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Grünenfraktionsvorsitzende Katharina Schulze: Feminismus tut allen gut

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Das Thema “Soziale Teilhabe” hat die Mitglieder des Bündnis 90/Die Grünen am Donnerstagabend (30.01.2020) beschäftigt. Im Kolpinghaus in Bayreuth machten Louisa Hübner, Katharina Schulze und Dr. Klaus Wührl-Struller auf Missstände im sozialen Bereich aufmerksam.

Bayreuth ist nicht Elternfreundlich

Louisa Hübner gehört zur Grünen Jugend in Bayern. “Grüne Politik ist Politik, die den Menschen in den Mittelpunkt stellt”, sagt sie. Die Grüne Jugend Bayern wolle “Vor Ort Menschen bewegen”. Sie setzen sich unter anderem für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Inklusion und Barrierefreiheit ein. Hübner erinnert sich, dass Oberbürgermeisterin Brigitte Merk-Erbe Bayreuth zur kinderfreundlichsten Stadt Deutschlands machen wollte.

Dieses Motto verfolgte Merk-Erbe in ihrem Wahlkampf vor einigen Jahren. Seitdem ist einige Zeit vergangen und Hübner könne als Mutter inzwischen bewerten, inwiefern dieses Unterfangen gelungen ist. Ihr Sohn sei inzwischen fast vier Jahre alt und habe immer noch keinen Kindergartenplatz, weil nicht genügend Plätze zur Verfügung stehen. Als sie ihren Sohn vor zwei Jahren anmelden wollte, standen bereits 100 Kinder auf der Warteliste. “Bayreuth ist nicht Kinderunfreundlich, aber definitiv nicht Elternfreundlich”, resümiert sie. Deswegen fordert sie: “Kindergärten müssen für alle Kinder Kindergartenplätze zur Verfügung stellen.”

Feminismus ist für alle gut

“Der Schlüssel für eine gute Zukunft ist Teilhabe”, sagt Katharina Schulze. Sie ist Fraktionsvorsitzende des Bündnis 90/Die Grünen im Bayerischen Landtag. Ein starker Staat sei dafür unbedingt nötig. Ihr besonderes Anliegen ist es, die Rechte für Frauen zu stärken und weiter auszubauen. Denn es könne nicht sein, dass Frauen für die gleiche Arbeit immer noch weniger Geld als Männer bekommen. Feminismus würde allen gut tun, weil er von den Geschlechterrollen befreien würde, sagt Schulze. Denn er würde alle auf den Nenner Mensch reduzieren. Schulzes Lieblingssatz ist “Du bekommst die Welt nicht besser gemeckert, du musst die Welt besser machen”.

Bayreuth als Vorlesestadt

Dr. Klaus Wührl-Struller ist der Kandidat der Grünen für die Oberbürgermeisterwahl. Er prangert an, dass sich mehr Gedanken über den Brandschutz gemacht werden würde, als über Barrierefreiheit. Als Beispiel nennt er das Kolpinghaus. Denn es sei gar nicht so leicht, mit einem Rollstuhl oder als Blinder in den Raum im 1.OG zu gelangen. Doch Barrierefreiheit sollte auch für Informationen gelten. Das müsse auch stärker in den politischen Alltag eingebunden werden, laut Wührl-Struller. Gute Bildung gehöre auch dazu, vor allem Lesen. Sein Ziel: Bayreuth zur Vorlesestadt zu machen. Das bedeutet, dass alle Informationen leicht zugänglich gemacht werden sollen.

Podiumsdiskussion zu Inklusion und Mobilität

Sabine Steininger, Spitzenkandidatin der Grünen für den Bayreuther Stadtrat eröffnet die Diskussion mit einem Beispiel aus der Zeit, als das Bauvorhaben der Stadthalle diskutiert wurde. Denn damals war in der Stadthalle, jetzt Friedrichsforum, nur eine Treppe zur Bühne geplant. Barrierefrei wäre also niemand auf die Bühne gekommen. Deswegen fragte Steininger nach und fand heraus, dass die Behindertenbeauftragte der Stadt Bayreuth gar nicht mit eingebunden worden war. Ein anderes Thema sei die Mobilität. Katharina Schulze sieht die Infrastruktur problematisch. Denn oftmals scheitere Barrierefreiheit an der Infrastruktur.

Die Grünen und Unabhängigen fordern die Umbenennung einer Straße in Bayreuth.

