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Bayreuth
Bürgerinitiative Erlanger- und Bismarckstraße: So geht’s weiter
Eine Bürgerinitiative will die Umbaupläne für die Erlanger- und Bismarckstraße stoppen. Das Ziel der Initiative: ein Bürgerentscheid.
Eine neue Bürgerinitiative will den geplanten Umbau der Erlanger- und Bismarckstraße stoppen. Doch wäre das überhaupt möglich – und wenn ja, wie?
Das bt hat mit Ulrich Eichbaum über die Pläne gesprochen. Er arbeitet in Bayreuth als Anwalt für Verkehrsrecht und unterstützt die Initiative.
Der Start der Bürgerinitiative
Am Mittwoch, den 25. Oktober 2023, stimmte der Stadtrat Bayreuth dafür, dass die Planung des Umbaus der Erlanger- und Bismarckstraße in die nächste Runde geht. Die Pläne sollen nun öffentlich ausgelegt werden. Daraufhin gründeten Andrea Karaman und Uli Herden die Bürgerinitiative gegen die geplanten Maßnahmen der Stadt Bayreuth.
Das Gründertreffen war ein Erfolg aus Sicht von Ulrich Eichbaum, einem Unterstützer der Initiative. “Wir haben sehr viel Zuspruch erhalten”, sagt er. Viele Bayreuther und Leute aus dem Landkreis würden die Initiative unterstützen wollen.
Derzeit steckt die Bürgerinitiative noch in den Kinderschuhen. Ulrich Eichbaum erklärt, dass noch im November weitere Treffen organisiert werden, um die nächsten Schritte zu planen. “Es ist nicht so einfach”, sagt er, denn Bürgerbegehren müssen rechtliche Auflagen erfüllen, um durchgeführt werden zu können.
Das Ziel der Bürgerinitiative
“Ziel ist es, die geplanten Maßnahmen zu stoppen”, sagt Ulrich Eichbaum. Dabei soll schon die Planung aufgehalten werden, nicht erst die Umsetzung. Denn die Bürgerinitiative sieht keinen Grund für einen Eingriff in die derzeitige Verkehrslage. Außerdem sei das vorhandene Radwegenetz in Bayreuth ausreichend.
Auf die Frage, ob die Ziele der Bürgerinitiative erreichbar seien, antwortet Ulrich Eichbaum: “Rechtlich gesehen ist es möglich”. Gemeint ist damit das Bürgerbegehren, das die Initiative vorlegen muss. “Man muss aber ein gewisses Quorum erreichen”, führt der Anwalt weiter aus.
Damit der Antrag auf ein Bürgerbegehren erfolgreich ist, müssen in Bayreuth sechs Prozent der wahlberechtigten Einwohner ihre Unterschrift abgeben. Wenn dies gelingt, müssen für einen gültigen Bürgerentscheid 15 Prozent der Wahlberechtigten stimmen, so die Stadt Bayreuth.
“Anwesenheit zeigen” ist jetzt wichtig
Stimmberechtigt wären nur die Bürger der Stadt Bayreuth. Doch auch Interessierte von Außerhalb sollten sich engagieren, so Eichbaum. “Man sollte den Landkreis miteinbeziehen und auch hören.” Denn Pendler aus den umliegenden Gemeinden seien ebenso betroffen wie die Bürger der Stadt.
“Anwesenheit zeigen” sei das Wichtigste bei Veranstaltungen der Bürgerinitiative, sagt Ulrich Eichbaum. Wer mitmachen oder ins Gespräch kommen wolle, könne sich gerne melden.
