Bayreuther Tagblatt

Vorgezogenes Bund-Länder-Treffen am Dienstag: wachsende Infektionszahlen und die Omikron-Variante machen ein früheres Treffen notwendig. Archivfoto: Bundesregierung / Guido Bergmann

Corona-Gipfel: Beschlussvorlage aufgetaucht – diese harten Corona-Regeln sollen kommen

1. Dezember 2021/in (20) Nachrichten aus Deutschland, (20) Politik, 20_Nachrichten/von Redaktion

Steigende Infektionszahlen und Omikron: Wegen der dramatischen Corona-Lage tagen Bund und Länder bereits heute. Darüber wird gesprochen.

Das Bayerische Verwaltungsgerichts Bayreuth hat die Anordnung der Leinen- und Maulkorbpflicht der oberfränkischen Gemeinde aufgehoben. Symbolfoto: pixabay

Urteil zur Bundes-Notbremse gefallen: So hat das Verfassungsgericht entschieden

30. November 2021/in (20) Polizeibericht, 20_Nachrichten/von Redaktion

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat heute (30. November 2021) über die Bundes-Notbremse entschieden. Es ging um Kontaktbeschränkungen und die Ausgangssperre.

Ex-Bundeskanzlerin Angela Merkel soll mit Wladimir Putin verhandeln. Symbolfoto: CDU/Tobias Koch (Archiv)

Merkel plant Bundes-Notbremse für mehrere Monate zu verlängern

28. Mai 2021/in (20) Coronavirus-News, (20) Überregionale Nachrichten, 20_Nachrichten/von Redaktion

Nach Medienberichten soll Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die Bundes-Notbremse noch mehrere Monate verlängern wollen. Das soll geplant sein.

Richter sollten entschiedene Urteile über die Aktivisten fällen - und nicht der Bürger. Symbolbild: Pixabay

Klagewelle gegen Ausgangssperre: Das Bundesverfassungsgericht hat geurteilt

5. Mai 2021/in (20) Nachrichten aus Deutschland, 20_Nachrichten/von Redaktion

Vielfach gingen Klagen gegen die Ausgangssperre ein. Nun hat sich das Bundesverfassungsgericht mit den Eilanträgen befasst.

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat die ersten Klagen gegen die Bundes-Notbremse erhalten. Symbolbild: Pixabay

Immer mehr Klagen gegen Corona-Notbremse vor Verfassungsgericht

27. April 2021/in (20) Coronavirus-News, (20) Nachrichten aus Deutschland/von Redaktion

Das Bundesverfassungsgericht hat die ersten Klagen gegen die neue Bundes-Notbremse erhalten. Auch die erste Partei klagt bereits. Löst die Notbremse eine Klagewelle aus?