Antrag: Stadtrat soll Klima-Kommission bilden

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Die Grünen fordern in einem Antrag, dass der Bayreuther Stadtrat eine sogenannte Klima-Kommission bildet. Eine solche Kommission solle aus Politikern und Experten bestehen und künftige Bau- und Mobilitätsprojekte vorberaten.

Nach Warnung eines Klimaforschers

Dem Antrag vorausgegangen war ein Vortrag des Klimaforschers Christoph Thomas von der Uni Bayreuth, der darauf hinwies, dass die Temperaturen in Bayreuth schneller anstiegen, als in anderen deutschen Städten vergleichbarer Größe. Thomas begründete das unter anderem mit der Tal-Lage der Stadt und zahlreichen Projekten zur Nachverdichtung. Der Professor hatte sein mitwirken in einer entsprechenden Kommission daraufhin angeboten.

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In dem Antrag, den die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bayreuther Stadtrat, Sabine Steininger, jetzt stellt, heißt es:

Der Sommer 2018 war im Juni und Juli geprägt von extremen Wetterereignissen. Der Klimawandel stellt derzeit die größte Herausforderung dar, der wir uns stellen müssen. Nicht nur global, sondern auch lokal.

(Sabine Steininger, Grüne)

Daher sei es es im Hinblick auf die künftige Entwicklung der Stadt Bayreuth unerlässlich, sich den Rat von Experten einzuholen und Projekte gemeinsam mit ihnen in einer Kommission vorzuberaten und zu erörtern.

Denn wir möchten, dass unser Bayreuth auch für die nachfolgenden Enkelgenerationen noch lebens- und liebenswert ist.

(Sabine Steininger, Grüne)

Kommunalwahl 2020: Oberbürgermeister gesucht

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Die SPD hat vorgelegt. Als erste Partei in Bayreuth hat sie ihren Kandidaten für die Wahl zum Oberbürgermeister im nächsten Jahr nominiert. Aber was machen die anderen Parteien und Gruppierungen? Welche Kandidaten zeichnen sich ab? Das Bayreuther Tagblatt wagt einen Ausblick:

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Die CSU:

Von einem Neuanfang wie bei der SPD, ist man bei der CSU weit entfernt. In erster Reihe stehen mit Michael Hohl (Altoberbürgermeister), Stefan Specht (Fraktions-Chef) und Thomas Ebersberger (stellvertretender Bürgermeister) gleich drei politische Schwergewichte.

Insider rechnen Stefan Specht die geringsten Chancen aus. Erstens hat sich die Lage im Jugendkulturzentrum (Zentrum) noch nicht beruhigt, wo die frühere Geschäftsführerin tief in die Kasse griff und Vorstandsmitglied Specht den Anschein erweckte, das dem Stadtrat verheimlichen zu wollen. Was das Gericht in dieser Sache noch zutage fördert, bleibt abzuwarten. Zweitens brachte Specht schon als ein Kulturreferent gesucht wurde seinen Namen ins Gespräch, um ihn dann umso schneller mit Verweis auf berufliche Gründe wieder zurückzuziehen.

Aus CSU-Kreisen ist immer wieder zu hören, dass Thomas Ebersberger noch immer auf die Einlösung eines Versprechens wartet. Demnach sei Ebersberger im Jahr 2000 nur deshalb als völlig aussichtsloser Kandidat gegen Amtsinhaber Dieter Mronz (SPD) ins Rennen gegangen, weil man ihm sechs Jahre später eine vielversprechende zweite Chance in Aussicht gestellt habe. Sechs Jahre später schnappte ihm Michael Hohl dann aber die Kandidatur weg und schaffte prompt den Sprung auf den Chefsessel im Rathaus – übrigens gegen Rechtsreferent Ulrich Pfeifer und Hohls spätere Nachfolgerin Brigitte Merk-Erbe. Es war das erste Mal, dass die CSU in Bayreuth den Oberbürgermeister stellte. Gut möglich also, dass der 62 Jahre alte Ebersberger jetzt seine Chance bekommt. Es sei denn Altoberbürgermeister Michael Hohl, von Merk-Erbe 2012 knapp geschlagen und durch seine Stadtratsarbeit mittlerweile aber politisch rehabilitiert, wittert noch einmal seine Chance.

