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2006 wusste Halil Tasdelen noch nicht “was ein Stadtrat” ist. Zwei Jahre später zog er für die SPD in den Bayreuther Stadtrat ein. Da sitzt er auch heute noch.
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Erstmals in der Bayreuther Geschichte ist der Alternative für Deutschland (AfD) der Einzug in den Stadtrat gelungen. Künftig wird die AfD mit zwei Sitzen vertreten sein. Mit 3.993 Stimmen sicherte sich Tobias Peterka einen davon. Gegenüber dem Bayreuther Tagblatt spricht der 37-Jährige darüber, wie er zur AfD kam, mit welchen Parteien er sich eine Zusammenarbeit vorstellen kann und mehr.
Tobias Peterka trat im März 2013 der AfD bei. Grund dafür war damals die Eurokrise. “Das Problem war, dass es keine Alternative rechts der Mitte gab”, so der Jurist. Nur zwei Monate später wurde der 37-Jährige Kreisvorsitzender der AfD Bayreuth, später dann Bezirksvorsitzender der AfD Oberfranken. Außerdem ist Tobias Peterka seit 2017 Mitglied im Deutschen Bundestag. Mit dem Sitz im Bayreuther Stadtrat kommt nun ein weiteres politisches Amt hinzu.
Die Doppelfunktion ist für den Diplom-Juristen kein Problem. Zur Not würde er einfach nachts hin und her pendeln. “Leider haben wir ja keine Fraktion und sind daher nicht in den Ausschussgremien vertreten”, erklärt Tobias Peterka. “Ich möchte aber so weit es möglich ist, alle Sitzungen wahrnehmen”, so der 37-Jährige weiter.
Welche Schwerpunkte Peterka mit der AfD im Bayreuther Stadtrat setzten möchte, ließ der Jurist im Gespräch mit dem bt offen. Zu allererst müsse man Einsicht in die Vorgänge bekommen und dann gemeinsam mit dem Kreisverband Schwerpunkte legen.
Auch bei der Zusammenarbeit mit anderen Parteien zeigt sich Peterka offen. “Es kommt auf die jeweilige Sachfrage an”, so der AfD-Kreisvorsitzende. “Wenn es neutral angegangen wird, sind wir dafür ergebnisoffene Abstimmungen zu haben”.
Neben der AfD ist auch “Die Linke” und die Frauenliste erstmals im Bayreuther Stadtrat vertreten. Die Linke verliere kein gutes Wort über die AfD, sagt Peterka. “Die AfD und die Linke sind politisch konträr. Eine politische Zusammenarbeit schließen wir damit aus”, betont der 37-Jährige. Ähnliche negative Äußerungen gegenüber seiner Partei habe er auch aus der Richtung der Frauenliste vernommen. “Man muss aber erstmal schauen, wie sie sich dann im Stadtrat verhalten”, sagt Peterka.
Dass es im Bayreuther Stadtrat gerne einmal rauer zugeht, ist für Peterka kein Problem. Das sei er schon aus dem Bundestag gewöhnt. “Da bin ich ganz entspannt. Ich habe ein dickes Fell”, grinst Tobias Peterka.
Neben Tobias Peterka zieht auch Tina Seyffert-Reinhold für die AfD in den Bayreuther Stadtrat ein. Foto: Privat.
Unterstützung bekommt Tobias Peterka von Tina Seyffert-Reinhold. Die Sachbearbeiterin für Öffentlichkeitsarbeit zieht mit 3.831 Stimmen für die AfD in den Bayreuther Stadtrat ein.
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Am Mittwoch (18.3.2020) haben Vertreter der Bayreuther FDP, DU, JB und Andreas Zippel (SPD) als Privatperson angekündigt, den CSU-Bürgermeisterkandidaten Thomas Ebersberger bei der Stichwahl am 29. März 2020 zu unterstützen. Das bt hat bei Oberbürgermeisterin Brigitte Merk-Erbe nachgefragt.
