Nach Landkreis-Ausstieg: Bayreuther Stadtrat stoppt weitere RIZ-Planung

von bt-Redaktion

Der nächste schwere Schlag für das geplante Innovationszentrum. Nach dem Landkreis zieht nun auch der Stadtrat vorerst den Stecker.

Archivfoto: Jennifer Burgmayr

Stadtrat stoppt RIZ

Nach der Entscheidung des Landkreises Bayreuth aus der gemeinsamen Finanzierung des Regionalen Innovations- und Gründerzentrums (RIZ) auszusteigen, sieht sich die Stadt gezwungen, ebenfalls zu reagieren. Wie Oberbürgermeister Thomas Ebersberger mitteilt, hat der Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung beschlossen, die während der Haushaltsberatungen gefassten Beschlüsse zum RIZ aufzuheben. Dazu gehörte die Fortführung der Planungen, der Bau und der spätere Betrieb.

„Das Votum des Kreistags in Sachen RIZ ist sehr enttäuschend. Damit ist nicht nur das RIZ, sondern auch die grundsätzliche Verlässlichkeit der Zusammenarbeit von Stadt und Landkreis massiv in Frage gestellt“, sagt Ebersberger in einem Statement. Die Finanzierungsgrundlage für das RIZ, auf deren Basis der Stadtrat die weitere Fortführung des Projektes beschlossen hatte, sei nun nicht mehr gegeben. Der Stadt bleibe keine andere Wahl, als das Projekt nun ebenfalls zu stoppen.

Stadt hält am RIZ fest

Der Stadtrat, so Ebersberger weiter, habe die Verwaltung damit beauftragt, alternative Vorschläge zu erarbeiten und in den Gremien vorzustellen. Hierzu seien auch Gespräche mit dem Landkreis möglich, soweit die Rahmenbedingungen sinnvoll und zielführend seien.

„Die Stadt Bayreuth hält am RIZ fest. Nach wie vor ist die aktuell geplante Konstellation auf dem Campus der Uni Bayreuth die sinnvollste hinsichtlich Wirksamkeit und Effizienz. In der aktuellen Situation ist aber natürlich auch die Machbarkeit das Maß der Dinge. Das bedeutet gegebenenfalls in allen Bereichen auf die Suche nach alternativen Lösungen zu gehen – angefangen bei den relevanten Partnern bis hin zur baulichen Konzeption. Ob der Landkreis hierbei ein verlässlicher Partner sein kann, bleibt abzuwarten.“

Millionenprojekt RIZ

Der Bau des RIZ sollte voraussichtlich rund 25 Millionen Euro kosten. Dabei wäre die Stadt als alleinige Bauherrin aufgetreten. Der Landkreis Bayreuth wollte sich entsprechend eines bereits im Juni 2022 gefassten Beschlusses mit einem Zuschuss in Höhe von 4,36 Millionen Euro an dem Projekt beteiligen.

In der Sitzung des Kreistags vom 15. März 2024 wurde dieser Beschluss jedoch wieder aufgehoben. Ergänzend strebt der Kreistag ergebnisoffene Gespräche mit der Stadt und allen weiteren Beteiligten über alternative Realisierungsmodelle an. Auch der Freistaat Bayern hätte sich mit bislang 7,56 Millionen Euro an staatlichen Zuschüssen beteiligt.