Auf Facebook fragt das Tagblatt seine Leser:

Allerdings: Michael Hohl kandidierte im vergangenen Jahr für den Landtag und ist erster Nachrücker auf der Liste. Nicht ausgeschlossen also, dass ihn der Ruf nach München in den nächsten Jahren doch noch ereilt. Weil auch Landrat Hermann Hübner (65) aufhört und die Wunschkandidaten der CSU, Gudrun Brendel-Fischer (Landtagsabgeordnete) und Silke Launert (Bundestagsabgeordnete), sowie Ex-Staatssekretär Hartmut Koschyk, dem Vernehmen nach bereits dankend abgelehnt haben, ist Hohl auch immer wieder als Landrat im Gespräch. Immerhin gilt es dort ein Amt zu besetzen, aus dem er nicht schon einmal gewählt wurde. Und mit Klaus-Günther Dietel hat schon einmal ein Parteifreund vorgemacht, dass der Landrat von Bayreuth gerne auch in der Stadt wohnen darf. Allerdings deutet sich an, dass die CSU im Kreis eine andere Personalie bevorzugt.

Aus Reihen der CSU ist zu hören, dass sich der Kreisvorstand intensiv um eine Kandidatur des in Teilen des Landkreises noch recht unbekannten Franc Dierl aus Speichersdorf bemühe. Der Windischenlaibacher ist Architekt, jüngst erst zu einem von vier stellvertretenden Kreisvorsitzenden gewählt worden, Gemeinderat und Ortsverbandsvorsitzender der Christsozialen in Speichersdorf.

bt-Tipp: Michael Hohl kandidiert noch einmal als Oberbürgermeister in Bayreuth.

Michael Hohl. Foto: Stadt Bayreuth

Die BG:

Ob sie sich zur Wiederwahl stellt, will Oberbürgermeisterin Brigitte Merk-Erbe erst nach der Sommerpause verkünden. Schon mehrfach hat sie versichert, dass sie die Entscheidung noch nicht getroffen hat. Das ist auch aus Reihen der Bayreuther Gemeinschaft (BG) zu hören. Vermutlich will Merk-Erbe warten, bis sich SPD und CSU positioniert haben. Dass die Amtsinhaberin noch einmal antritt, gilt aber als wahrscheinlich. Merk-Erbe selbst macht die Entscheidung eigenen Aussagen zufolge davon abhängig, in wessen Hände sie die Stadt andernfalls übergeben müsste. Zwischen den Zeilen ist zu lesen: in die ihres Amtsvorgängers Michael Hohl auf keinen Fall. Und auch mit Stellvertreter Ebersberger liefert sie sich in den vergangenen Wochen auffallend hitzige Gefechte im Stadtrat.

Dazu kommt: Bräuchte die BG einen Nachfolger für Merk-Erbe, müsste der sich allmählich Aufmerksamkeit verschaffen. Im Stadtrat sind es mit Stephan Müller (Fraktions-Chef), Georg Kämpf, Karsten Schieseck und Ernst-Rüdiger Kettel aber die immer gleichen, die sich zu Wort melden. Einzig Schieseck käme aus Reihen der Fraktion wohl für eine Kandidatur in Frage. BG-Vorsitzender Frank Hofmann hingegen müsste erst öffentlichkeitswirksam aufgebaut werden, sprich: in den Stadtrat einziehen, um gegen die Schwergewichte der CSU bestehen zu können. Es sei denn, die BG verfährt wie die SPD und nimmt zunächst ein Scheitern, und damit eine eigentlich unnötige Unterbrechung der Regentschaft, in Kauf.

bt-Tipp: Oberbürgermeisterin Brigitte Merk-Erbe tritt noch einmal an.

Oberbürgermeisterin Brigitte Merk-Erbe. Archivfoto: Thorsten Gütling

Die Grünen:

Bei den Grünen hätte Ex-Bundestagsabgeordnete und Neu-Stadträtin Ulrike Gote wohl die besten Chancen für eine erfolgreiche Bewerbung um das Oberbürgermeisteramt gehabt. Allerdings folgt Gote einem Ruf nach Kassel, wo man sich für sie als Bildungsreferentin entschieden hat und Ex-Stadtrat Tim Pargent scheint sich im Maximilianeum pudelwohl zu fühlen. Bleibt? Sabine Steininger. Für ihre diplomatische aber konsequente Art, wird sie fraktionsübergreifend geschätzt, wie kaum ein anderer im Stadtrat. Ihre Politik gilt außerdem als extrem zukunftsorientiert. Nur: Ein höheres politisches Amt strebt die Fraktionsvorsitzende der Grünen, die schon die Arbeit in Gotes Wahlkreisbüro niedergelegt hat, nicht an.

