Protestaktion in Bayreuth – Veranstalter ziehen „durchweg positives“ Feedback

von bt-Redaktion

Die AfD hat sich zur großen Protestaktion in Bayreuth vom Montag, dem 22. Januar 2024 geäußert und die Veranstalter kritisiert.

Der Verein "Bunt statt Braun" zieht ein positives Fazit zur Protestaktion in der Bayreuther Innenstadt. Foto: Paul Lehmann

Update von Dienstag, dem 23. Januar 2024, um 14 Uhr:

Nach dem Statement der AfD Bayreuth haben nun auch die Veranstalter, der Verein „Bunt statt Braun – Gemeinsam stark für Flüchtlinge e.V. Bayreuth“ eine Stellungnahme zur gestrigen Protestaktion abgegeben.

Tina Karimi-Krause sprach von einer „wunderbaren und großen Veranstaltung für Demkratie, Vielfalt und Menschenrechte“. Das gäbe „Hoffnung und Mut, dass sich gegen den Rechtsruck in der Gesellschaft etwas verändert“.

Das Feedback der rund 3000 Anwesenden sei – trotz des schlechten Wetters – durchweg positiv gewesen, so Karimi-Krause. Es seien allerdings so viele Menschen da gewesen, dass die Redner nicht von überall gut zu hören gewesen seien. Unter anderem sprachen Landtagsabgeordneter Tim Pargent (Grüne), Stadträtin Luisa Funke-Barjak (FDP) sowie Integrationsbeauftragter Ibukun Koussemou.

Die ganze Logistik zu organisieren, sei als kleiner Verein schwierig gewesen, sodass man insgesamt überrascht gewesen sei „wie gut das gestern funktioniert hat“. Mam wolle nun „mit gemeinsamen Kräften weiter für unsere Demokratie kämpfen“.

Update vom Dienstag, dem 23. Januar 2024, um 8:15 Uhr:

Rund 3000 Teilnehmer meldeten die Verantwortlichen am gestrigen Montag, dem 22. Januar, für die große Anti-AfD-Demo in Bayreuth. Zahlreiche Menschen, ob jung oder alt, hielten trotz bescheidenen Wetters in der Fußgängerzone ihre Schilder hoch und skandierten „Ganz Bayreuth hasst die AfD“.

In unserer Bildergalerie gibt es einige Eindrücke von der Demo.

„Diffamierungen“ ohne Nachweis

Jetzt hat sich Mario Schulze, Stellv. Kreisvorsitzender der AfD Bayreuth und Fraktionschef im Bezirkstag Oberfranken, per Pressemitteilung zu Wort gemeldet. Schulze spricht in Bezug auf die Demo von „Diffamierungen“, die „die meisten Menschen durchschaut“ hätten.

Anfang Januar hatte das Recherchenetzwerk „Correctiv“ aufgedeckt, dass hochrangige AfD- sowie CDU-Politiker sich mit bekannten Rechtsextremen getroffen hätten, um eine neue Abschiebepolitik unter dem Stichwort „Remigration“ zu planen. Schulze bezeichnet diese als „kaum von Fakten untermauerte Rechercheergebnisse“.

Diese seien „kein Nachweis für verfassungsfeindliche, rassistische oder gar menschenfeindliche Tendenzen innerhalb der AfD“. „Für was wir tatsächlich stehen, kann jeder Bürger in unserem Programm nachlesen“, heißt es in Schulzes Statement weiter.

Abschiebepläne kein Geheimnis

Dennoch sei es kein Geheimnis, dass die AfD „ausreisepflichtige Ausländer abschieben will“. Das habe man im Wahlkampf so vertreten und gefordert – auch in Bayreuth. Dort hätten im vergangenen Oktober fast 14.000 Bürger der AfD „ihr Vertrauen geschenkt“ und ihre Stimmen abgegeben.

Das, was man den Wählern versprochen habe, so Schulze, werde man auch umsetzen. Denn „die AfD hält die Versprechen, die sie gegeben hat“.

Update von Montag, den 22. Januar 2024, um 14:25 Uhr:

Die geplante Protestaktion startet am heutigen Montag, den 22. Januar, um 16:30 Uhr.

