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Coronavirus
Entwurf zur Impfpflicht liegt vor: So könnte eine Umsetzung aussehen
Wie könnte eine Impfpflicht in Deutschland umgesetzt werden? Politiker der Ampel-Parteien legen nun einen ersten Entwurf vor.
Die Idee einer Impfpflicht steht schon lange im Raum. Doch wie könnte sie sinnvoll und rechtskonform umgesetzt werden?
Sieben Abgeordnete der Ampel-Koalition legen nun einen ersten Entwurf vor, wie aus verschiedenen Medienberichten hervorgeht. In dem Papier skizzieren sie Rahmenbedingungen für das kontroverse Vorhaben.
Politiker sprechen sich parteiübergreifend für Impfpflicht aus
“Bei diesem bedeutenden Thema stellen wir uns ausdrücklich offen und fraktionsübergreifend auf, da wir einen demokratischen Konsens für die bestmögliche Lösung herbeiführen möchten”, heißt es in dem Papier, wie aus einem Bericht der Frankfurter Rundschau hervorgeht.
Man wolle durch die Maßnahme darauf hinarbeiten, im Herbst eine Überlastung des Gesundheitssystems zu vermeiden. Der Entwurf sieht eine Pflicht für Personen ab 18 Jahren vor. Die Gruppe hinter dem Schreiben plant, einen genaueren Entwurf für die geplante Debatte im Bundestag am Mittwoch, 26. Dezember 2022, auszuarbeiten. Die Kassenärztliche Bundesvereinigung sieht eine Impfpflicht dagegen sehr kritisch.
Laut einer Darstellung von Merkur.de ist das Papier von verschiedenen Abgeordneten von SPD und FDP unterzeichnet, darunter Marie-Agnes Strack-Zimmermann.
