Antisemitismus-Vorwurf: Universität Bayreuth reagiert auf Kritik

Die Universität Bayreuth wehrt sich gegen den Vorwurf der Deutsch-Israelischen Gesellschaft (DIG), wider besseren Wissens eine Plattform für Antisemitismus geboten zu haben.

Universitäts-Präsident Stefan Leible hat auf einen offenen Brief der DIG reagiert.

So positioniert sich die Uni Bayreuth

Stein des Anstoßes ist eine Diskussionsrunde über die Lage der Palästinenser, die am 8. Februar 2024 in einem Hörsaal der Universität Bayreuth stattgefunden hat. Dazu eingeladen hatte die politische Studentengruppe „The Olive Branch“. Eingeladen waren unter anderem Redner, die sich zuvor deutlich gegen Israel positioniert und teils den Hamas-Terror verteidigt hatten.

Die DIG hatte eine Absage der Veranstaltung gefordert, die Universität Bayreuth hat an der Diskussionsrunde festgehalten. Sie begründete dies einerseits damit, dass der freie Gedankenaustausch an Universitäten nötig wäre. Zum anderen wies sie darauf hin, mit dem Veranstalter vorher geklärt zu haben, „dass Veranstaltungen auf dem Campus nicht im Widerspruch zur freiheitlich demokratischen Grundordnung stehen dürfen“.

Streit ebbt nicht ab

Die DIG Bayreuth-Oberfranken hat am vergangenen Dienstag, den 20. Februar 2024, erneut einen offenen Brief an die Universität Bayreuth gerichtet. Aus Sicht der DIG ist es bei der Diskussionsrunde zu „antiisraelischen Exzessen“ gekommen, wie es in dem offenen Brief heißt.

Die DIG verweist unter anderem auf die Vorermittlungen, die bei der Generalstaatsanwaltschaft München in diesem Fall durchgeführt würden. Aus Sicht der DIG gibt es „eine verheerende Signalwirkung“. „Jede einzelne dieser Veranstaltungen, wie sie an der Universität Bayreuth stattfand, vermittelt Israelhassern und Antisemiten den Eindruck, ihre menschenverachtenden und demokratiefeindlichen Positionen seien, wenn nicht konsensfähig, so doch zumindest keine Außenseiterhaltung mehr“, schreibt die Gesellschaft in dem offenen Brief.

Universitäts-Präsident hält dagegen

Nun hat Universitäts-Präsident Stefan Leible auf den offenen Brief geantwortet. „Es ist bedauerlich, dass der Eindruck entstand, wir würden uns hinter israelfeindliche und antisemitische Äußerungen stellen, diesen ungeprüft eine Plattform bieten“, schreibt Leible. „Aber wir haben keine ‚antisemitischen und israelfeindlichen Exzesse zugelassen‘. Ob es sich um derartige ‚Exzesse‘ handelt, ist gerade Gegenstand von behördlichen Vorermittlungen.“

Die Universität unterstütze die Behörden, so Leible weiter. „Wir greifen den Ermittlungen nicht vor.“ Die Voraussetzungen für ein Verbot der Veranstaltung waren laut Leible nicht gegeben. Sie seien auch bisher nicht belegt. „Die Genehmigung erteilten wir nach reiflicher Überlegung und Abwägung. Wir haben den Veranstalter ausreichend sensibilisiert und auf seine Verantwortung hingewiesen.“

Prüfung der Behörden abwarten

Die Universität Bayreuth überprüft laut Leible zurzeit aber auch ihre Kriterien für die Zulassung von Veranstaltungen „im Lichte der aktuellen gesellschaftlichen Debatten“. Den Vorwurf, dass die Veranstaltung dazu beigetragen habe, antisemitisches Gedankengut zu normalisieren, weist der Universitäts-Präsident entschieden zurück.

„Wir sind davon überzeugt, dass der offene Diskurs über gegensätzliche Haltungen existenzieller Bestandteil einer pluralen Gesellschaft ist“, so Leible. „Meinungsfreiheit gemäß Art 5 GG ist ein hohes Gut, das gerade an einer Universität geschützt werden muss.“

Zugleich sei klar, dass es Konsequenzen geben müsse, wenn bei einer Diskussion strafrechtlich relevante Äußerungen fallen. Im Falle der besagten Diskussion müssten das nun die Behörden prüfen.