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Coronavirus
Neue knallharte Lockdown-Regeln beschlossen: Kontaktbeschränkungen wie im März – Schulen und Kitas bleiben dicht
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Dienstag (5.1.2021) mit den Ministerpräsidenten getagt. Es ging unter anderem um eine Verlängerung des Lockdowns bis Ende Januar. Aber es wurden noch weitere knallharte Regeln beschlossen.
Am Dienstag (5.1.2021) haben sich Bund und Länder auf eine Verlängerung des Lockdowns und auf eine Verschärfung der bisherigen Corona-Regeln geeinigt. Das der Lockdown wahrscheinlich verlängert wird, war bereits im Vorfeld durchgesickert.
- Lockdown vorerst bis 31. Januar 2021 verlängert
- Ab 11. Januar 2021 gelten neue, strengere Corona-Regeln
- Bewegungsradius wird ab einer Inzidenz von 200 eingeschränkt
- Kontaktbeschränkung wie im März 2020
- Schulen und Kitas bleiben geschlossen; Notbetreuung und Distanzunterricht sollen gewährleistet sein
- Betriebskantinen werden geschlossen
Mutiertes Coronavirus aus Großbritannien
Bundeskanzlerin Angela Merkel trat nach mehreren Stunden Beratung mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer vor die Kameras. „Gestern haben wir einen Expertenanhörung geschaltet“, beginnt Merkel. Dabei wurde unter anderem der Chef des Robert-Koch-Instituts (RKI) gehört.
Merkel spricht auch von der mutierten Version des Coronavirus aus Großbritannien. Dieses sei ansteckender und könne sich daher schneller verbreiten. Auch dies musste bei den weitreichend gefassten Beschlüssen berücksichtigt werden.
Harte Einschränkungen in Deutschland
„Die Beschlüsse, die wir im Dezember verfasst, werden bis Ende Januar verlängert“, erklärt Merkel. Zudem werden die Kontaktbeschränkungen ab 11. Januar 2021 weiter verschärft. Jeder Haushalt darf sich künftig nur noch mit einer weiteren Person aus einem anderen Haushalt treffen. Die Regel galt zuletzt im März 2020 beim ersten Lockdown.
Bewegungsradius wird eingeschränkt
Ab einer Inzidenz von 200 wird der Bewegungsradius der Bürger eingeschränkt. Dann darf man sich nur noch in einem Radius von maximal 15 Kilometer vom eigenen Wohnort ausgehend bewegen. Der Radius kann natürlich aus triftigen Gründen verlassen werden. Jedoch stellen Tagesausflüge keinen triftigen Grund dar, macht Merkel deutlich.
Betriebskantinen werden geschlossen
Des Weiteren haben sich Bund und Länder darauf geeinigt, Betriebskantinen zu schließen. Speisen und Getränke können mitgenommen werden, aber ein Verzehr vor Ort wird untersagt, erklärt Merkel.
Corona-Maßnahmen für Schulen und Kitas
Schulen und Kindertagesstätten bleiben ebenso bis Ende Januar geschlossen. Eine Notbetreuung wird sichergestellt. Distanzunterricht soll gewährleistet werden. Um Eltern zu entlasten, bekommen sie für weitere zehn Tage Kinderkrankengeld zur Verfügung gestellt. Aktuell hat jeder Elternteil gesetzlich Anspruch auf Kinderkrankengeld für bis zu zehn Arbeitstage.
Dies wird dann aufgrund der Pandemie pro Elternteil um weitere zehn Tage erweitert. Also haben Alleinerziehende Anspruch auf 40 Tage anstatt bislang auf 20 Tage und nicht alleinerziehende Eltern auf 20 Tage statt bisher auf zehn Tage. Der Anspruch gilt auch dann, wenn das Kind wegen Corona nicht in die Schule oder in die Kita gehen kann.
Einreisen in Lockdown-Zeiten
Wer aus einem ausländischen Risikogebiet einreist, muss sich künftig bei der Einreise testen lassen oder in den 48 Stunden davor. Die Pflicht zu einer zehntägigen Quarantäne, die ab dem fünften Tag durch einen negativen Test beendet werden kann, bleibt bestehen.
Einzelhandel im Lockdown
Auch der Einzelhandel ist von den Maßnahmen betroffen. Denn er bleibt weiterhin geschlossen. Nur gewisse Geschäfte bleiben geöffnet. Dazu zählen: Lebensmittelläden, Wochenmärkte, Abhol- und Lieferdienste, Getränkemärkte, Reformhäuser, Babyfachmärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Optiker, Hörgeräteakustiker, Tankstellen, Kfz-Werkstätten, Fahrradwerkstätten, Banken und Sparkassen, Poststellen, Reinigungen, Waschsalons, Zeitungsverkauf, Tierbedarf, Futtermittelmärkte und Großhandel.
Nächste Zusammenkunft Ende Januar
Am 25. Januar 2021 kommen Bund und Länder wieder zusammen und diskutieren die getroffenen Maßnahmen. Dann wird auch beschlossen, wie es weitergehen wird. „Wir müssen zu einem Punkt kommen, wo wir Infektionsketten wieder nachvollziehen können“, sagt Merkel abschließend.
bt-Redakteurin Online/Multimedia
Katharina Adler