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Zentrum: Heftiger Streit, ungewisse Zukunft

Es ist neben Reichshof, Schokofabrik, Glashaus und Forum Phoinix eine der wenigen Institutionen für Pop- und Subkultur in Bayreuth. Und derzeit wird so heftig im Stadtrat über das Zentrum gestritten, dass Teile des Gremiums um dessen Fortbestand fürchten.

Vor zwei Jahren fiel auf: Die mittlerweile entlassene Geschäftsführerin griff fast drei Jahre lang in die Kasse des Zentrums, bestellte Schuhe, Handtaschen und mehr auf Kosten des Hauses und  veruntreute so mutmaßlich rund 200.000 Euro.

Die Folge: Obwohl die Stadt den Zentrum-Verein jedes Jahr mit rund 250.000 Euro unterstützt, konnten vor eineinhalb Jahren die Gehälter an die Beschäftigten nur verspätet ausbezahlt werden. Ein Sponsor musste dem Verein zu Hilfe eilen.

Weil die Veruntreuung über drei Jahre niemandem aufgefallen zu sein scheint, fordern die Mitglieder der Bayreuther Gemeinschaft im Stadtrat jetzt, dass geprüft wird, ob der Verein überhaupt ordentlich geleitet wird. Und ob der Verein nach den Vorkommnissen vertragsbrüchig geworden ist. Zum Beispiel, weil er eine wichtige Mitteilung nicht oder erst viel zu spät gemacht hat. Das Pikante daran: Geleitet wird der Verein von Stadträten aus anderen Fraktionen.

Und aus den Ermittlungsakten der Staatsanwaltschaft geht hervor, dass man intern bereits viel länger von den Problemen im Zentrum wusste. Und dass man den Kulturausschuss bei der jüngsten Vergabe der Zuschüsse absichtlich im Ungewissen ließ um diese nicht zu gefährden. Die folgenden Argumente führen die Streitparteien im Stadtrat an.

Karsten Schieseck, Jurist in Reihen der BG:

Er erklärt in öffentlicher Sitzung im Stadtrat:

  • Am 29. September 2017 sei nachweislich eine Mail in Umlauf gegangen, in der alle Mitarbeiter des Zentrums zur Diskretion „vergattert“ worden seien.
  • Am 4. Oktober habe es ein vollumfängliches Geständnis der früheren Geschäftsführerin gegeben. 15.000 Euro habe sie schon damals aus eigener Tasche zurück gezahlt und der sogenannten Beweislastumkehr zugestimmt.
  • Am 7. Oktober ist der Geschäftsführerin gekündigt worden, wie bei einer Verhandlung vor dem Arbeitsgericht bekannt wurde.
  • Am 13. Oktober sei das Schuldeingeständnis der Geschäftsführerin notariell beglaubigt worden. Der Schaden sei zu diesem Zeitpunkt bereits bezifferbar gewesen.
  • Am 16. Oktober, also drei Tage später, genehmigte der Kulturausschuss die Zuschüsse für das Zentrum in Ihre von rund 250.000 Euro für das nächste Jahr.

Im Stadtrat sitzen drei Politiker, die zur Vorstandschaft des Zentrums gehören. Klaus Klötzer (CSU) ist Vorsitzender des Vereins, Stefan Specht (CSU) und Christoph Rabenstein (SPD) sind Beisitzer. Weil niemand bis zum 16. Oktober auf die Probleme hinter den Kulissen des Zentrums hingewiesen habe, fühlen sich BG und Grüne hinters Licht geführt. Erst im November gingen die Verantwortlichen mit der Information an die Öffentlichkeit.

Brigitte Merk-Erbe (BG), Oberbürgermeisterin:

Weil es zu diesem Zeitpunkt bereits ein Schuldeingeständnis der Geschäftsführerin gegeben habe, sagt sie: „Mitglieder dieses Gremiums haben uns nicht anzulügen.“

„Wir sind im Kulturausschuss angelogen worden. Wir haben nachgefragt, ob es Unregelmäßigkeiten gab und es hieß nein.“

(Oberbürgermeisterin Brigitte Merk-Erbe, Bayreuther Gemeinschaft)

Auch Georg Kämpf (BG) findet deutliche Worte: „Wenn ich als Mitglied des Kulturausschusses erfahren muss, dass es drei Tage vorher die Infos hätte geben können und man mich ohne diese Info über Gelder abstimmen lässt, dann fühle ich mich in höchstem Maße hinters Licht geführt.“

Kämpf zufolge gehe es weniger um die Frage, wer Schuld an der Misere habe. Das müsse die Staatsanwaltschaft klären.

„Aber irgendjemand ist in der Verantwortung für diese Vorgänge. Die sind gewählt worden. Hier gibt es nur Opfer und niemand ist bereit, Verantwortung zu übernehmen.“

(Georg Kämpf, Bayreuther Gemeinschaft)

Stefan Specht (CSU), Beisitzer im Vorstand des Zentrums:

Der so Angegriffene hält dagegen: Das notarielle Schuldeingeständnis sei erst am 16. Oktober erstellt und dem Verein danach zugestellt worden. „Wenn man keine vollstreckbare Ausfertigung hat, wäre es relativ ungeschickt, das in öffentlicher Sitzung zu thematisieren.“ Nur weil die Tinte noch nicht trocken war, heißt das nicht, dass man von nichts wusste, hält Schieseck dagegen.

