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Pandemie
MPK: Umfangreiche Lockerungen der Corona-Regeln angekündigt – Das ändert sich künftig in Deutschland
Die Ministerpräsidenten und Kanzler Scholz (SPD) traten am Mittwoch, 16. Februar, zur Konferenz zusammen. Lockerungen sind auf dem Weg.
- Absofort gilt 3G statt 2G im Einzelhandel
- Private Treffen bis zu 20 Personen statt zehn
- Clubs und Kneipen dürfen ab 4. März öffnen
- Ab 20. März entfallen alle “tiefgreifenden Schutzmaßnahmen”
Am Mittwoch, 16. Februar 2022, traten Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die Ministerpräsidenten der Bundesländer zur Ministerpräsidentenkonferenz zusammen, um über weitreichende Änderungen der Corona-Regeln zu beraten.
Bereits im Vorfeld wurde durch die Beschlussvorlage bekannt, dass stufenweise Lockerungen in Planung sind. Wie die Teilnehmer der MPK nun bekannt gegeben haben, soll die Beschlussvorlage wie vereinbart umgesetzt werden.
Weitreichende Lockerungen für alle Bereiche des alltäglichen Lebens sind unterwegs
Die Zeichen stehen auf Entspannung, so Kanzler Olaf Scholz (SPD) in seinem Eröffnungsbeitrag in der an die Beratungen anschließenden Pressekonferenz. Weiter sprach er von einer “Zeit der Zuversicht”. Deutschland habe in der Pandemie viele gute Entscheidungen getroffen, die das Land in eine Lage gebracht hätten, in der man mit etwas mehr Gelassenheit auf die Situation blicken könne. Man habe es durch strikte Maßnahmen erreicht, dass Entwicklungen des pandemischen Geschehens – wie etwa Anstiege – stets etwas später einsetzten, als in vielen anderen Ländern Europas, so der Kanzler.
Die Zahlen würden aktuell zeigen, dass der Scheitelpunkt der Pandemie überschritten sei, so Scholz weiter. Doch auch wenn im Moment ein Rückgang der Zahlen zu verzeichnen ist, sei damit das Ende der Pandemie noch nicht gekommen. Daher mahnte Scholz auch weiterhin zu Vorsicht und Abstand und appellierte an die Bevölkerung, sich impfen zu lassen, insofern noch nicht geschehen.
Scholz pocht auf Vorsorgemaßnahmen für den Herbst
“Wir haben es nach zwei Jahren verdient, dass es endlich mal besser wird”, sagte der Kanzler mit einem Lächeln. Es gelte allerdings auch, Vorsorge für die Zeit nach dem Sommer zu treffen, wenn es wieder dunkler werden würde. Daher sollten Abstands- und Maskenregeln vorerst erhalten bleiben. Auch wolle man sich gesetzlich auf die Einführung einer Impfpflicht zu gegebener Zeit vorbereiten, so Scholz. Das sei aktuell ein Vorhaben.
Lesen Sie auch: Diese Änderungen sieht die Beschlussvorlage der MPK im Detail vor.
NRW-Chef Hendrik Wüst kritisiert Genesenen-Status-Debakel des RKI
Der Vorsitzende der Ministerpräsidenten Konferenz, Hendrik Wüst (CDU), sagte, man habe eine neue Phase der Pandemie erreicht, in der weitreichende Lockerungen möglich werden. Die Omikron-Welle gehe zurück und eine Überlastung des Gesundheitssystems sei nicht zu erwarten, so Wüst. Daher plädiert der NRW-Chef für “Öffnungen und Achtsamkeit”.
Allerdings kritisierte Wüst das “Hin- und Her mit dem Genesenenstatus.” Maßnahmen müssten immer in Abstimmung geschehen und darüber hinaus auch klar kommuniziert werden, sagte Hendrik Wüst.
Diese Lockerungen sind schrittweise für Deutschland geplant
Franziska Giffey (SPD) sagte, es sei gut, dass die Öffnungen schrittweise erfolgen. Die SPD-Politikerin sprach von einem “Dreisprung”, der mehrere Öffnungs- und Lockerungsphasen für verschiedene Bereiche vorsehe.
