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Coronavirus

Diese Corona-Regeln gelten neu in Bayern: Ausgangssperre, Schulöffnungen und Ampel-System

Am Donnerstag (11.2.2021) hat Ministerpräsident Markus Söder (CSU) neue Corona-Regeln für Bayern verkündet. Liegt die Inzidenz in einer Region unter 100 gibt es Lockerungen. Hier gibt es eine Übersicht.

Das Bayerische Kabinett hat am Donnerstag (11.1.2021) neue Corona-Regelungen festgelegt: Sie betreffen unter anderem Schulen und die Ausgangssperre. Bayreuth Stadt und Land liegen inzwischen unter einer Inzidenz von 100. Das hat Lockerungen der Corona-Maßnahmen zur Folge.

Das ist bei einer Inzidenz unter 100 möglich

Die Stadt Bayreuth hat aktuell (Stand 17.2.2021) eine 7-Tage Inzidenz von unter 100. Wird dieses Level für insgesamt sieben Tage gehalten, ergeben sich daraus folgende Corona-Lockerungen:

  • Wechselunterricht bzw. Präsenzunterricht ist für Grundschüler, Förderschüler und Abschlussklassen möglich (frühester Termin: 22. Februar 2021)
  • Auch Kitas können dann wieder schrittweise mehr Kinder aufnehmen
  • Die Ausgangssperre entfällt
  • Die weiteren Maßnahmen (Maskenpflicht, Treffen nur mit einer haushaltsfremden Person erlaubt usw.) bleiben bestehen

Söder erklärt neue Corona-Regeln: Schulöffnungen und die angepasste Ausgangssperre im Überblick

  • Öffnung von Schulen: Ab dem 22. Februar 2021 wird für Grundschüler, Förderschüler und alle Abschlussklassen Wechselunterricht zugelassen. Der Mindestabstand muss gewährleistet sein. Die anderen Klassen bleiben vorerst im Distanzunterricht. Liegt die 7-Tage-Inzidenz einer Region über dem Wert 100, bleibt es beim Distanzunterricht. Das Ministerium empfiehlt das Tragen von medizinischen Masken.
  • Öffnung von Kitas: Ab dem 22. Februar sollen Kitas wieder im eingeschränkten Regelbetrieb öffnen. Hier soll die Öffnung schrittweise vorangehen.
  • Corona-Selbsttests für Schulen und Kitas: Sobald möglich, soll es freiwillige Selbsttests für Personal von Schulen und Kitas geben. Auch Schüler ab 15 Jahren sollen sich testen lassen können. Bis dies möglich ist, soll es Angebote zu Reihentests geben.
  • Ausgangssperre: Die landesweite nächtliche Ausgangssperre läuft zum Ende dieser Woche aus. Nur in Regionen mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von mehr als 100 gilt ab Montag eine Ausgangssperre: Diese dauert von 22 bis 5 Uhr.
  • Friseure: Friseure dürfen ab dem 1. März 2021 wieder öffnen : unter Hygieneauflagen. Darunter gehört eine FFP2-Maskenpflicht für Kunden und Personal sowie eine Steuerung des Zutritts von Kunden.
  • Ampel-Regelung: Weitere Öffnungen richten sich nach den Inzidenz-Werten 35,50 und 100. Ab dem Wert 35 soll der Handel (ab 7. März) schrittweise unter Auflagen wieder öffnen dürfen. Der Wert 100 ist ausschlaggebend für Schulöffnungen und die Ausgangssperre.
  • Fahrschulen: Fahrten mit der Fahrschule und Prüfungen sind ab dem 22. Februar wieder erlaubt: unter Schutzauflagen. Es besteht eine FFP2-Maskenpflicht und es muss ein Schutz- und Hygienekonzept vorgelegt werden.

Meldung vom 11. Februar 2021 um 13:10 Uhr: Lockdown in Bayern – Söder erklärt neue Corona-Regeln

“Eine gute Nachricht: Die Lage hat sich für Bayern deutlich verbessert”, sagte Markus Söder. Es sei nicht vorüber, doch die Situation konnte verbessert werden. Die dunkle Zeit des Dezembers sei vorüber. Hätte man im Dezember nicht reagiert, dann hätte es bis zu 1.000 Todesfälle mehr geben können, so der Ministerpräsident. “Wir haben vielen Menschen durch unsere Maßnahmen das Leben gerettet.” Wenn die Entwicklung so weiter gehe, dann könne Bayern vielleicht noch im Februar unter eine Inzidenz von 50 fallen.

“Die Strategie war komplett richtig”, sagte Söder. Jede andere Auffassung habe sich als Sackgasse erwiesen. “Es ist ein starkes Licht in dieser schwierigen Zeit.” Die Menschen seien dennoch müde, gestresst und genervt. Vor allem die Familien seien hier am schwersten getroffen. Zudem sind diejenigen besonders betroffen, deren Existenzen daran hängen. “Ich gehöre seit Beginn der Pandemie nicht zu denen, die Corona unterschätzt haben”, sagte der Ministerpräsident.

Söder: “Nicht in dritte Welle hineinstolpern”

Es sei wichtig, die Gefahr der Mutation zu erkennen. “Es erforderte eine gehörige Portion Mut und Rückgrat zu schließen.” Die jetzigen Öffnungen würden Weitsicht und Klugheit erfordern. Ein Rückfall wie in Portugal oder Südtirol würde schlimm sein. “Wir müssen die Entwicklung verstetigen.” Bei den Öffnungen letztes Jahr waren die Inzidenzen niedriger. Durch die aktuellen Maßnahmen haben wir die zweite Welle gebrochen. “Wir dürfen nicht in die dritte Welle hineinstolpern.” Ein Ampel-Plan würde sich an der Inzidenz orientieren und sei daher sinnvoll.

