Betrug bei Abrechnung von Corona-Tests: Was Gesundheitsminister Spahn jetzt plant

In einer Pressekonferenz haben sich Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und RKI-Präsident Lothar Wieler zur aktuellen Corona-Situation geäußert. Spahn sprach auch zum Betrugsverdacht in Corona-Testzentren. Die Inzidenz in Deutschland ist erstmals seit Wochen wieder gestiegen.

Betrugsverdacht bei Corona-Testzentren – Spahn: „Kriminelle“

In den letzten Tagen sind Meldungen aufgekommen, nach denen an verschiedenen Corona-Teststationen bei der Abrechnung betrogen worden sei. Gesundheitsminister Spahn steht in der Kritik. Er selbst mache sich für eine „Sachverhaltsaufklärung“ stark, wie er am Dienstag in einer Pressekonferenz zum aktuellen Corona-Geschehen betonte.

„Staatsanwaltliche Ermittlungen sind keine Kleinigkeit“, machte der Gesundheitsminister im Hinblick auf laufende Ermittlungen deutlich. Wissentliche Betrüger im Zusammenhang mit den Corona-Teststationen nannte Spahn „Kriminelle“.

Betrugsverdacht an Teststationen: Gesundheitsminister Spahn gerät unter Druck

Spahn gerät als Gesundheitsminister selbst zunehmend unter Druck. Laut dem Bayerischen Rundfunk werfen ihm seine Kritiker vor, die Testverordnung im März selbst erlassen zu haben, ohne jedoch an eine Kontrolle bei der Abrechnung gedacht zu haben.

Spahn dazu: Wir mussten damals „Probleme sehen, erkennen und abstellen“. Ihm zufolge sei es damals wichtig gewesen, dass Testzentren möglichst schnell entstehen und unbürokratisch arbeiten können. Deshalb sei mit den mittlerweile über 15.000 Testzentren in Deutschland etwas entstanden, „was so keiner erwartet hat“, wie Spahn rückblickend feststellte. 

Wer soll die Abrechnung von Corona-Tests kontrollieren?

In diesem Zusammenhang habe nicht jeder Beleg kontrolliert werden können. Nichtsdestotrotz stehe das Gesundheitsministerium in ständigem Austausch mit der kassenärztlichen Vereinigung, um „unter vertretbarem Aufwand bei über 15.000 Teststellen“, die Arbeit permanent optimieren zu können. Aktuell ist unklar, wer die engmaschigen Kontrollen vornehmen solle.

Spahn brachte auf der Pressekonferenz zudem die Möglichkeit ins Spiel, dass Testzentren ihre Sachkosten einreichen müssten. Dem Finanzamt könne so der Abgleich angekaufter und abgerechneter Tests erleichtert werden.