Bundes-Notbremse in dieser Woche? Corona-Gipfel mit Merkel ist kurzfrisitg schon morgen

von bt-Redaktion

Die Bundesregierung und die Länderchefs treffen sich schon in dieser Woche. Der Corona-Gipfel soll sich mit einer harten „Bundes-Notbremse“ befassen.

Die Bundesregierung wird am morgigen Dienstag (30. November 2021) eine Länder-Spitzenrunde einberufen, um über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie zu beraten. Das berichtet die Bild unter Berufung auf interne Kreise.

Die Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) mit der Bundesregierung war eigentlich für den 9. Dezember geplant. Ab 13 Uhr soll in einer Telefonkonferenz unter der Leitung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und dem wohl künftigen Nachfolger Olaf Scholz (SPD) über das weitere Vorgehen in der weltweiten Covid-19-Pandemie beraten werden.

Lockdown in ganz Deutschland geplant: Notbremse soll kommen

Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Bundesnotbremse soll ein zentrales Thema der MPK sein, berichtet die Welt. Am Dienstagmorgen wollen sich die Richter aus Karlsruhe zu möglichen Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen sowie Schulschließungen unter der Corona-Bundesnotbremse äußern.

Wird die Sieben-Tage-Inzidenz von 100 mehrere Tage überschritten, muss bundeseinheitlich die Notbremse gezogen werden, heißt es in dem Entwurf der Bundes-Notbremse. Die neue Ampel-Koalition wollte diese harten Corona-Einschränkungen erst vom Gericht bestätigt haben.