Olaf Scholz nach MPK: Impfpflicht ab Mitte März

Olaf Scholz (SPD) berichtete nach den Gesprächen mit den Ministerpräsidenten am 9. Dezember 2021. Im Mittelpunkt stand die Corona-Pandemie. Die Verantwortlichen in der Pressekonferenz sprachen viel – ohne ein einziges Ergebnis.

In dieser Woche werden die neuen Corona-Gesetze im Bundestag entschieden. Allerdings die Vorschläge der vergangenen Woche, erklärt Scholz.

MPK zur Corona-Lage in Deutschland: Impfpflicht kommt

Die größte Herausforderung sei, dass sich möglichst viele Bürger impfen lassen, sagt Scholz. Dabei gehe es auch um die Booster-Impfung. Entschieden wurde heute allerdings nichts.

Scholz gab keinen Hinweis zur Impfpflicht, zu schärferen Corona-Regeln oder gar einer „Weihnachtsruhe“. Er nannte es eine „gute Beratung zur Corona-Lage“. Ergebnisse gab es allerdings nicht.

Die Beschlüsse aus der vergangenen Woche wurden nochmals diskutiert. Diese sollen nun den Bundestag durchschreiten. Das wurde vergangene Woche beschlossen.

Auf Nachfrage erklärte Scholz, dass Ziel sei es die partielle Impfpflicht für Pflegeberufe ab dem 15. März gelten soll. Das müsse allerdings der Bundestag entscheiden. “Die Impfpflicht wird kommen”, ergänzte der regierende Bürgermeister Berlins, Michael Müller (SPD).

Zweifel an Corona-Maßnahmen

Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen Hendrik Wüst (CDU) erklärte, dass die Corona-Lage in einigen Teilen Deutschlands „dramatisch“ ist. Den Ländern solle deshalb mehr Möglichkeiten geben. „Es gibt aber Zweifel, ob die Nachbesserung ausreicht“, sagt Wüst.

Die Einrichtungsbezogene Impfpflicht in Pflegeheimen soll schnell umgesetzt werden. „Wir brauchen das so früh wie möglich.“ Einen Termin oder ob diese Impfpflicht beschlossen wurde, erklärte auch er nicht.