Protest am Neptunbrunnen

Nach zahlreichen Demonstrationen in anderen fränkischen Großstädten gehen die Menschen nun auch in Bayreuth auf die Straße. Ab 16:30 Uhr startet die geplante Protestaktion in der Bayreuther Innenstadt. Laut einem Sprecher der Polizei Bayreuth-Stadt wird die Teilnehmerzahl derzeit auf „mehrere Hundert“ geschätzt.

Das bt berichtet ab 16:30 Uhr von den Geschehnissen vor Ort.

Erstmeldung von Donnerstag, den 18. Januar 2024, um 19:10 Uhr:

Die Flüchtlingspolitik der AfD war in den letzten Wochen wieder in aller Munde.

Die Bayreuther Initiative „Bunt statt Braun – Gemeinsam stark für Flüchtlinge“ rufen jetzt zu einer Kundgebung auf.

Protestaktion gegen Abschiebepolitik

Am 10. Januar 2024 wurde bekannt, dass es offenbar ein geheimes Treffen zwischen AfD-Mitgliedern und führenden Persönlichkeiten aus der rechtsextremen Szene gab, bei dem eine neue Abschiebepolitik beschlossen worden sei.

Bei dem Konzept handelt es sich um die sogenannte „Remigration“, bei der Flüchtlinge sowie deutsche Staatsbürger mit Migrations- oder Zuwanderungshintergrund abgeschoben werden sollen. Millionen Menschen wären davon betroffen.

Angesichts dieser Pläne sowie der aktuellen Umfragewerte, bei denen die AfD so gut abschneidet wie noch nie, finden in ganz Deutschland Demonstrationen gegen die Alternative für Deutschland und deren Politik statt. Auch in Bayreuth wird es zu einer Kundgebung kommen. Lesen Sie auch: EHC-Boss Michael Schwellengreber hat sich zum Tigers-Streit geäußert.

„Gegen Rassismus auf die Straße“

Diese ist für den kommenden Montag, den 22. Januar 2024, ab 16:30 Uhr geplant und soll am Neptunbrunnen stattfinden. Organisator ist der Verein „Bunt statt Braun – Gemeinsam stark für Flüchtlinge“. Man sei „bestürzt und in großer Sorge“ angesichts des „Geheimplans“ der AfD.

„Wir wollen keine Partei in unseren Parlamenten, die rassistische und rechtsextreme Ideologien und Phantasien unterstützt“, so lautet das klare Bekenntnis des Vereins. Daher soll es nun „gegen Rassismus auf die Straße gehen“. Als Zeichen „für Vielfalt und Demokratie“.

Politisch gesehen sei es bereits „5 nach 12“, also höchste Zeit, etwas zu unternehmen. „Unsere Alternative heißt Solidarität“, so lautet das Motto der Kundgebung am Montag.

„Aufstehen und für Demokratie einstehen“

Auch der Verein „Queer Bayreuth“ hat seine Unterstützung für die Kundgebung in einer Pressemitteilung bekannt gegeben. Gemeinsam wolle man sich für eine „offene und tolerante Bayreuther Gesellschaft“ einsetzen. Man müsse angesichts der Umfragewerte „aufstehen und für die Demokratie einstehen“.

„Queer Bayreuth“-Vorsitzender Robert Gluch teilte mit, dass zu den potentiellen Betroffenen einer Abschiebepolitik nach AfD-Vorstellungen auch queere Personen zählen würden, denen in der Heimat „der Tod droht“. „Wir können und werden dem nicht tatenlos zusehen“, so Gluch weiter.

Neben den beiden Vereinen hat sich auch der Bayreuther Landtagsabgeordnete Tim Pargent (Grüne) bereits für die Kundgebung ausgesprochen. Pargent, dessen Büro in Bayreuth im letzten Jahr zweimal Opfer von Vandalismus wurde, gab bekannt, dass er selbst an der Veranstaltung teilnehmen werde.

Auch in anderen fränkischen Städten, wie Bamberg und Würzburg, geht es gegen die AfD auf die Straße. In Würzburg demonstrierten am Dienstag, dem 16. Januar, rund 2.000 Menschen in der Innenstadt. Für den kommenden Samstag ist eine Kundgebung auf dem Bamberger Bahnhofsvorplatz angesetzt.