Die Bayreuther FDP, die Unabhängigen, der Verein Junges Bayreuth und Ex-OB-Kandidat Andreas Zippel haben am Mittwoch (18.3.2020) angekündigt, in der Stichwahl Thomas Ebersberger zu unterstützen. Bayreuths Oberbürgermeisterin Brigitte Merk-Erbe erklärte nun gegenüber dem Bayreuther Tagblatt, dass solche Wahlempfehlungen nicht immer den Willen der Mitglieder der politischen Gruppierung ausdrücken würden. Zudem wäre der Willen der Wählerinnen und Wähler auch häufig ein anderer, sagt die amtierende Oberbürgermeisterin.
Wahlempfehlungen von Kandidaten drücken nicht immer den Willen der Mitglieder der politischen Gruppierung und oftmals gar nicht den Willen der Wählerinnen und Wähler aus.
(Brigitte Merk-Erbe)
Merk-Erbe selbst bittet um Verständnis, dass sie bei ihrer Haltung bleibe, dass sie keine Wahlkampfinterviews geben werde. Sie sehe ihre vordringliche Aufgabe darin, die derzeitige Krisensituation für die Menschen der Stadt Bayreuth zu bewältigen.
Angesichts der bestehenden Situation werde ich mich nicht, wie bereits angekündigt, mit Wahlkampfdiskussionen beschäftigen. Ich bitte hierfür erneut um Verständnis.
(Brigitte Merk-Erbe)
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Am 15. März 2020 finden in Bayreuth Kommunalwahlen statt. Dabei werden zum ersten Mal Stadtrat und Oberbürgermeister an einem gemeinsamen Termin gewählt.
Für die Wahl der 44 Stadtratsmitglieder gehen zehn Parteien und Wählerinitiativen mit mehreren hundert Kandidatinnen und Kandidaten ins Rennen. Als Hilfestellung für die Wähler bietet die Stadt Bayreuth auf ihrer Homepage einen interaktiven Probestimmzettel an. Per Mausklick können die Bürger so tun, als wäre bereits Wahlsonntag und sie würden ihren Stadtrat wählen.
Der interaktive Probestimmzettel zeigt an, wie viele Stimmen noch vergeben werden können und ob der Stimmzettel so gültig wäre. Insgesamt stehen den Wählern bei der Stadtratswahl 44 Stimmen zur Verfügung. Bei deren Verteilung auf dem Stimmzettel besteht die Möglichkeit des Kumulierens und Panaschierens. Kumulieren bedeutet, dass auf jeden einzelnen Bewerber bis zu drei Stimmen entfallen dürfen. Durch die Möglichkeit des Panaschierens können die Kandidaten außerdem kreuz und quer von den verschiedenen Listen ausgewählt werden.
Wer also kumulieren und panaschieren möchte, sollte die Gesamtzahl seiner vergebenen Stimmen im Auge behalten, denn wer mehr als 44 Stimmen verteilt, dessen Stimmzettel ist ungültig. Die Auswirkungen der einzelnen Mausklicks werden auf dem Stimmzettel zum Üben direkt sichtbar. Den virtuellen Wahlgang kann man so oft man will vornehmen.
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Die Unabhängigen haben ihren Oberbürgermeisterkandidaten für Bayreuth gewählt. Am 15. März 2020 finden Kommunalwahlen in Bayern statt. Gert-Dieter Meier tritt bei der Wahl für das Amt des Oberbürgermeisters in Bayreuth an.
Gleich zwei Premieren: Zum ersten Mal stellen Die Unabhängigen einen OB-Kandidaten. Die zweite Premiere: Es war die erste Veranstaltung im neuen sogenannten Bürgerhauses der DU.
Gert-Dieter Meier ist 63 Jahre alt und wurde in München geboren. Im Sommer 1989 ist er nach Bayreuth gekommen. Stadt und Bewohner brauchen eine neue Dynamik, eine neue Leidenschaft und neue Begeisterung. “Es fehlt so gut wie an allem. Und da müssen wir ran.” Die Themen selbst stellte er allerdings noch nicht vor. “Zu gegebener Zeit”, fügte er seiner Rede an.
