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Polizei Oberfranken: So funktionieren die neuen Bodycams

Ab sofort sind die Polizisten in Bayreuth mit Kameras unterwegs. Ein Video vom praktischen Einsatz der Bodycams gibt es über dem Text. Alle Infos zu den Kameras gibt es hier.

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Kameras als Schutz für die Polizeibeamten

Nach einer flächendeckenden Einführung der Bayerischen Polizei im März 2019 werden auch die oberfränkischen Polizisten ab Oktober mit den Kameras ausgestattet sein. Polizeipräsident Alfons Schieder erhofft sich durch die deutlich erkennbaren Videoaufzeichnungen eine höhere Hemmschwelle der Täter.

Ab sofort sind auch die Bayreuther Polizisten mit Bodycams im Einsatz. Foto: Susanne Jagodzik

Die zunehmenden Fallzahlen bei Gewalt gegen Polizeibeamte um 8,3 Prozent auf 679 Fälle im vergangenen Jahr in Oberfranken sind alarmierend. Von den betroffenen Polizisten erlitten über 200 Kollegen bei den Angriffen teil erhebliche körperliche Verletzungen.

(Alfons Schieder, Polizeipräsident Oberfranken)

Die Kameras würden eine deutlich spürbare deeskalierende Wirkung zeigen und somit zum Schutz der Polizeibeamten beitragen, wie der Polizeipräsident erklärt. Zusätzlich wirke der Kameraeinsatz bei der Aufklärung und Ahndung von Straftaten mit, so Schieder. Auch die Gerichte seien jedes Mal sehr interessiert an den Aufnahmen. Bisher seien die Erfahrungen bei den Polizeiverbänden, die bereits mit Body-Cams ausgestattet sind, nur positiv.

Schutz für beide Seiten

Der oberfränkische Polizeipräsident weist außerdem daraufhin, dass auch das Gegenüber der Polizeibeamten mit dem Kameras geschützt sein werde.

Die Bodycams sollen für beide Parteien Schutz bieten. Sie sind bestimmt kein Allheilmittel, aber sie helfen zumindest ein Stück.

(Alfons Schieder, Polizeipräsident)

Größere Objektivität

Da in letzter Zeit auch immer über Gewalt von Polizisten berichtet wurde, weist Schieder daraufhin, dass durch die Kameras eine größere Objektivität bei der Bewertung von Einsätzen entstehe.

Oft filmen Passanten Einsätze und schneiden wichtige Teile heraus, sodass der Eindruck von Polizeigewalt entsteht. Dabei ist es letztendlich nur die Durchsetzung einer Maßnahme. Mit der Aufzeichnung der Bodycam haben wir einen objektiven Film.

(Alfons Schieder, Polizeipräsident)

Auswertung der Bodycam. Foto: Susanne Jagodzik

Wann darf gefilmt werden? Rechtsgrundlage erforderlich

Seit Oktober sind insgesamt 118 Bodycams im Einsatz. Das Tragen der Kameras ist jedoch für die Beamten freiwillig. Die rechtlichen Vorgaben hingegen sind eindeutig im bayerischen Polizeiaufgabengesetz geregelt.

Danach heißt es, dass die Polizei nur dann Bild- und Tonaufnahmen anfertigen darf, wenn dies zum Schutz der Beamten oder eines Dritten erforderlich ist. Bei Versammlungen kommen die Kameras demnach ausdrücklich nicht zum Einsatz.

Dann darf die Bodycam gestartet werden:

  • Bei einer erhöhten abstrakten Gefahr für Polizeibeamte oder Dritte zum Beispiel durch Alkoholisierung oder Drogeneinfluss im öffentlichen Raum
  • Bei einer konkreten dringenden Gefahr in einer Wohnung zum Beispiel durch gewalttätige Auseinandersetzungen oder Bedrohungen durch Waffen
  • Pre-Recording: kurzfristige technische Erfassung zur Entstehungsgeschichte bevor eine Aufnahme gestartet wird (wird nach 30 Sekunden gelöscht)

Während der Streifentätigkeit entscheidet jeder der Beamten selbst, ob der Einsatz der Bodycam aufgrund der tatsächlichen Umstände zulässig und erforderlich ist.

Deutlich erkennbar dank Signalfarbe

Die Bodycam in der Signalfarbe muss gut sichtbar am Körper getragen werden. Foto: Susanne Jagodzik

Wichtig ist auch, dass die Bodycam offen und deutlich sichtbar am Oberkörper getragen werden muss. Auffällig ist hier die gelbe Signalfarbe mit der Aufschrift „VIDEO/AUDIO“. Möchten die Beamten die Kamera während eines Einsatzes einschalten, soll das Gegenüber zuvor darauf aufmerksam gemacht werden. Dann ertönt ein kurzes akustisches Signal und ein rotes Blinklicht, das zeigt, dass die Kamera aufzeichnet.

Die Aufnahmen werden anschließend lokal und verschlüsselt auf dem jeweiligen Server der Polizeidienststelle gespeichert und können nicht selbstständig gelöscht werden. Wird das Material nicht benötigt, werden die Aufzeichnungen nach 21 Tagen gelöscht.