Keine Demos wegen Coronavirus am 1. Mai in Bayreuth

Der Stadt Bayreuth liegen nach eigenen Angaben keine Anmeldungen einer Demonstration vor – obwohl Demonstrationen nach Angaben des bayerischen Innenministers mit Einschränkungen erlaubt wären. Das wurde für Friseure, Gottesdienste und Ausgangsbeschränkung in Bayern für die kommende Woche beschlossen.

Keine Demonstrationen in Bayreuth

Die Stadt Bayreuth teilt mit: „Stand 30.4.2020 wurden keine Demonstrationen beim Amt für öffentliche Ordnung für den 1. Mai 2020 angemeldet. Die traditionelle Mai-Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes wurde bereits frühzeitig vom Veranstalter abgesagt.“

In Bayreuth finden demnach nach aktuellen Kenntnissen keine Demonstrationen statt, obwohl sie mit mehreren Einschränkungen möglich wären. Innenminister Joachim Herrmann (CSU) betonte in der Pressekonferenz der Bayerischen Regierung am Dienstag (28. April 2020), dass die Kreisverwaltungsbehörden jeweils im Einzelfall entscheiden könnten, ob eine Versammlung erlaubt wird.

Versammlungen ab 4. Mai in Bayern wieder erlaubt

Denn eigentlich gelten die Lockerungen für Versammlungen und Demonstrationen erst ab dem 4 Mai. Mit Blick auf den nahenden 1. Mai mit vielen Demonstrationen sagte der bayerische Innenminister, man werde empfehlen, bereits in den kommenden Tagen den offiziell erst ab 4. Mai geltenden weiter gefassten Spielraum anzuwenden.

Ab dem 4. Mai gelten in Bayern folgende Einschränkungen für Versammlungen:

• Maximale Teilnehmerzahl: 50
• Nur im Freien und ortsfest, bei grundsätzlichem Mindestabstand von 1,5 Metern und ohne Verteilung von Flyern
• Höchstdauer: 60 Minuten
• Maximal eine Versammlung je Kalendertag mit gleichem Veranstalter bzw. gleichen Teilnehmern

Weitere Lockerungen und die häufigsten Fragen zu den Ausgangsbeschränkungen in Bayern, gibt es beantwortet hier.