Die neuerliche Diskussion über das Zentrum habe nur zum Ziel, dem Zentrum zu schaden, führt Specht weiter aus. Dass es keine haltbaren Vorwürfe gegen das Zentrum und seine Vertreter gebe, sähen auch die anderen Geldgeber so. Kurzum: Dass der Verein in schwieriges Fahrwasser geriet, sei einzige allein auf die hochkriminellen Machenschaften der früheren Geschäftsführerin zurückzuführen.

Teile des Gremiums instrumentalisieren die kriminellen Machenschaften wider besseren Wissens für politische Zwecke.

(Stefan Specht, CSU)

Auf dem Rücken einer der wichtigsten Kultureinrichtungen der Stadt und vieler engagierter Helfer, werde ein „sehr unappetitliches politisches Süppchen“ gekocht. Specht spricht von einem Spiel mit dem Feuer. Wenn nämlich das deutsch-französische Forum junger Kunst wegen der Irritationen seinen Sitz aus Bayreuth verlagere, dann würde der Kostenaufwand für das Zentrum seitens der Stadt steigen.

Bayreuths Alt-Oberbürgermeister Michael Hohl (CSU) spricht von einem „Tribunal gegen das Zentrum“. Die kriminellen Aktivitäten der früheren Geschäftsführerin seine gut getarnt gewesen. BG und Grüne würden „Leute, die einen sehr guten Leumund haben“ in Misskredit bringen.

Nicht von einem Tribunal, sondern gleich von einem „Kreuzzug gegen das Zentrum“ spricht Stefan Schuh (Junges Bayreuth) und spielt damit wie Specht auf Stephan Müller (BG) an, der beim Brandenburger Kulturstadl im Vorstand sitzt.

„Es ist sicherlich etwas schief gelaufen im Zentrum, aber wir haben nicht dafür zu sorgen, wie sich ein Verein intern organisiert.“

(Stefan Schuh, Junges Bayreuth)

Christoph Rabenstein (SPD), Beisitzer im Vorstand des Zentrums:

Neuerdings ist auch er Beisitzer im Vorstand des Zentrums und spricht von „Vorbehalten ausgemachter Gegner des Zentrums“. Kündige die Stadt den Vertrag mit dem Zentrum, werde der Verein dadurch „platt gemacht“. Am Ende fehle der Stadt dann nicht nur eine wichtige Spielstätte, sondern es drohe sogar eine Kultur-Ruine. Ganz abgesehen davon, dass eine Kündigung des Vertrages gar nicht möglich sei.

Ulrich Pfeifer, Rechtsreferent der Stadt:

Auch er ist Mitglied der SPD und sagt: Der seit 1982 geltende Vertrag sehe zwar Kündigungsmöglichkeiten vor, die in diesem Fall aber allesamt nicht greifen.

Der Verein habe sich weder aufgelöst noch seinen Zweck geändert. Er sei nicht Konkurs gegangen, sei nicht zwangsverwaltet oder zwangsversteigert worden. Er habe seinen Sitz nicht verlagert und sei auch nicht zweifach wegen einer Verfehlung abgemahnt worden.

„Umgehende Informationen über interne Verhältnisse sind kein Inhalt des Vertrags.“

(Ulrich Pfeifer, Rechtsreferent)

Ein Schaden sei der Stadt Bayreuth im Übrigen nicht entstanden. Das habe das Rechnungsprüfungsamt der Stadt nach aufwendiger Prüfung so bestätigt.

Nochmal die Antragsteller:

Die sehen das freilich ganz anders. Karsten Schieseck (BG) sagt, aus dem Vertrag mit dem Zentrum könne man sehr wohl ableiten, dass eine ordentliche Vereinsführung Bestandteil des Vertrags sei. Und dazu gehöre, dass der Verein dafür sorge, dass eine Veruntreuung in solch großem Stil und über einen so großen Zeitraum nicht stattfinden könne. Und dazu gehöre auch, dass die Geldgeber über Unregelmäßigkeiten rechtzeitig informiert würden.

Dass nämlich andere Zuschussgeber mit den Vorfällen im Zentrum keine Probleme hätten, wie Specht behauptet, glaubt Stephan Müller (BG) widerlegen zu können. Er zitiert aus einem Schreiben in dem der Ministerialrat Peter Nitschke am 9. Januar 2018 erklärt, er habe „mit Verwunderung“ zur Kenntnis genommen, dass der Verein am 11. Oktober 2017, also vier Tage nach Entlassung der Geschäftsführerin, den Zuwendungsantrag gestellt habe, ohne die Entlassung zu erwähnen. Aus Sicht des Ministerialrats „wäre das angebracht gewesen“.

Den Vorwurf, das Zentrum „platt machen“ zu wollen, nennt Müller eine Frechheit. Den Antragstellern gehe es darum, Strukturen zu ändern, in denen eine solche kriminelle Energie über Jahre unentdeckt bleiben könne.

Stefan Schlags (Grüne) sagt: „Es wurde ein immenser krimineller Aufwand betrieben, der Zeit, Energie, und Mitarbeiterkapazitäten kostet.“

Die Antwort auf die Frage, woher ein Geschäftsführer diese Zeit nimmt, muss lauten: weil er nicht genügend zu tun hatte. Die nächste Frage muss lauten: Was tut das Zentrum und was tut das Zentrum nicht. Wir sind dafür, diese Verträge zu kündigen und bessere Verträge zu machen.

(Stefan Schlags, Grüne)

Ende des Streits? Von wegen

Bei den Haushaltsberatungen, die in wenigen Tagen beginnen, wird über das Zentrum vermutlich weiter gestritten. Der Vorschlag der Oberbürgermeisterin, dazu eine Sondersitzung einzuberufen, wurde abgelehnt.