wachsen. Heute habe es doppelt so viele Infektionen wie vor einer Woche gegeben, erklärte Merkel. Verdoppelt habe sich in den letzten neun Tagen auch die Anzahl der Leute die beatmet werden müssten.
Heute würde unser Gesundheitssystem damit noch fertig werden. Wenn es so weitergehen würde, dann könne dies aber nicht mehr garantiert werden. “Wir müssen handeln und zwar jetzt”, sagte Merkel. “Wir wollen in keine gesundheitliche Notlage kommen, deshalb müssen wir Maßnahmen ergreifen.” Bei der Nachverfolgung von Kontakten seien Gesundheitsämter an ihre Grenzen gestoßen. In solchen Fällen würde die Kontrolle über das Virus verloren gehen. Damit dies wieder gelinge, müsse die Kurve abflachen und gesenkt werden. Das sei im Frühjahr gelungen – auch durch die Vernunft der Bürger Deutschlands. Das habe uns im Sommer Monate erlaubt, in denen wir uns freier bewegen konnten, obgleich das Virus nie weggewesen sei, so die Bundeskanzlerin.
Corona: “Harte Maßnahmen” im ganzen Land
“Ab 2. November brauchen wir jetzt nochmal eine Kraftanstrengung”, sagte Merkel. Nach zwei Wochen würden sich dann Bund und Länder wieder treffen und ein Resümee ziehen, um eventuell Anpassungen vorzunehmen. “Es sind harte Maßnahmen, die wir beschlossen haben für das ganze Land”, sagte Merkel.
Das Wirtschaftsleben solle so gut es geht aufrecht erhalten werden. Auch Schulen und Kitas sollen geöffnet bleiben. Im Umkehrschluss bedeute das: harte Maßnahmen im privaten und Freizeitbereich. Diese gelten ab dem 2. November 2020 und sind zeitlich auf vier Wochen begrenzt.
Kontaktbeschränkungen in Deutschland verschärft
Am 2. November soll es nun so sein, dass sich in der Öffentlichkeit maximal zwei Hausstände miteinander treffen dürfen. Dabei seien maximal zehn Personen zugelassen. Private Feiern seien inakzeptabel. Kontrollen sollen hierfür verschärft werden. Reisen und touristische Ausflüge sollen unterlassen werden. Übernachtungsangebote im Inland sollen nur für nichttouristische Zwecke zur Verfügung stehen.
Freizeiteinrichtungen geschlossen – Veranstaltungen abgesagt
Kinos, Messen, Freizeitparks, Schwimmbäder, Theater und Co. sollen geschlossen werden. Gastronomiebetriebe sollen ebenso geschlossen werden. Dienstleistungsbetriebe werden eingeschränkt. Der Groß- und Einzelhandel soll offen bleiben – unter Einhaltung der Hygieneregeln.
Finanzielle Unterstützung für Unternehmen, Vereine und Co.
Eine außerordentliche Wirtschaftshilfe soll Unternehmen und Vereine finanziell unterstützen. Die Details hierfür sollen im Laufe der Woche vorgenommen werden.
Die mobile Heimarbeit soll dort ermöglicht werden, wo es denkbar ist. Um vulnerable Gruppen, wie Menschen in Altenheimen, soll sich gekümmert werden.
Redaktion
