Söder: “So schwierig war es noch nie mit Corona” – Faschingsferien gestrichen

Der Lockdown in Deutschland wurde bis Ende Januar verlängert. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Dienstag (5.1.2021) verkündet, dass Corona-Beschränkungen verschärft werden. Am Mittwoch (6.1.2021) hat sich nun Bayerns Ministerpräsident Markus Söder dazu geäußert.

Lockdown in Bayern verlängert: schärfere Regeln

“Die Lage ist weiter sehr ernst”, sagte Markus Söder. Die Maßnahmen aus dem Dezember hatten Wirkung und seien wichtig gewesen. Das Wachstum der Infektionen sei gestoppt worden, dennoch seien die Infektionszahlen nach wie vor sehr hoch. Die Todeszahlen seien weiterhin hoch. Alle zweieinhalb Minuten sterbe ein Mensch in Deutschland, in Bayern alle zwölf Minuten, so Söder.

Erst Mitte nächster Woche könnten wir sehen, wie die Zeit um Weihnachten und Silvester sich auf die Infektionsraten auswirken, so Söder. Bei Heimatrückkehrern sei die Dunkelziffer deutlich. Seit gestern Abend hätte es einen Fall mit dem mutierten Coronavirus in Bayern gegeben, so Söder. Es sei eine Urlaubsrückkehrerin aus Großbritannien gewesen. Das Virus sei aggressiver und habe sich in Schulen zum Beispiel schneller verbreitet. “Wir müssen ganz klar machen, dass die Linie von Vorsicht und Umsicht der absolute Maßstab bleiben muss. Keine Experimente”, sagte Söder.

Söder dankt der Bevölkerung – Bewegungsradius wird beschränkt

Je weicher die Maßnahmen sind, desto länger würde es sie geben, so Söder. “Ich danke unserer Bevölkerung ausdrücklich für ihre Unterstützung: gerade auch an Weihnachten und Silvester.” Dennoch müssten die Maßnahmen nun verlängert werden. Der Lockdown werde vorerst bis zum 31. Januar verlängert. Die Verschärfungen gelten ab 11. Januar 2021.

Alle Regeln, wie auch die Ausgangssperre, werden beibehalten. Die Parameter Kontakte und Mobilität würden für Neuinfektionen sorgen. Deshalb müsse man hier handeln. Ab sofort dürfe man nun nur noch eine Person aus einem anderen Haushalt treffen. So sollen die Kontakte reduziert werden.

In Bayern gilt nun: In allen Corona-Hotspots, in denen die 7-Tage-Inzidenz über 200 liegt, ist es nicht mehr erlaubt, touristische Tagesausflüge zu unternehmen, die weiter als 15 Kilometer von der Stadtgrenze des Wohnorts erlaubt sind. Einkaufen, Arbeit und Familie sind dabei weiterhin erlaubt.

Kein Präsenzunterricht in Bayern an Schulen – Faschingsferien gestrichen

Söder äußerte sich auch zum Thema Schulen und Kitas. Leider könne es in diesen Bereichen auch Infektionen geben. Deshalb – und weil die Infektionslage nach den Ferien unklar ist – bleiben Schulen und Kitas bis 31. Januar zu. Es werde keinen Präsenzunterricht in Schulen und keine längeren Ferien geben. “Es gibt den Distanzunterricht an allen weiterführenden Schulen und Grundschulen, an denen es möglich ist.”

Für Kitas und Grundschulen gibt es eine Notbetreuung für diejenigen, die es brauchen. Es werden da keine Listen über Berufsgruppen geführt. Jeder Bürger sei systemrelevant, so Söder. Eltern werden zudem dafür Betreuungstage erhalten, um die Kleinen betreuen zu können und nicht zur Arbeit zu müssen. Die Faschingsferien entfallen im Jahr 2021, kündigte Söder an. Das Thema Schule sei immer schwierig, sagte Söder.

Zum Thema Homeoffice sagte Söder, dass dies weiterhin umgesetzt werden solle. Betriebskantinen sollen Essen nur noch “To-go” anbieten.