Womit wir bei Designer und Gote-Ehemann Stefan Schlags wären. Ein Mann, der wie Steininger durchaus radikal-grüne Politik vertritt, dabei aber viel lauter als die Fraktionsvorsitzende auftritt. Ein Mann, der polarisiert und der mit seinem Vorstoß, zum 250. Geburtstag des Dichters Jean Paul auf dem Marktplatz eine 19 Meter hohe “Himmelstreppe” zu bauen, gezeigt hat, dass er sich für kein Gedankenspiel zu schade ist. Warum also nicht auch mit dem Gedanken spielen, den bundesweiten Hype um die Grünen zu nutzen und selbst in die Chef-Etage des Bayreuther Rathauses einzuziehen. 2012 nahm Schlags schließlich schon einmal Anlauf und spricht davon, noch einmal Lust zu haben, auf einen richtig guten Wahlkampf. Für wen er den führen will, verrät er aber nicht. Ihren Kandidaten wollen die Grünen erst im Dezember präsentieren. Dass sie einen präsentieren, gilt als sicher.  Beim aktuellen Höhenflug der Grünen, kann sich die Partei etwas anderes auch gar nicht erlauben.

bt-Tipp: Stefan Schlags wirft seinen Hut in den Ring. 

Stefan Schlags (Grüne). Foto: Stadt Bayreuth

Die weiteren Parteien:

Aus Reihen der FDP ist dem Ex-Landtagsabgeordneten und amtierenden Mitglied des Deutschen Bundestags, Thomas Hacker, eine Kandidatur zuzutrauen. Hinter den Kulissen soll er die schon mehrfach angekündigt haben. Allerdings haftet Hacker noch der Strafbefehl an, den er akzeptiert hat, weil er Gelder der FDP zu Unrecht auf sein Konto hat überweisen lassen. Da er zu dem Zeitpunkt bei der Bank in der Kreide stand, hätte das Geld stattdessen auf ein Kreditkonto gehen müssen. Als Schatzmeister der FDP-Oberfranken trat Hacker daraufhin zurück. Kritiker stellen seitdem aber auch seine Eignung als Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses in Frage.

GDM, dieses Kürzel ist vielen in Bayreuth noch immer ein Begriff. Gert-Dieter Meier, der einstige Redaktionsleiter des Nordbayerischen Kuriers, zog es unter Chefredakteur Joachim Braun 2012 nach Bremerhaven. Seit einiger Zeit ist er zurück in der Stadt und will dem Vernehmen nach für Wählergruppe Die Unabhängigen in den Stadtrat, die dort gemeinsam mit der FDP eine Fraktionsgemeinschaft bildet. Für sehr viel mehr als ein Mandat wird es vorerst aber nicht reichen. Zu lange war “GDM” raus aus der Stadt.

Bleibt noch Stefan Schuh, Junges Bayreuth (JB). Seit einem Jahr ist Schuh der Fraktionsvorsitzende des JB, er hat das Amt von Iris Jahn übernommen. Bei der Übernahme versprach Schuh einen eigenen Kandidaten zu stellen um die Fraktion, die wegen einer früheren Fraktionsgemeinschaft mit den Liberalen vielen noch als Anhängsel der FDP im Kopf ist, zu emanzipieren. Was wiederum voraussetzt, dass FDP/DU auch einen Kandidaten stellen oder zumindest einen anderen als den des JB unterstützen. Der einzige für das Junge Bayreuth in Frage kommende Kandidat ist wohl Stefan Schuh selbst.

bt-Tipp: Stefan Schuh tritt an.

Stefan Schuh. Foto: Stadt Bayreuth

Stadtrat am Stammtisch: Wie Politik in Bayreuth funktioniert

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Kinder und Erwachsene sitzen da, mit und ohne Migrationshintergrund. Donnerstags wird im Professorium, dem offenen Treffpunkt in der Bernecker Straße, zusammen gekocht und gegessen. Sozusagen zum Dessert stößt diesmal ein weiterer Gast dazu. Der Verein Wundersam anders, der im vergangenen Jahr mit der Aktion “Macht Spiele” in der Bayreuther Innenstadt von sich reden machte, hat den Stadtrat Klaus Wührl-Struller eingeladen. Der Verein will verstehen, wie Kommunalpolitik funktioniert. Wie er sich Gehör verschaffen kann.