Beim Thema Nahverkehr wurde Meier konkreter. Er fordert einen kostenfreien Busverkehr für Alle. Damit gehe er weg von Verboten mit Hinblick auf Diesel-Fahrverbote in Innenstädten. Er will Anreize schaffen, den öffentlichen Nahverkehr zu nutzen.
Konkreter wurde es, als es um die Verwaltung der Stadt ging. Er will den Streit im Stadtrat beenden und die Verwaltung der Stadt besser arbeiten lassen. “Parteigrenzen sind uns Wurscht”, sagte Meier. Auch die aktuelle Oberbürgermeisterin Brigitte Merk-Erbe habe keine klare Haltung, die für die Bürger ersichtlich sei.
“Ich bewerbe mich nicht, um zu verlieren. Ich will gewinnen”, sagte Meier abschließend zu seiner Bewerbung als OB-Kandidat. Er wurde mit 17 Stimmen gewählt. Es gab zwei Enthaltungen sowie eine Nein-Stimme.
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In weniger als einem Jahr, am 15. März 2020, werden in Bayreuth der Stadtrat und der Rathauschef neu gewählt. Während sich Oberbürgermeisterin Brigitte Merk-Erbe noch nicht festlegen will, ob sie dann nochmal zur Wahl antritt, machen die Fraktionen im Stadtrat noch ein Geheimnis daraus, wer sie beerben könnte. Zu den üblichen Verdächtigen hat sich jetzt aber ein junger Mann gesellt, der in den vergangenen Wochen bereits von sich Reden gemacht hat.
Der Bayreuther, der bisher auf diversen Veranstaltungen in einem täuschend echt anmutenden Spiderman-Kostüm in Erscheinung getreten ist, sagt: “Ich werde gegen Merk-Erbe antreten.” Noch im April will er das Geheimnis um seine Person lüften.
Darauf angesprochen sagt Halil Tasdelen, der Vorsitzende des SPD-Stadtverbandes:
“Das stimmt. Der Mann ist kreativ, innovativ, jung und will etwas bewegen. Er passt nicht nur wegen seiner Vorliebe für die Farbe Rot perfekt zu uns.”
Dass es sich bei Spiderman aber um den SPD-Kandidaten für das Oberbürgermeisteramt handelt, sei noch nicht spruchreif. Parteiintern müsse das noch geklärt werden, der junge Mann gelte aber in weiten Teilen der Partei als Hoffnungsträger und dürfe sich durchaus Chancen auf die Kandidatur ausrechnen.
Spiderman selbst sagt auf Nachfrage des Bayreuther Tagblatts: “Die vergangenen Wochen habe mir gezeigt, wie sehr sich die Stadt nach einem Superhelden sehnt. Ich werde zwar bald mein Kostüm ablegen, verspreche aber, mich auch dann noch dafür einzusetzen, dass Schaden von der Stadt abgehalten wird und sich die Menschen wieder gegenseitig etwas mehr helfen.”
Einen Antrag auf Mitgliedschaft habe er bereits ausgefüllt. Seine Wahl sei auf die Sozialdemokraten gefallen, die ihm schon lange eine Herzensangelegenheit seien und die es, vielleicht mehr als den Rest der Welt, vor falschen Einflüssen zu schützen gelte.
Spiderman ist damit der zweite Kandidat, der öffentlich zugibt, zur Wahl um das Oberbürgermeisteramt antreten zu wollen. Einzig Stefan Schuh, der Vorsitzende des Vereins Junges Bayreuth, hat seinen Hut bislang in den Ring geworfen. Aus Reihen der CSU werden Altoberbürgermeister Michael Hohl und der stellvertretende Bürgermeister Thomas Ebersberger zwar immer wieder als Interessenten genannt. Klar positioniert hat sich allerdings noch keiner von beiden. Hohl gilt auch als möglicher Nachfolger von Landrat Hermann Hübner.
Von Seiten der SPD war bislang kein Kandidat in Sicht. Tasdelen hatte aber schon vor Wochen angekündigt, einen jungen und aussichtsreichen Überraschungs-Bewerber präsentieren zu wollen.
Halil Tasdelen. Foto: Privat.
Brigitte Merk-Erbe. Foto: Carolin Richter 