Kanzlerin hat das Thema Impfung zur Chefsache erklärt

“Die Impfung ist das beste Konzept, das als Mittel gegen Corona auf dem Markt ist.” Es ist eine Langzeitstrategie. Es hätten schon 90.000 Impfungen stattgefunden. “Es wird geimpft, was geht.” Bayern brauche Versorgungssicherheit. Die Kanzlerin habe das Thema Impfung zur Chefsache gemacht, somit sei in Zukunft mehr Druck dahinter. Die Wahrheit sei: “Es müsse die Bereitschaft erhöht werden, geimpft zu werden.” Bei den Bewohnern von Altenheimen seien die Bewohner sehr bereit, bei den Pflegekräften sei dies zum Teil noch anders.

Corona ist “heimtückisch, gefährlich und fies”

“Wir gehen in eine sehr entscheidende Phase in Corona. So schwierig wie jetzt war es noch nie”, sagte Söder. Der Ministerpräsident könne nicht versprechen, dass am 1. Februar alles besser sei. “Mit Corona gibt es keine Deals. Dieses Virus ist heimtückisch, gefährlich und fies. Ich weiß, wie sehr es die Menschen nervt. Ich glaube nicht, dass die Menschen von der Politik genervt sind.” Es gebe nur diese Möglichkeiten, um sich vor Corona zu schützen.

Alle Länder, die es anders gemacht haben, wie Schweden, hätten gesehen, dass ihr Weg nicht der richtige gewesen sei. Man spüre immer wieder Fälle im engeren Umfeld. “Wir tun alles, was möglich ist und in unseren Bereichen steht. Wir gehen keinen bequemen Weg, sondern den, der für uns der verantwortbare ist. Das kostet Kraft”, sagte Söder. Die Wintermonate seien am schwierigsten. Es seien noch einige Monate vor uns, bis wir über den Berg sind.

Es sei klar, dass wir Corona überstehen würden. “Wir brauchen weiterhin Geduld und Kraft dafür”, sagte Söder. Alle Hoffnungen auf eine Rückkehr zur Normalität werden erfüllt, wenn alle geimpft seien. Bis dahin werde alles etwas anders, so Söder. “Je mehr Leute mitmachen, desto leichter geht es.”

Wirtschaftliche Hilfe für Betriebe und Unternehmen

Wirtschaftsminister Aiwanger sprach über die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie. Ihm sei klar, dass viele Betriebe auf die staatlichen Hilfen angewiesen seien. Alle seien bemüht, die Zahlungen so schnell es geht, umzusetzen. Allerdings müsse noch auf die Abrechnungssoftware für die Novemberhilfen gewartet werden. Am 12. Januar solle dies so weit sein. Aiwanger appellierte an den Bund, dass die Betriebe bei den Themen Dezemberhilfe und Überbrückungshilfe 3 nicht in der Luft hängen gelassen werden.

“Mich freut es, dass wir uns in Bayern heute darauf einigen konnten, dass wir den Abholservice Click & Collect in Bayern zulassen können”, sagte der Wirtschaftsminister. Aiwanger appellierte weiter auch an die Bürger, dass sie lokal einkaufen würden. Es sei wichtig, dass die heimischen Betriebe überleben würden. Es könnten Waren mit FFP2-Masken abgeholt oder von den Händlern geliefert werden. “Nutzt dieses Angebot, liebe Kunden!”

“Wir müssen die zunehmende Betroffenheit der Wirtschaft sehen. Wir brauchen jetzt schnell diese Hilfen. Wir tun in Bayern unsere Arbeit. Die Wirtschaft kann sich auf uns verlassen, was wir tun können, haben wir erledigt.”

(Hubert Aiwanger, Wirtschaftsminister Bayerns)

Melanie Huml nicht mehr Gesundheitsministerin

Söder verkündete außerdem, dass Melanie Huml nicht mehr Gesundheitsministerin Bayerns ist. Ihr Nachfolger wird Klaus Holetschek. Huml wird in Zukunft in der Staatskanzlei arbeiten.