Ausgangssperre in Bayern wird angepasst

Der Lockdown wird bis zum 7. März verlängert. “Die Ausgangssperre hat sich als extrem wirksam erwiesen”, sagte Söder. Der Eingriff sei richtig, notwendig und wirkungsvoll gewesen. Aufgrund der positiven Entwicklung könne man hier nun Änderungen machen. Daher wurde entschieden, dass die Ausgangssperre nicht einfach abgeschafft werde. In Regionen mit höheren Inzidenzen sei die Ausgangssperre weiterhin sinnvoll. Dort wo die Inzidenzen unter 100 liegen, werde die Ausgangssperre aufgehoben. In Regionen mit einer Inzidenz über 100 gelte die Ausgangssperre weiterhin: fortan von 22 Uhr bis 5 Uhr.

So geht es in Bayern an Schulen und Kitas weiter

Das Thema Familie habe für Söder die höchste Priorität. Hier liege die größte Herausforderung. Am Montag habe es einen guten Schulgipfel gegeben, der ein lebendiges Bild der Schulfamilie zeigte. “Die Schule darf kein Versuchslabor sein”, sagte der Ministerpräsident. Der Schutz von Schülern und Lehrern sei wichtig. Es sei wichtig, die Bildungsqualität zu halten. Mögliche Schäden bei den Kleineren sollten angenommen und wenn möglich verbessert werden.

Der Distanzunterricht in Bayern wird vorerst fortgesetzt, erklärte Söder. Dennoch gebe es Veränderungen: ab dem 22. Februar 2021. “Wir wollen das sauber bearbeiten und Schulen und Kitas Zeit geben, das zu organisieren.” Eltern, Kinder und Lehrer sollen Planungssicherheit haben. Die Abschlussklassen aller Schulen sollen ab dem 22. Februar 2021 in den Wechselunterricht gehen. Dies gilt nur dort, wo die Inzidenz unter 100 liegt. Bei Regionen über 100 bleibe der Distanzunterricht vollständig bestehen. Dasselbe gilt für Grundschulen.

Für Kitas gelte das Gleiche. Unter 100 bleibe es bei der Notbetreuung, in Regionen über 100 werde schrittweise geöffnet. Parallel dazu werde es ein Masken- und Testkonzept geben.

So geht es mit Corona in Bayern weiter

Friseure öffnen – wie gestern von Bund und Ländern beschlossen – ab dem 1. März 2021. Für weitere Öffnungen werde es Perspektiven geben. Ab dem 3. März können hier weitere Diskussionen stattfinden, so Söder. “Für mich hat Kultur natürlich eine Systemrelevanz”, sagte Söder. Auch hier werden die Gespräche weitergeführt. Das alles sei nur möglich, wenn die Mutation nicht zu aggressiv weiter verbreite.

Bei den Grenzgebieten ist die Lage verzwickt. Hier sei es möglich, dass Grenzgebiete zu Mutationsgebieten erklärt werden. Das bedeutet, dass man nur mit einem negativen Corona-Test einreisen darf. “Keiner von uns empfindet das als schön”, erklärte Söder. “Ich muss versuchen, das ganze Land im Blick zu haben.” Auch die heutigen Entscheidungen seien nicht leicht.

“Ich habe vor Weihnachten schon manchmal sehr schlecht geschlafen. Ausgangssperren an Heiligabend – wie geht es mit den Gottesdiensten weiter? Ich habe mit meinen Vorgängern (als Ministerpräsident) gesprochen. Keiner meiner Vorgänger hat etwas ähnliches erlebt. Vor den Entscheidungen zu Corona hat es immer Ärger gegeben. Wir haben im ganzen Jahr keine grundlegende Fehlentscheidung getroffen. Es hat ein paar kleine Fehler gegeben. Aber die grundlegende Einschätzung – im Zweifelsfall haben wir auf die gehört, die Bescheid wussten – war richtig. Corona bleibt ein fieses Virus. Aber für den heutigen Tag können wir erstmal durch schnaufen.”

(Bayerns Ministerpräsident Markus Söder)

Meldung vom 11. Februar 2021 um 9:50 Uhr: Corona-Lockdown in Bayern – Söder gibt Pressekonferenz

Aussagen von Markus Söder vom Mittwoch lassen vermuten, dass der Kurs in Bayern in den nächsten Tagen weiterhin eher vorsichtig und zurückhaltend sein wird. Beim Thema Schulen wird es wohl noch länger auf Wechselunterricht hinauslaufen, wie verschiedene Medien berichten.

Priorität sollen bei der Rückkehr in die Schulen die Abschlussklassen sowie Grund- und Förderschüler haben. Im ZDF hatte Söder am Mittwochabend im Bezug auf Kitas und Schulen gesagt, man wolle nichts überstürzen und vernünftig agieren. Für mehr Wechselunterricht an den Schulen müssten zunächst die Inzidenzzahlen stimmen.

Streitpunkt Ausgangssperre in Bayern – wird die Regel aufgehoben?

Ein weiteres Thema auf der Agenda könnte die Ausgangssperre sein. Aktuell dürfen Menschen in Bayern nach 21 Uhr ohne triftigen Grund nicht mehr auf die Straße. In Baden-Württemberg war die landesweite nächtliche Ausgangssperre zuletzt von einem Gericht gekippt worden. Auch in Bayern ist die Regelung umstritten. Sowohl die FDP als auch die Freien Wähler haben bereits eine Aufhebung der Regel gefordert.

Bayreuther Tagblatt - Redaktion

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