Einst Kabeltrommel, jetzt grüner Stammtisch.

Das trifft sich gut. Denn der Stadtrat der Grünen ist auf der Suche nach Stammtischen. Er will dorthin, wo wie an keinem anderen Ort über Politik gesprochen wird. Wührl-Struller will wissen, wo der Schuh wirklich drückt. Ob die Themen des Stadtrats wirklich die Themen der Leute sind. Und Wührl-Struller will erklären, warum entschieden wurde, was entschieden wurde. Auf Facebook hatte er sich als Stadtrat zur Miete angeboten und Marco Marino, der Vorsitzende von Wundersam anders, hat als erster zugeschlagen.

Mehr Legosteine als im Professorium gibt es derzeit nur auf dem Winterspielplatz der evangelischen Freikirche EFG.

Und nun sitzt er da, der Stadtrat, hat eineinhalb Stunden Zeit mitgebracht, fragt nach Bier und gibt Einblicke in Funktion und Zustand des Bayreuther Stadtrats.

Zum Beispiel, indem er sagt, dass alle Anträge so zur Abstimmung gebracht würden, dass man immer nur dagegen stimmen könne, nie aber dafür. Und dass das manch einen Stadtrat so sehr verwirre, dass schon mal anders abgestimmt werde, als man das eigentlich wolle. Und dass viele, um auf Nummer sicher zu gehen, einfach nur im selben Moment wie der Fraktionsvorsitzende die Hand heben.

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Wührl-Struller spricht davon, dass jeder Bürger selbst einen Antrag an die Oberbürgermeisterin adressieren könne, alle drei Monate neu. Dass der Bürger dann aber zuvor besser bei den Fraktionen Klinken putze gehe. Weil er, der Grüne, alleine keine große Hilfe sei. Weil ihm, dem Grünen, der Ruf voraus eile, Radfahrer, Bartträger und Spinner zu sein. “Es gibt im Stadtrat halt diese Mehrheit”, sagt Wührl-Struller im Hinblick auf die Fraktionen von SPD, CSU, FDP und Junges Bayreuth, die sich jüngst selbst als  “Gestaltungsmehrheit” bezeichnet hatten, aber auch davor schon die Abstimmungen im Stadtrat nach Belieben diktierten.

Marco Marinos Fazit:

Dem Verein ist es ernst. Die Mitglieder wollen künftig selbst Anträge einreichen und um Geld kämpfen, damit nicht jeden Monat Existenzangst herrscht. Sie wollen dafür werben, dass die Stadträte begreifen, welche Rolle ihr kleiner Verein im großen Ganzen spielt – für Integration, Chancengleichheit und den sozialen Frieden in der Stadt. Wollen für einen ganzheitlichen Ansatz bei der Förderung sozialer Projekte werben und nun einen Stadtrat nach dem anderen ins Professorium einladen. Klaus Wührl-Strullers Auftritt soll nur der Anfang gewesen sein.

Matthias “Ossi” Sauers Fazit:

Auch Wührl-Struller will weiter reden. Er hoffe, dass sich mehr Stammtische melden. Er spüre, dass die Menschen dort viele Themen anders gewichteten, als es die gewählten Vertreter täten.

Das war eine Vermutung, die sich bestätigt hat.

(Klaus Wührl-Struller)

Denn die Mitglieder von Wundersam anders wünschen sich Dinge, von denen Wührl-Struller sagt, dass er sich nicht erinnern könne, dass sie im Stadtrat schon einmal darüber besprochen worden seien. Dass es in der Stadt wieder ein Jugendparlament und Stadtteil-Konferenzen geben sollte, zum Beispiel. Dass öffentliche Stadtratssitzungen auf dem Marktplatz stattfinden und die Protokolle öffentlicher Sitzungen der Öffentlichkeit auch ungefragt zugänglich gemacht werden sollten.

Klaus Wührl-Strullers Fazit:


Wer sich zum Stammtisch trifft und Klaus Wührl-Struller dazu einladen möchte, der schreibt an kws@dr-eulenspiegel.de oder an Klaus Wührl-Struller, Schmatzenhöhe 16b, 95447 Bayreuth.