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Stadt Kulmbach
Kulmbacher Haushalt im Stadtrat abgelehnt
von bt-Redaktion
Die Haushaltssitzung in Kulmbach endet mit einem Paukenschlag. Die Mehrheit des Stadtrats sagt nein zu dem von OB Ingo Lehmann (SPD) vorgelegten Zahlenwerk für das kommende Jahr.
Gestern Abend, dem 12. Dezember 2022, fand in Kulmbach eine Sitzung des Stadtrates statt. Thema der Sitzung war der Haushalt für das Jahr 2023.
Überraschenderweise wurde der von Oberbürgermeister Ingo Lehmann vorgelegte Haushalt mit einer Mehrheit des Stadtrates abgelehnt.
Kulmbacher Haushalt abgelehnt
Mit einer äußerst knappen Mehrheit von 16 zu 15 Stimmen hat der Kulmbacher Stadtrat gestern gegen die Haushaltsvorlage von OB Ingo Lehmann gestimmt. Allzu schlimme Folgen wird das jedoch nicht mit sich ziehen. Der OB Lehmann muss jetzt allerdings auf die Mehrheit hören und seinen Haushalt an der ein oder anderen Stelle etwas ändern. Im Januar könnte es dann schon zu der Verabschiedung des Werkes kommen. Lesen Sie auch: Morgen, am 14. Dezember 2022, findet die letzte Stadtratssitzung der Stadt Bayreuth für dieses Jahr statt.
Es ist das erste Mal, dass es in der Kulmbacher Geschichte zu so einer Mehrheit kam. Immer wieder kam es in einzelnen Fällen vor, dass einzelne Stadtratsmitglieder dagegen gestimmt haben, allerdings nie in diesem Ausmaß.
“Rote Linie” wurde überschritten
Gegen den vom Oberbürgermeister vorgelegten Haushalt haben Stadtratsmitglieder der Parteien CSU, WGK und FDP gestimmt. Für den Haushalt wiederum Parteien der SPD, der AfD und der Grünen. Grund für die Ablehnung sei der fehlende Will zur Sparsamkeit gewesen. Ebenso wurden die steigenden Personalmängel und Grundsteuern kritisiert sowie das neue Schulden eingeplant wurden. Insgesamt sei eine “rote Linie” überschritten worden.
Oberbürgermeister Lehmann findet in den Anschuldigungen keine Wahrheit und weist die Kritik zurück. Der Opposition sei es nur darum gegangen, ihn an den Pranger zu stellen.
